Kristina Schröder: Eine Frau im politischen Abseits
Politik gegen die Mehrheitsmeinung zu machen, ist schwierig. Vor allem, wenn man Ministerin ist. Trotzdem hält Kristina Schröder auch in ihrem Familienressort an ihrem Leitsatz fest: „Emanzipiert sind wir selber“.
Ein bisschen bemüht wirkt es schon, als Kristina Schröder oben auf dem Podium den Kopf schief legt, die Mundwinkel nach oben zieht und so gut gelaunt wie möglich aussehen will. Es sind ja auch viele Kameras auf sie gerichtet. Unten, mitten im überfüllten Saal, sind fünf Frauen aufgestanden und fangen laut ein Lied an zu singen. Sehr laut.
Dabei geht es in dem früher einmal schwer angesagten Club im Szenebezirk Prenzlauer Berg um das neue Buch der Familienministerin. Es könnte einer dieser üblichen Debattenabende werden mit aalglatten Sätzen, Freundlichkeiten und Argumenten, die man schon beim Zuhörern wieder vergisst. Doch gewöhnlich ist an diesem Abend fast gar nichts. Nicht der Keller mit den unverputzten Ziegelwänden in der ehemaligen Backfabrik, nicht die jungen Frauen und feministischen Bloggerinnen im Publikum, nicht der Verlauf der Diskussion und schon gar nicht das Buch, das die 34-jährige Ministerin gemeinsam mit Ko-Autorin Caroline Waldeck geschrieben hat. „Danke, emanzipiert sind wir selber“ heißt es. Auf dem Cover stemmt die Politikerin frech die Hände in die Hüften. Es ist, wenn man das so sagen kann, eine ziemlich laute Geste.
Aber die, die sich da plötzlich erheben, sind noch lauter. Zur Melodie von „Das bisschen Haushalt“ schmettert der Frauenchor einen Text, der Schröders Politik verhöhnt: „Unsere Kinder erziehen wir daheim, vielen Dank“, singen die Frauen: „In eine Kita kommen sie nicht rein, vielen Dank“. Stattdessen, so heißt es in Anspielung auf das Betreuungsgeld weiter, gebe es bald 150 Euro „Herdprämie“: „Dafür haben wir Frau Schröder lieb.“
Kaum ist der letzte Ton verklungen, entert ein Reporter der Satiresendung „Extra 3“ die Bühne und überreicht der Politikerin eine goldene Schürze. So weit spielt Kristina Schröder noch mit. Doch dann lässt sie das Geschenk schnöde auf den Boden gleiten. Es fehlt nicht viel, und sie tritt es mit Füßen.
Häme, das ist die Reaktion, die Schröder derzeit hervorruft. Ihre Streitschrift wird vor allem als Attacke auf den Feminismus gelesen. Die Opposition tobt, die meisten Kritikerinnen verreißen das Werk. Schröder selbst verteidigt es als Auseinandersetzungen nicht nur mit dem dogmatischen Alt-Feminismus, sondern auch mit jenen Konservativen, die berufstätige Frauen mit kleinen Kindern als Rabenmütter verächtlich machen. Konservative Politiker, gar solche der Union, kommen darin freilich nicht vor.
Von den meisten anderen Büchern aktiver Politiker unterscheidet sich das 200-Seiten-Werk in einer Hinsicht deutlich: Die Autorin versteckt ihre Meinung nicht hinter Floskeln und unangreifbaren Formulierungen. Und an manchen Stellen wird sie auch sehr persönlich, etwa, wo sie über die Last berichtet, als junge Mütter mit der Zudringlichkeit von Menschen umzugehen, die von ihr die Erfüllung einer ganz bestimmten Rolle verlangen. Sie aber verweigert sich der Zumutung, ein bestimmtes Frauen- oder Familienbild vorzuleben.
„Ich bin nicht die Gouvernante der Nation“
„Ich bin nicht die Gouvernante der Nation“, sagt sie in der Backfabrik. Doch häppchenweise füttert sie die Boulevardpresse dann doch immer wieder mit Einzelheiten darüber, ob sie ihr bald einjähriges Töchterchen Lotte ins Ministerium mitnimmt und wer aufpasst, wenn sie dann doch einen jener Abendtermine hat, die sie seit der Geburt bewusst vermeidet.
Doch die Hauptenergie des Werkes, sein Furor richtet sich vor allem gegen das, was Schröder den „feministischen Beißreflex“ nennt. In der Backfabrik kommt das nicht gut an. Als sie der Frauenbewegung „Paternalismus“ vorwirft, lachen viele im Publikum höhnisch auf. Und eine junge Frau, die sich als Feministin vorstellt, versucht klarzustellen, es gehe dieser Bewegung eben nicht um die Beschneidung von Lebensmöglichkeiten, sondern um Befreiung.
Die Ministerin, die zwischendurch von einer Aktivistin Kaviarschnittchen serviert bekommt („Die Schnittchen mit der Margarine sind fürs Publikum“), hält hart dagegen und preist sich nebenbei als einen toleranten Menschen: „Meine beste Freundin ist überzeugte Feministin.“
Gegen verbreitete Meinungen anzugehen, das muss die Wiesbadener Abgeordnete früh gelernt haben. An ihrem 14. Geburtstag, dem frühestmöglichen Zeitpunkt, tritt sie in die Junge Union ein. Ihr Idol ist damals Kanzler Helmut Kohl. Mit 25 schafft sie 2002 den Sprung in den Bundestag, auch weil es in ihrer Partei eine Frauenquote gibt. Sie, eine „Quotenfrau“, verteidigt das so: Ihre Karriere ist das Ergebnis einer Selbstverpflichtung der Partei, die Quote sei „freiwillig gewählt“ worden. Hat doch geklappt.
Die Hessen-CDU gilt als besonders konservativ. Im Bundestag übertrifft die junge Abgeordnete andere Innenpolitiker der Union an Härte, wettert gegen „Deutschenfeindlichkeit“ und Linksextremismus. An einer Überzeugung hält sie auch fest, als Merkel sie 2009 zur Ministerin macht: Was die Rolle des Staates angeht, denkt sie noch weit liberaler als viele FDP-Politiker. Wo sie den Versuch wittert, Menschen durch Gesetze umzuerziehen, reagiert sie allergisch. Aber wofür steht sie selbst?
Viele Erfolge kann die promovierte Politologin nach zweieinhalb Jahren als Ressortchefin nicht vorweisen. Vielmehr muss sie nun mit zwei umstrittenen Großthemen umgehen und macht dabei nicht immer eine gute Figur. Die beiden Projekte stehen, grob gesagt, für die beiden Familienbilder, mit denen sich ihr Buch auseinander setzt. Die Frauenquote für Führungspositionen in der Wirtschaft entspringt dem feministischen Impuls zur Stärkung von Frauen in männerdominierten Strukturen. Das Betreuungsgeld liegt dagegen eher auf der Linie der strukturkonservativen Bremser, die berufstätige Mütter als Rabenmütter beschimpfen. Sie will eigentlich beides nicht.
Ein Fan des Betreuungsgeldes ist die Ministerin jedenfalls nicht wirklich, ihren Argumenten dafür fehlt jeder Schwung. Aber dennoch bemüht sie sich trotzig, das Projekt schönzureden. „Solange die Koalition an ihrer Einigung festhält“, werde sie den Arbeitsauftrag erfüllen, sagt sie.
Und der sieht jetzt so aus, einen Kompromiss zu finden zwischen den CSU-Hardlinern und jenen 23 Abweichlern der CDU-Fraktion, die alles kippen könnten. Ihren jüngsten Vorschlag gegen Fehlanreize des Betreuungsgeldes, nämlich die Teilnahme an Vorsorgeuntersuchungen zur Bedingung für die Barauszahlung zu machen, hat die CSU geradezu lustvoll demontiert. Trotzdem verkneift sich die Soziologin auf Distanz zu gehen. Nichts ist da zu spüren von jenem Bekennermut, den sie im Kampf gegen den Altfeminismus mit hochgerecktem Kopf zeigt. Gegen einen Altfeminismus, der womöglich viel weniger Einfluss hat, als sie behauptet.
Schröder im politischen Abseits
Den gesetzlichen Eingriff in die Wirtschaft zur Förderung der Frauen begründen die Unterstützer der Quote mit dem Argument, dass trotz der vielen Versprechen der Wirtschaft fast nichts passiert sei und Deutschland im Vergleich etwa mit skandinavischen Ländern einen erschreckend niedrigen Frauenanteil in den Chefetagen aufweist. Schröder ist strikt gegen gesetzliche Vorgaben, setzt stattdessen auf die freiwillige Selbstverpflichtung der Wirtschaft („Flexiquote“). Während sie beim Betreuungsgeld vage bleibt, legt sie sich im Kampf gegen Staatsvorgaben für die Wirtschaft knallhart fest: „Solange ich Ministerin bin, wird es keine starre Quote geben.“ Wo sei bei ihrer „Flexiquote“ das Druckmittel, wird sie in der Backfabrik gefragt. Ihre Antwort: Es sei für die Unternehmen „peinlich“, wenn sie das selbst gesteckte Ziel nicht schaffen. Das soll reichen. Im Saal lachen da manche wieder laut und meckernd.
Es wäre vielleicht kein Indiz, wenn Kristina Schröder mit ihren Positionen im politischen Berlin mehr Unterstützer fände als in Backfabrik. Doch die Frauenquote findet auch in der CDU immer mehr Anhänger, gleichzeitig wächst der Widerstand gegen das Betreuungsgeld. Ohne Fraktionszwang würde sofort eine riesige Mehrheit im Bundestag für die Quote und gegen das Betreuungsgeld stimmen. Die CDU-Politikerin kämpft gegen eine Übermacht, womöglich auch gegen den gesellschaftlichen Trend. Für eine Ministerin ist das nicht gut. Schon gar nicht für die einer Volkspartei.
Schröders Vorgängerin Ursula von der Leyen (ebenfalls CDU) hatte im Bündnis mit wichtigen gesellschaftlichen Gruppen die Dinge in Bewegung gebracht. Kristina Schröder hat beim Betreuungsgeld mittlerweile alle wichtigen Akteure gegen sich: die Arbeitgeber, die Gewerkschaften, die Familienverbände, die Kirchen, die meisten Wissenschaftler. Auch unter den Familienexperten im Bundestag muss man nach Fürsprechern der Ressortchefin lange suchen. Sie brenne nicht für ihre Themen, ihr fehle die Affinität zu den Aufgaben ihres Ressorts, das eigentlich ein „Kümmerer-Ministeriums“ sei, sagen viele. Und eine enttäuschte Abgeordnete meint: „Ich habe sie noch nie kämpfen sehen.“
Ist es nur ihre Unerfahrenheit, mit der sie sich ins politische Abseits manövriert? In der eigenen Fraktion glänzt sie ebenfalls nicht mit eindrucksvollen Auftritten. Einen Ausweg im Streit um das Betreuungsgeld suchen nun andere. Seit Wochen sondieren Kanzleramt, Arbeitsministerium gemeinsam mit den Sozialexperten der Unionsfraktion und dem Finanzministerium, ob die häusliche Erziehungsleistung statt mit Bargeld mit höheren Rentenansprüchen abgegolten werden könnte. Schröder ist nicht dabei.
In ihrem Buch bemüht sich die Ministerin um die Freilegung von Denkstrukturen mit der kritischen Exegese Dutzender von Texten – fast so penibel wie im germanistischen Hauptseminar. Bei der Buchvorstellung, nachdem sie viele Einwände pariert hat, wird sie allgemeiner: „Ich empfinde es schon so, dass das linke politische Spektrum in Deutschland Familien in eine bestimmte Richtung drängen will und Menschen umerziehen will.“
Da ist es wieder, das Zauberwort, der Reflex gegen den Common sense. Nach dem Ende aller Ideologie klingt das nicht, eher nach einer sehr einseitigen Parteinahme und einem sehr alten Muster. Das alles aber in sehr modernem Gewand. Als der Reporter in der Backfabrik das Podium gerade wieder verlässt, fällt Kristina Schröder noch etwas ein. „Extra 3 ist es sehr peinlich, dass Extra 3 meine Lieblingssendung ist“, ruft sie ihm hinterher.
Hans Monath