Der Fall Kavanaugh: Drama vor Gericht
Präsident Trump will seinen Kandidaten für den Supreme Court schnell bestätigt haben. Doch der Fall Kavanaugh hat erneut eine Wendung genommen. Ein Kommentar.
Am Ende hat die Anhörung von Donald Trumps Richterkandidaten vor allem eines noch einmal ganz deutlich gemacht: Die USA lieben das Drama. Einen Tag nach den emotionalen Auftritten von Brett Kavanaugh und Christine Blasey Ford, die ihm vorwirft, sie vor 36 Jahren fast vergewaltigt zu haben, hat der Fall am Freitag noch einmal eine überraschende Wendung genommen.
Der Justizausschuss des US-Senats hat den Weg für die Ernennung von Kavanaugh zum Supreme-Court-Richter zwar frei gemacht. Aber offenbar haben gleich mehrere Republikaner größere Bedenken, die Nominierung in dem vom Präsidenten gewünschten Tempo durchzuziehen. Der Trump-Kritiker Jeff Flake forderte, dass vor der endgültigen Abstimmung im Plenum des Senats das FBI noch einmal die Vorwürfe gegen Kavanaugh untersucht. Nur dann könne er seine endgültige Zustimmung geben. Er ist nicht der einzige, der Zweifel hat. Das macht Hoffnung, dass diese wichtige Entscheidung nicht rein entlang von Parteilinien getroffen wird.
Er wäre Richter auf Lebenszeit
Immerhin wäre Kavanaugh dann ein Supreme-Court-Richter auf Lebenszeit, und seine inzwischen bereits drei Anklägerinnen, die sich mit vollem Namen aus der Deckung gewagt haben, hätten verloren. Damit könnte auch die „MeToo“-Bewegung Schaden davontragen, die Frauen oftmals erst den nötigen Mut gemacht hat, über ihre Erfahrungen mit übergriffigen und gewalttätigen Männern öffentlich zu sprechen.
Beschädigt ist bereits das Ansehen des Obersten Gerichts. Nach seinem Wut-Auftritt vor dem Justizausschuss müsste man Kavanaugh eigentlich für befangen erklären. Bei allem Verständnis dafür, unter welchem Druck er aufgrund der schweren Anschuldigungen steht: So, wie er sich über die Opposition erregte, ihr einen „politischen Anschlag“ unterstellte, um sich für die Wahl von Trump 2016 zu rächen, kann er nicht mehr als neutral gelten. Kavanaugh ist nun endgültig ein Richter Trumps.
Nur: Was kann das FBI in einer Woche herausfinden?
Dass selbst die amerikanische Anwaltschaft dazu aufrief, den Nominierungsprozess aufzuhalten, um eine Untersuchung durch das FBI zu ermöglichen, ist bezeichnend. Immerhin hatte sie Kavanaugh zuvor als „sehr qualifiziert“ geadelt.
Fraglich ist allerdings, was das FBI in einer einzigen Woche herausfinden kann. Immerhin liegen die angeblichen Vorfälle, die Ford und mindestens zwei andere Frauen öffentlich gemacht haben, Jahrzehnte zurück. Doch die Demokraten sind erst einmal erleichtert, dass das Tempo im Nominierungsprozess etwas gedrosselt wird.
Wie die Menschen im Land das Drama am Capitol Hill bewerten, wird sich schon bald zeigen. In etwas mehr als vier Wochen wird das Repräsentantenhaus und ein Drittel des Senats neu gewählt.