Treffen Trump - Kim in Singapur: „Die Welt wird einen großen Wandel erleben“
Atomare Abrüstung Nordkoreas und Sicherheitsgarantien der USA - das Treffen von Trump und Kim weckt Friedenshoffnungen. Eine Nachrichtenzusammenfassung des Tages.
Mit ihrem historischen Gipfeltreffen haben US-Präsident Donald Trump und Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un Hoffnungen auf ein Ende des Koreakonflikts geweckt. Kim willigte am Dienstag in Singapur in die vollständige atomare Abrüstung ein. Trump sagte im Gegenzug „Sicherheitsgarantien“ für Nordkorea zu und kündigte ein Ende der Militärmanöver mit Südkorea an. Offen blieb, wie die Abrüstung konkret, in welchem Zeitraum sie ablaufen und wie sie überwacht werden soll. Die ursprüngliche Forderung der USA, die Denuklearisierung müsse „komplett, überprüfbar und unumkehrbar“ sein, tauchte im Abschlussdokument nicht auf. Trump begründete dies damit, dass „keine Zeit“ gewesen sei. Der Prozess der Denuklearisierung werde nun aber sehr schnell beginnen.
Bemerkenswert war die gute Atmosphäre des Gipfeltreffens, das vor wenigen Monaten noch kaum vorstellbar war. Trump nannte Kim eine „große Persönlichkeit“, einen sehr schlauen Verhandlungspartner und äußerst talentiert“. Er habe eine „besondere Verbindung“ zu Kim aufgebaut, sagte Trump. „Zu gegebener Zeit“ werde er den Nordkoreaner ins Weiße Haus einladen. Kim gelobte seinerseits, die Vergangenheit hinter sich zu lassen: Die Welt werde „einen großen Wandel“ erleben, sagte er. Das Treffen war eine Premiere: Nie zuvor ist ein amtierender amerikanischer Präsident mit einem Führer des isolierten Landes zusammengetroffen.
An den Sanktionen gegen Nordkorea will Trump vorerst festhalten. Sie würden aufgehoben, wenn sicher sei, dass die Atombomben keine Gefahr mehr darstellten.
Nicht abgesprochen
Zur seiner offenbar im Vorfeld nicht abgesprochenen Ankündigung, die Manöver mit dem südkoreanischen Verbündeten einzustellen, sagte Trump: „Wir werden die Kriegsspiele beenden, womit wir eine riesige Menge Geld sparen werden.“ Damit kommt Trump den Regierungen in Pjöngjang und auch Peking entgegen, die seit Langem ein Ende der regelmäßigen Manöver fordern. Trump sagte, er würde gerne die 30000 in Südkorea stationierten US-Soldaten „nach Hause bringen, aber noch nicht jetzt“.
Kim habe ihm zudem zugesagt, ein militärisches Testgelände zu schließen, sagte Trump weiter. Nordkorea werde ein großes Raketentestgelände zerstören. Ebenfalls stellte der US-Präsident eine baldige offizielle Beendigung des Koreakriegs in Aussicht. Der Koreakrieg war 1953 mit einem Waffenstillstand zu Ende gegangen, ein Friedensabkommen wurde nie unterzeichnet.
Südkoreas Präsident Moon Jae In lobte den Mut und die Entschlossenheit Kims und Trumps. Man werde die dunklen Zeiten des Krieges für immer hinter sich lassen. Die Bedeutung der Ankündigung Trumps, die gemeinsamen Militärmanöver einzustellen, werde man prüfen, sagte ein Sprecher des Präsidialamtes in Seoul. Das wichtigste Ergebnis des Gipfeltreffens sei das gegenseitige Vertrauen, das beide Seiten nun aufgebaut hätten. Südkoreas Präsident hatte den aktuellen Friedensprozess mit seiner fortwährenden Dialogbereitschaft in Gang gesetzt.
"Noch nichts schiefgegangen"
UN-Generalsekretär Antonio Guterres nannte den Gipfel einen „wichtigen Meilenstein“. Dies gelte für die Bemühungen um andauernden Frieden und die „komplette und verifizierbare Denuklearisierung der Koreanischen Halbinsel“, erklärte Guterres. Er rief die internationale Gemeinschaft auf, die Vereinbarung der USA und Nordkoreas über Schritte hin zu einer Entnuklearisierung der koreanischen Halbinsel zu unterstützen.
Der deutsche Nordkorea-Experte Rüdiger Frank bezeichnet den Gipfel im Interview mit dem Tagesspiegel als positiven ersten Schritt – weil „noch nichts schiefgegangen ist“. Die Kritik, dass es falsch gewesen sein könnte, das nordkoreanische Regime und seinen Diktator mit dem Gipfel in Singapur international zu legitimieren und aufzuwerten, teilt der Professor für Wirtschaft und Gesellschaft Ostasiens an der Universität Wien nicht. „Mit Kim zu reden, ist eine Grundvoraussetzung für alles andere“, sagt Frank. Der im Mai aus Pjöngjang zurückgekehrte Experte glaubt, dass die spektakulären Bilder vom Gipfel aus Singapur Kim in Nordkorea als weltmännischen Staatsmann bestätigen werden. Sie könnten auch als Motivation für die Nordkoreaner dienen, sagte Frank: „Seht her, so sieht unsere Zukunft aus, wenn die Dinge so weiterlaufen.“
Bis vor wenigen Monaten hatten Kim und Trump noch Beschimpfungen ausgetauscht. Der US-Präsident nannte Kim einen „kleinen Raketen-Mann“, Kim wiederum bezeichnete Trump als „Schwachkopf“. Gegenseitig bedrohten sie sich auch mit dem Einsatz von Atomwaffen.
Die Internationale Atomenergiebehörde (IAEO) begrüßte die Einigung auf eine Entnuklearisierung der Koreanischen Halbinsel. Die IAEO sei bereit, bei der Überprüfung der Fortschritte zu helfen, wenn dies gefordert werde, sagte IAEO-Generaldirektor Yukiya Amano.
Menschenrechtsaktivisten warfen Trump vor, die katastrophale Menschenrechtslage in Kims Land zu ignorieren. Nordkorea werden unter anderem außergerichtliche Hinrichtungen, Folter und Entführungen vorgeworfen. In seinem ausgedehnten Gulag-System sollen 120000 politische Gefangene einsitzen. Trump hatte nach dem Gipfeltreffen gesagt, er habe mit Kim auch über die Menschenrechtslage in Nordkorea gesprochen. Er habe das Thema „mit Nachdruck“ angeschnitten. „Wir werden uns darum kümmern“, fügte er hinzu. Das Menschenrechtsklima in Nordkorea sei „rau“ – wie „übrigens“ an vielen anderen Orten auch. (mit AFP/dpa)