USA/Iran: Doppelte US-Botschaft an den Iran
Der Konflikt mit dem Iran eskaliert. Barack Obama schickt laut Medien eine unmissverständliche Warnung. Eine Blockade der Öltransporte im Golf würde Washington zum Handeln zwingen.
Im Streit mit dem Iran geht US-Präsident Barack Obama offenbar ungewöhnliche Wege. Wie die „New York Times“ am Freitag berichtete, hat die US-Regierung über „geheime Kommunikationskanäle“ eine direkte Warnung an die oberste Autorität im Iran, Religionsführer Ajatollah Ali Chamenei, übermittelt. Eine Blockade der für die internationalen Öltransporte strategisch wichtigen Meerenge von Hormus, wie jüngst vom Regime in Teheran angedroht, würde eine Reaktion provozieren, hieß es darin, wie das Blatt unter Berufung auf Mitglieder der US-Regierung berichtete.
Für Volker Perthes, Direktor der Berliner Stiftung Wissenschaft und Politik, ist das „der Versuch der Obama-Administration, dem Regime im Iran eine doppelte Botschaft zu schicken: wie ernst man die Situation nimmt und wie groß die Sorge ist, in eine militärische Konfrontation zu geraten“. Eine Sorge, die Perthes teilt. Ihn erinnere die Situation an die Kuba- oder Berlin-Krise zu Zeiten des Kalten Krieges, als die USA und die Sowjetunion sich unversöhnlich gegenüberstanden: Keine Seite wolle es, aber beide eskalierten durch Worte und Taten die Situation und beschworen so die „Gefahr einer nicht intendierten Konfrontation herauf“, sagte Perthes und fügte hinzu: „Wir waren relativ nah dran an einer solchen Situation in den vergangenen Wochen“. Der Westen wolle weitergehende Sanktionen, Teheran drohe mit einer Blockade der Meeresenge, durch die rund 40 Prozent des weltweit auf dem Seeweg transportierten Öls geht, iranische Atomwissenschaftler würden, „von wem auch immer, den USA oder Israel“, ermordet – die Situation sei schon „unglaublich gefährlich“, sagt Perthes. „Man stelle sich nur einmal vor, der Iran oder die Hisbollah kämen auf die Idee zu sagen, das können wir auch – und machen Anschläge auf zum Beispiel US-Rüstungsfirmen: Dann hätten wir eine Konfrontation, die sehr schnell ins Militärische münden könnte.“
Die USA wollen, zusammen mit Europa, die iranische Ölindustrie mit Sanktionen schwächen. Die iranische Führung zeigt sich im internationalen Disput über ihr Atomprogramm gesprächsbereit, verweigert sich in Kernfragen aber weiter Kompromissen. Der iranische Präsident Mahmud Ahmadinedschad bestritt zum Abschluss seiner Lateinamerikareise in Ecuador erneut, den Bau von Atomwaffen voranzutreiben. Teheran spricht sich für eine Wiederaufnahme der internationalen Atomverhandlungen im Nachbarland Türkei aus. „Unsere türkischen Freunde wollen die kommenden Atomgespräche in Istanbul abhalten, und das begrüßen wir“, sagte Parlamentspräsident Ali Laridschani während seines Türkeibesuchs.