US-Präsident entlässt Außenminister Tillerson: Donald Trump hält die Welt in Atem
Über die Ablösung von US-Außenminister Rex Tillerson ist immer wieder spekuliert worden. Nun überrascht sie doch - und kündet von raueren Zeiten. Ein Kommentar.
Er hat es wieder getan. Donald Trump hat wieder fast alle überrascht. Dieses Mal mit dem Rauswurf von Außenminister Rex Tillerson – mit den knappen Twitter-Worten: "Danke an Rex Tillerson für seine Dienste." Mehr gab es aus Sicht des US-Präsidenten offenbar nicht zu würdigen. Dabei ist es nicht so, dass über die Entlassung des einstigen Ölmanagers aus Texas nicht schon öfter spekuliert worden wäre. Auch Trumps spektakuläre Kehrtwende im Nordkorea-Konflikt ließ den zuvor nicht konsultierten Außenminister ziemlich düpiert aussehen. Die Art und Weise des Rausschmisses ist dennoch bemerkenswert. Trump hält die Welt in Atem.
Was das alles für die künftige Außenpolitik der Weltmacht USA bedeutet? Das Naheliegende: Ein Gipfeltreffen mit Nordkoreas Diktator Kim Jong Un ist wahrscheinlicher geworden. Und zwar ohne wirkliche Vorbedingungen und eine durchdachte Zielvorstellung, wozu Experten dem Weißen Haus dringend geraten hatten. Denn die nachgereichte Aufforderung an Nordkorea, bei der Abrüstung vor einem Treffen "wie versprochen" voranzukommen, ist nicht nur unkonkret. Sie ist wachsweich.
Tillersons Nachfolger lehnt das Iran-Abkommen ab
Auch das umstrittene Atomabkommen mit dem Iran ist nach dem Wechsel im State Department wohl zum Abschuss freigegeben. Tillersons Nachfolger, der bisherige CIA-Chef Mike Pompeo, hat den Vertrag vor seinem damaligen Amtsantritt als "desaströs" bezeichnet. Und dass er nur darauf warte, das Abkommen "mit dem schlimmsten staatlichen Sponsor des Terrorismus auszubremsen". Trump selbst sagt nun, Pompeo und er seien in dieser Frage stets auf derselben Wellenlänge.
Alles in allem kündet die Personalrochade von raueren Zeiten. Denn Pompeo, genauso wie seine designierte Nachfolgerin, die bisherige CIA-Vize Gina Haspel, stehen einem dunklen Kapitel des amerikanischen Auslandsgeheimdienstes eher unkritisch gegenüber: dem Einsatz von Waterboarding und anderen "harten Verhörmethoden" in den Jahren nach 9/11. Auch da erinnert man sich düster an Aussagen des amtierenden US-Präsidenten, dass Folter seiner Ansicht nach wirke. Die Welt wird sich auf weitere Überraschungen einstellen müssen.