Präsident der USA: Donald Trumps ständiger Ärger mit dem Personal
Die Machtkämpfe im Beraterkreis prägten Donald Trumps erste Monate als US-Präsident entscheidend mit.
„Du bist gefeuert“ – der Satz, bekannt aus Donald Trumps Fernsehserie „The Apprentice“, gehört zu den klassischen Sprüchen des US-Präsidenten. Auch im Weißen Haus hat der ein oder andere Mitarbeiter diesen Spruch in den ersten hundert Tagen der Präsidentschaft des ehemaligen Fernsehstars zu hören bekommen. Das Auf und Ab im Weißen Haus und die Machtkämpfe im Beraterkreis um den Immobilienmilliardär prägten Trumps erste Monate als Präsident entscheidend mit.
Schon früh musste Michael Flynn gehen, Trumps Nationaler Sicherheitsberater. Der Ex-General hatte mit dem russischen Botschafter in Washington über die mögliche Aufhebung von US-Sanktionen gesprochen, anschließend aber Vizepräsident Mike Pence über den Inhalt der Gespräche angelogen. Pence, der sich auf Flynns Versicherungen hin öffentlich für ihn eingesetzt hatte, war so sauer, dass der Berater seinen Hut nehmen musste.
Trump vertraut vielen Militärs
Der Abgang des Populisten Flynn fachte die Konkurrenz zwischen radikalen und gemäßigten Kräften im Weißen Haus an. Der populistische Flügel der Regierung, angeführt von Trumps Chefstrategen Stephen Bannon, will den Präsidenten auf Linie halten: US-Interessen durchsetzen, amerikanische Jobs schützen, den Politbetrieb in Washington kräftig aufmischen. Er wolle den „administrativen Staat“ der USA zerstören, sagte Bannon nach Trumps Amtsübernahme. Damit machte sich der Ex-Banker und frühere Chef des rechtsgerichteten Nachrichtenportals Breitbart News viele Feinde in der Hauptstadt und im Weißen Haus.
Doch Bannons wirkliche Probleme fingen erst mit dem Aufstieg von Flynns Nachfolger als Sicherheitsberater an: General Herbert Raymond McMaster setzte bei Trump die Entfernung Bannons aus dem wichtigsten Entscheidungsgremium des Nationalen Sicherheitsrates durch. Trump hat mehrere Militärs in seine Regierung geholt – auch Verteidigungsminister James Mattis und Heimatschutzminister John Kelly sind ehemalige Generäle – und vertraut in Fragen der Sicherheits- und Außenpolitik auf den Rat der Militärs.
McMaster, Wirtschaftsberater Gary Cohn und andere Gemäßigte stehen Bannons populistischem Denken und Aktionen sehr skeptisch gegenüber. Sie wollen Trumps Politik in Richtung politische Mitte lenken, was das Misstrauen der politischen Elite gegenüber der neuen Regierung abbauen könnte.
Wenn Kushner Sabbat hält, brechen Krisen aus
Hilfe erhält die McMaster-Fraktion von Trumps Tochter Ivanka und deren Ehemann Jared Kushner, die beide als informelle Berater eigene Büros im Weißen Haus bezogen haben. Der erst 36-jährige Kushner soll sich unter anderem um den Nahost-Frieden kümmern, ist aber auch in der Innenpolitik unentbehrlich, wollen manche Beobachter festgestellt haben: Auffällig häufig brechen demnach die Krisen in Trumps Weißen Haus an Freitagen aus, wenn Kushner als gläubiger Jude den Sabbat einhält, nicht an seinem Schreibtisch sitzt und deshalb nicht eingreifen kann. Auch Kushner ist nicht unumstritten. So hat er die Behörden nicht wie vorgeschrieben über seine ausländischen Kontakte informiert. Manche in der Opposition fordern deshalb, Kushner dürfe keinen Zugang zu Geheimakten haben.
Ivanka Trump und Kushner bemühen sich, Bannons Einfluss auf den Präsidenten zurückzudrängen. Sie seien überzeugt, dass viele Pannen, die das Bild eines Weißen Hauses voller Chaos und Fehleinschätzungen vermitteln, auf schlechte Beratung des Präsidenten zurückgingen, meldeten die Zeitungen.
Sean Spicer sorgt immerhin für gute Quote
Doch Trump ist auch mitschuld daran. Ein Grund für Bannons Abstieg in der Regierung liegt laut Berichten darin, dass der Chefstratege von den US-Medien als mächtigster Strippenzieher von Washington beschrieben wurde: Der für seine Eitelkeit bekannte Präsident reagierte darauf, indem er Bannon abkanzelte, als nur einen von vielen Mitarbeitern.
Immer wieder stellt Trump auch andere Helfer bloß. Vor einigen Tagen sagte er bei einem Treffen mit UN-Vertretern, er könne seine UN-Botschafterin Nikki Haley jederzeit feuern, falls sie das wünschten. Haley war bei der Bemerkung anwesend und bemühte sich, den Spruch als Witz herunterzuspielen. Auch Präsidentensprecher Sean Spicer, der Pressekonferenzen hin und wieder für wütende Medienschelte nutzt und zur Lachfigur für Satire-Sketche im Fernsehen wurde, ist angeschlagen. Trump soll gesagt haben, er werde Spicer nicht entlassen – weil er für gute Fernseh-Einschaltquoten sorge.
Wie Spicer muss auch Trump-Beraterin Kellyanne Conway zu den Absteigern in der Trump-Regierung gerechnet werden. Die Meinungsforscherin war entscheidend am Wahlsieg des Präsidenten beteiligt, doch im Weißen Haus hat sie mehrmals für Negativ-Schlagzeilen gesorgt. So rief sie die Amerikaner öffentlich auf, Artikel aus der Modekollektion von Ivanka Trump zu kaufen – ein noch nie dagewesener Missbrauch des Präsidialamts für kommerzielle Zwecke. Noch hält der Präsident an ihr fest. Wie lange, kann man in einem Regierungsalltag, der oft an eine Fernsehshow erinnert, aber nicht mit Sicherheit sagen.