G7-Treffen in Biarritz: Ein Gipfel nach Trumps Geschmack
US-Präsident Trump hält nichts von multilateralen Zusammenschlüssen à la G7. Emmanuel Macron, der Gastgeber von Biarritz, ging darauf ein. Ein Kommentar.
Mit viel Glanz geht Jahr für Jahr der Gipfel der sieben führenden westlichen Industrienationen über die Bühne. Das luxuriöse Ambiente, das die Konferenzen umweht, kann allerdings nicht darüber hinwegtäuschen, dass die wirtschaftliche Bedeutung der G-7-Staaten in den vergangenen Jahren stetig gesunken ist. Die USA, Kanada, Deutschland, Großbritannien, Frankreich, Italien und Japan haben nur noch einen Anteil von rund 45 Prozent an der Weltwirtschaft. Von daher stellte sich beim jüngsten Gipfel in Biarritz mehr denn je die Frage, ob das G-7-Format überhaupt noch zeitgemäß ist. Die Antwort lautet: Das jüngste Treffen der Staaten, die „den Westen“ verkörpern, könnte durchaus einen Beitrag zur weltweiten Entspannung leisten – vorausgesetzt, dass den zahlreichen Ankündigungen in den nächsten Wochen und Monaten tatsächlich handfeste Ergebnisse folgen.
Die Frage ist, ob sich Trump morgen noch an die Gespräche erinnert oder sogar an Verabredungen hält. Wenn es ihm gerade in den Kram passt, sicherlich.
schreibt NutzerIn gophi
Diese Feststellung scheint auf den ersten Blick paradox, denn seit der Amtsübernahme von US-Präsident Donald Trump hat sich der Charakter der Zusammenkünfte der westlichen Industrieländer massiv verändert. Trump hält bekanntlich nichts von multilateralen Zusammenschlüssen à la G7. Der US-Präsident vertritt die Auffassung, dass supranationale Kooperationen keinen Mehrwert bringen. Nach seiner Meinung sind es die einzelnen Nationen, die jeweils untereinander ihre Kräfte messen und sich dann auf einen Deal einigen sollen.
Gipfelgastgeber Emmanuel Macron hat bei dem Treffen in Biarritz dem Trumpschen Denken Rechnung getragen. Um dem US-Präsidenten gar nicht erst einen Vorwand für einen Eklat zu liefern, verzichtete Frankreichs Staatschef auf eine längere Gipfelerklärung. Statt dessen bot das dreitägige Treffen reichlich Raum für bilaterale Treffen zwischen den Mächtigen, wie sie Trump schätzt. Und der verkündete prompt auch medienwirksam gemeinsam mit den japanischen Ministerpräsidenten Shinzo Abe eine Grundsatzeinigung über ein Handelsabkommen zwischen Washington und Tokio.
Für Bundeskanzlerin Angela Merkel, die beständig auf den Wert des Multilateralismus hinweist, blieb in Biarritz nicht viel anderes übrig, als sich in die neuartige Gipfeldramaturgie zu fügen. Man mag es als Sinnbild für ihr kühles persönliches Verhältnis zum US-Präsidenten nehmen, dass das Treffen zwischen den beiden erst am letzten Gipfeltag von Biarritz zu Stande kam. Aber immerhin kündigte Trump an, dass er demnächst nach Deutschland kommen will. Wenn er das Versprechen einlösen sollte, wäre auch dies ein diplomatischer Mehrwert des Treffens an der Atlantikküste.
Auch Macron inszenierte sich selbst
Auch Macron selbst folgte dem Trend der Selbstinszenierung, der bei den Treffen der G7 immer weiter um sich greift. Dass Teherans Außenminister Mohammed Dschawad Sarif überraschend in Biarritz zu Gesprächen über die Iran-Krise erschien, darf durchaus als Symbol für den Führungsanspruch verstanden werden, den sich Macron beim Ringen um die Zukunft des Atomabkommens mit Teheran selbst zuschreibt. Die europäischen G-7-Staaten Deutschland, Frankreich und Großbritannien wollen im Gegensatz zu Trump dem Iran wirtschaftliche Anreize bieten, um die Nuklearvereinbarung noch irgendwie zu retten. Aber auch in diesem Punkt steht die Nagelprobe erst noch aus. Denn die Gefahr ist keineswegs gebannt, dass der Iran im kommenden Monat die Urananreicherung weiter ausbaut. Damit wäre das Atomabkommen von 2015 endgültig Makulatur.
Wer aber nach dem Treffen von Biarritz Optimist bleiben will, kann in der Konferenz dennoch viele positive Anhaltspunkte finden. Vor allem diesen: Trotz der zunehmenden Gefahr, die von der Iran-Krise, den weltweiten Zollstreitigkeiten und den Bränden im Amazonasgebiet ausgeht, sind die westlichen Staatenlenker immerhin noch zum persönlichen Dialog fähig. Sogar ein Machtpolitiker wie Donald Trump.