Streit in der Linkspartei: Dietmar Bartsch: Allein unter Linken
Er spricht von "Demütigung", von "Verletzung". Dietmar Bartsch hadert mit seiner Demontage als Bundesgeschäftsführer der Linkspartei – und ist enttäuscht von seinem Freund Gregor Gysi.
Es ist Tag zwei, nachdem er geopfert wurde.
Dietmar Bartsch sitzt in einem Café in der Nähe seines Büros, er hält sich an seinem Kaffee fest und erzählt, wie das ist, wenn man fallen gelassen wird, von einem Moment auf den anderen. Seine Geschichte handelt von Intrigen und Machtkämpfen, wie sie in der Politik immer wieder vorkommen. Und sie handelt von einer schmerzhaften persönlichen Enttäuschung.
Bartsch, 51 Jahre alt, Bundesgeschäftsführer der Linken und einer der erfahrensten Manager seiner Partei, wird vermutlich nicht erneut für dieses Amt kandidieren, wenn die Linke im Mai eine neue Führung wählt. Weil der erkrankte Parteichef Oskar Lafontaine nicht mehr bereit ist, mit ihm zusammenzuarbeiten. Und weil der zweite mächtige Mann in der Linkspartei, Bundestagsfraktionschef Gregor Gysi, nicht mehr bereit war, für ihn zu kämpfen.
Herr Bartsch, hat Gysi Sie verraten?
„Verrat?“ Bartsch denkt einen Moment nach. „Nein, das ist ein falscher Ausdruck.“ Aber als „Demütigung“ habe er es schon empfunden, was Gysi da mit ihm gemacht hat.
Zwei Tage zuvor, am Montagmittag, spricht Gysi im Berliner Congress Centrum am Alexanderplatz. Mehrere hundert Genossen sind zum politischen Jahresauftakt der Linken-Bundestagsfraktion gekommen. Vor diesem Publikum hält Gysi Bartsch vor, er habe sich gegenüber Lafontaine „nicht loyal“ verhalten, dies werde Folgen haben. Der Vorwurf lautet, Bartsch habe eine vertrauliche Information an den „Spiegel“ weitergegeben, die nur Eingeweihte kannten: dass nämlich Lafontaine schon Anfang 2009 mit der engsten Parteiführung überlegte, sich vom Fraktionsvorsitz zurückzuziehen. Während Gysi spricht, sitzt Bartsch mit versteinerter Miene in der ersten Reihe, manchmal klatscht er. Später gibt er nur einen kurzen, trotzigen Kommentar ab: „Ich trete nicht zurück.“
Wenn Bartsch nun, 48 Stunden später, über diese Vorgänge berichtet, fällt immer wieder das Wort „Verletzungen“. Die Stimme klingt belegt. Er hat Gysi für einen guten Freund gehalten. „Illoyalität, das ist vermutlich der schwerste Vorwurf, den man einem Bundesgeschäftsführer machen kann“, sagt Bartsch. Es ist ein Schuldspruch, der eigentlich nur eine Konsequenz haben kann: Bartsch muss das Amt abgeben.
Die vergangenen Tage haben Spuren in seinem Gesicht hinterlassen, er hat einen müden Zug um die Augen. Doch wenn es darum geht, die aktuelle Lage in der Partei zu analysieren, erlebt man auch den Politprofi, der er sonst ist: sachlich, trocken, manchmal witzig.
Politische Rückschläge hat Bartsch, der vor der Wende SED-Mitglied war, schon häufiger erlebt. 2002 musste er als Bundesgeschäftsführer der PDS zurücktreten, nachdem die Fraktion aus dem Bundestag geflogen war. Dieses Mal aber trifft es ihn hart, weil er nicht damit gerechnet hat. Noch am Freitag vergangener Woche hatte er sich mit Gysi in einem Café getroffen, gegenüber von dessen Anwaltskanzlei, sie sprachen über Gysis Besuch bei Lafontaine am Vortag. Am Sonntag dann fahren sie gemeinsam mit dem Auto zur Gedenkstätte der Sozialisten nach Friedrichsfelde, zum Grab von Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht. „Er hat mich nicht darauf vorbereitet, was kommen würde“, sagt Bartsch.
Ausgerechnet Gysi, zu dem er nach der Wende eine enge Freundschaft aufgebaut hat. 1991 wurde Bartsch PDS-Schatzmeister, Gysi war Parteichef, die Partei in einen tiefen Finanzskandal verstrickt, eine der schwierigsten Situationen in der Geschichte der Partei. 1994 traten sie zusammen in den Hungerstreik, damals ging es um das ehemalige SED-Vermögen, sie verbrachten Tage und Nächte in der Volksbühne. „Wir haben das hinbekommen, das hat uns eng zusammengeschweißt“, sagt Bartsch.
Und jetzt? Würden Sie Gysi noch als Ihren Freund bezeichnen, Herr Bartsch?
Er denkt nach, rührt mit dem Strohhalm im Orangensaft, mag sich nicht auf eine Antwort festlegen. Aber er schaut traurig. Als Gysi 60 wurde, durfte Bartsch bei seiner privaten Geburtstagsfeier eine Rede halten. Als Bartsch 50 wurde, sprach Gysi bei seinem Geburtstag.
Außerhalb des roten Mikrokosmos ist kaum zu verstehen, warum die zuletzt von Wahlerfolgen verwöhnten Linken sich in solche Personalquerelen verstricken konnten, die nicht nur bei Bartsch „bleibende Wunden“ hinterlassen werden, sondern die gesamte Partei erschüttern. Je mehr man sich mit den Vorwürfen beschäftigt, die in den vergangenen Wochen offen oder hinter vorgehaltener Hand gegen Bartsch erhoben wurden, desto absurder wird die Geschichte.
Im Mittelpunkt steht ein Satz, den Bartsch gegenüber Journalisten gesagt hat: „Schon Anfang des Jahres gab es im engsten Führungskreis Diskussionen darüber, dass Oskar Lafontaine nach der Wahl nicht mehr die Fraktion führen wird“, zitierte der „Spiegel“ ihn am 16. November. Eine Bemerkung, die nach Gysis Darstellung Lafontaines Vertrauen zerstört hat. „Der Oskar muss auch mal was sagen können, ohne das im Spiegel lesen zu müssen“, sagte er am Montag und fügte hinzu: „Man muss sich aufeinander verlassen können.“
Was Gysi im Congress Centrum nicht sagt: Bartsch hatte sich bereits drei Wochen zuvor in der Parteizeitung „Neues Deutschland“ ähnlich geäußert, damals hatte Gysi nichts an den Zitaten auszusetzen. Vermutlich, weil Bartsch gar keine Interna ausplauderte. Schließlich hatte Lafontaine selbst im September seinen überraschenden Rückzug als von langer Hand geplante Aktion dargestellt. Doch mit der „Spiegel“-Story, in der das Nachrichtenmagazin über eine angebliche Affäre Lafontaines mit der Kommunistin Sahra Wagenknecht spekulierte, hat Bartschs schrittweise Demontage begonnen. Eine Demontage, bei der so lange Gerüchte und Mutmaßungen geäußert, per SMS und in Briefen verschickt wurden, bis die Stimmung so explosiv war, dass Bartsch gestürzt werden konnte.
Nachdem Lafontaine seine Krebserkrankung öffentlich gemacht hatte, beklagten mehrere Mitarbeiter von Linken-Bundestagsabgeordneten in einem offenen Brief, innerparteiliche Widersacher Lafontaines hätten in einem „traurigen und würdelosen Schauspiel“ begonnen, an seinem Stuhl zu sägen. Kurz darauf wurde der Landessprecher der Linken in Baden-Württemberg, Bernd Riexinger, in einem Brief an Gysi deutlicher: Der Bundesgeschäftsführer sei „charakterlich mit einer Führungsaufgabe überfordert“, weil er mutwillig Gerüchte über Lafontaines Privatleben verbreitet und nach dessen Erkrankung die Nachfolgedebatte nicht unterbunden habe. Unterstellungen, die sich nicht belegen lassen, die Bartsch sogar vehement als „völlig absurd“ und „glatte Lüge“ bestreitet. Lanciert wurden der Brief mit den Rücktrittsforderungen und ein ähnliches Schreiben der nordrhein-westfälischen Landeschefs erst kurz vor der Fraktionsklausur.
Wie aber konnte der Streit um eine Personalie so eskalieren?
Es war absehbar, dass es mit der im Wahlkampf mühsam verordneten Ruhe nach der Bundestagswahl vorbei sein würde. Zweieinhalb Jahre nach ihrer Gründung aus der westdeutschen Interessenpartei WASG und der ostdeutschen Volkspartei PDS hat die Linke den Streit um ein Grundsatzprogramm vor sich. Es geht dabei um nicht weniger als die künftige Ausrichtung der Partei. Die Bereitschaft zu regieren. Das Verhältnis zur Sozialdemokratie, die Haltung zu Eigentum, zur Arbeitsmarkt- und Außenpolitik.
Bartsch hat sich in diesen Auseinandersetzungen klar positioniert. Schon zu PDS-Zeiten wollte er seine Partei auch im Bund regierungsfähig machen. Er hat auch keine Berührungsängste, wenn es um die SPD geht. Kurz vor Weihnachten traf er sich mit dem SPD-Vorsitzenden Sigmar Gabriel im Einstein Unter den Linden, dem Café, in dem sich Politiker blicken lassen, wenn ihre Unterhaltung nicht geheim bleiben soll.
Bei manchen westdeutschen Funktionären hat sich Groll aufgebaut. Groll, der sich nicht nur gegen die Person Bartsch richtet, sondern gegen den Typus Bartsch: die Riege ostdeutscher Ex-PDS-Politiker, die der DDR nicht hinterhertrauern, sondern pragmatische Linkspolitik machen wollen. Die als Landespolitiker in Berlin und in Brandenburg offensiv verteidigen, warum sie mit der SPD regieren. Die bei der letzten Bundestagswahl mit 16 Direktmandaten und gestärktem Selbstbewusstsein in den Bundestag einzogen. Die sich auch mal trauen, Oskar Lafontaine zu widersprechen. Und die bisher Gregor Gysi im Zweifelsfall an ihrer Seite wähnten.
Während des Gesprächs piepst sein Handy, er hat es noch nicht auf lautlos gestellt. „Ich bin ganz und gar entsetzt“, schreibt ihm ein Genosse. Bartsch hat in den letzten Tagen viele solcher SMS, Anrufe und Briefe erhalten. Einige in der Partei haben ihn sogar gedrängt weiterzumachen. Im Mai die Machtprobe zu suchen und auf dem Parteitag in Rostock erneut als Bundesgeschäftsführer anzutreten. An diesem Freitag will Bartsch bekannt geben, was er tun wird. „Meine Entscheidung ist gefallen“, sagt er. Am Donnerstag sprach er mit Gysi, es war das erste Treffen seit Montag.
„Bartsch hatte doch nicht wirklich die Freiheit, sich zu entscheiden“, sagt einer der ostdeutschen Funktionäre resigniert. Ihm bleibe nichts anderes übrig, als sich zurückzuziehen.
Was Gysi bewegt hat, darüber kann man nur spekulieren. Vermutlich ist es vor allem die Angst, dass Lafontaine nicht mehr an die Parteispitze zurückkehren könnte. Womöglich hat ihn auch sein sonst so ausgeprägter politischer Instinkt verlassen. Manche führenden Linkspolitiker meinen, er habe nicht damit gerechnet, welch verheerende Wirkung seine Rede in Teilen der Partei hatte. Von einer „öffentlichen Hinrichtung“ ist die Rede. Andere konstatieren, er habe zumindest in der Sache keine andere Wahl gehabt.
Inzwischen gibt es Überlegungen, Bartsch einen Posten in der Fraktion anzubieten. „Mit solchen Überlegungen befasse ich mich nicht“, sagt der, bevor er sich verabschiedet und durch den Schnee zurück ins Karl-Liebknecht-Haus stapft, in das Büro in der dritten Etage, aus dem er so viele Jahre lang den Kurs der PDS und der Linken mitbestimmt hat.