Tötung Qassem Suleimanis: "Die USA hat die strategischen Folgen nicht bedacht"
Warum entschieden sich eine ganze Reihe von US-Präsidenten, so viel von ihrer Macht dem Nahen Osten zu widmen? Ein Gastbeitrag.
Richard N. Haass ist ein US-amerikanischer Diplomat und seit Juli 2003 Präsident des Council on Foreign Relations.
Vor rund drei Jahrzehnten gingen die USA mit einem historisch beispiellosen Maß an absoluter und relativer Macht aus dem Kalten Krieg hervor. Was rätselhaft ist und künftigen Historikern mit Sicherheit Kopfzerbrechen bereiten wird, ist, warum eine Reihe von Präsidenten sich entschied, so viel von dieser Macht dem Nahen Osten zu widmen und tatsächlich einen derartigen Teil davon auf die Region zu verschwenden.
Dieses Muster lässt sich bis zu George W. Bushs gewolltem Krieg gegen den Irak 2003 zurückverfolgen. Die USA hätten damals keinen Krieg führen müssen; andere Möglichkeiten, Saddam Hussein in Schach zu halten, waren verfügbar und großteils bereits umgesetzt.
Doch im Gefolge der Terroranschläge vom 11. September 2001 entschied Bush, dass er handeln müsse – sei es, um Saddam an der Entwicklung und am Einsatz von Massenvernichtungswaffen zu hindern, um zu signalisieren, dass Amerika kein hilfloser Riese sei, um einen regionsweiten Wandel hin zur Demokratie auszulösen oder aus einer Kombination dieser Gründe.
Sein Nachfolger Barack Obama war bei seinem Amtsantritt entschlossen, Amerikas Engagement in der Region zu verringern. Obama zog US-Truppen aus dem Irak ab, und legte, auch wenn er die Zahl der US-Soldaten in Afghanistan zunächst erhöhte, einen Zeitplan für ihren Abzug fest.
Die große strategische Idee seiner Regierung war eine „Neuausrichtung“: Die US-Außenpolitik sollte ihren Schwerpunkt auf den Nahen Osten verringern und sich stärker auf Asien konzentrieren: die zentrale Bühne, auf der der Entwicklungsverlauf der Welt im neuen Jahrhundert entschieden werden würde.
Schlecht durchdachte Militärkampagne
Doch Obama hatte Schwierigkeiten, seine Strategie durchzuziehen. Er zog die US-Streitkräfte nie komplett aus Afghanistan ab, schickte sie in den Irak zurück und unternahm eine schlecht durchdachte Militärkampagne gegen Libyens Staatschef, die einen gescheiterten Staat hervorbrachte. Obama sprach sich zudem für einen Regimewechsel in Syrien aus, obwohl in diesem Fall sein Widerstreben gegen ein weiteres US-Engagement im Nahen Osten den Sieg davontrug.
Als Donald Trump Obama vor fast drei Jahren im Amt nachfolgte, war er entschlossen, die wahrgenommenen Fehler seines Vorgängers nicht zu wiederholen. Sein Motto „America first“ signalisierte einen neuerlichen Schwerpunkt auf innenpolitische Prioritäten; statt militärischer Gewalt entwickelten sich Wirtschaftssanktionen und Zölle zum bevorzugten nationalen Sicherheitsinstrument. Der Boom bei der inländischen Öl- und Erdgasproduktion hatte die USA bei der Energieversorgung autark gemacht und damit die unmittelbare Bedeutung des Nahen Ostens verringert.
Neuerliche Rivalität zwischen den Großmächten
In dem Maße, in dem die Außenpolitik eine US-Priorität blieb, sollte sie die neuerliche Rivalität zwischen den Großmächten – vor allem die von China in Asien und von Russland in Europa ausgehenden Herausforderungen – steuern. Tatsächlich wurden China und Russland in der Nationalen Sicherheitsstrategie von 2017 gezielt dafür kritisiert, dass sie „eine zu den Werten und Interessen der USA antithetische Welt schaffen“ wollten.
Im Nahen Osten gab sich Trump größte Mühe, Präsenz und Engagement der USA zurückzufahren. Er schaute weg, als der Iran Öltanker, US-Drohnen und saudische Ölraffinerien angriff, und ließ die Kurden in Syrien im Stich, obwohl sie Amerikas Partner beim dortigen Sieg über ISIS gewesen waren. „Lasst wen anders um diesen seit langem blutbefleckten Sand kämpfen“, war, was Trump im vergangenen Oktober zu sagen hatte.
Hintergrund zur gezielten Tötung von General Qassem Suleimani
Die primäre Ausnahme von dieser Vermeidung von Militärmaßnahmen war der US-Luftschlag Ende Dezember 2019 gegen die Kata’ib Hisbollah, eine vom Iran unterstützte Miliz, der ein wenige Tage zuvor verübter Anschlag, bei dem ein amerikanischer Militärberater getötet und mehrere Soldaten verletzt worden waren, zur Last gelegt wurde.
Dies ist der Hintergrund, vor dem Trump die gezielte Tötung von General Qassem Suleimani, dem den meisten Berichten zufolge zweitmächtigsten Mann im Iran, befahl. Was ihn dazu bewegte bleibt unklar. Die Regierung behauptet, ihr hätten Erkenntnisse vorgelegen, wonach Suleimani neue Angriffe auf amerikanische Diplomaten und Soldaten geplant habe.
Tweet, der Trump verspottete
Doch die Entscheidung zum Handeln könnte auch durch die Bilder der von durch den Iran unterstützten Milizen angegriffenen US-Botschaft in Bagdad motiviert gewesen sein – Bilder, die die Belagerung und anschließende Geiselnahme in der US-Botschaft in Teheran im November 1979 oder den von den Republikanern zur Kritik an der damaligen Außenministerin Hillary Clinton genutzten Anschlag auf das US-Konsulat in Bengasi 2012 heraufbeschworen.
Ein weiterer Faktor war womöglich ein dem obersten Führer des Iran, Ayatollah Khamenei, zugeschriebener Tweet, der Trump mit den Worten verspottete: „Du kannst gar nichts machen.“ Angesichts von Suleimanis Standing dürfte der Iran kaum klein beigeben.
Viele Optionen
Ihm stehen viele Optionen zur Verfügung, darunter eine breite Palette militärischer, wirtschaftlicher und diplomatischer Ziele in vielen Ländern in der Region. Er kann dabei selbst oder durch Handlanger agieren, und er kann Streitkräfte einsetzen oder Cyberangriffe.
Die USA könnten sich durchaus in einer Lage wiederfinden, in der sie keine andere Möglichkeit haben, als weitere militärische Ressourcen im Nahen Osten zu stationieren und sie in Reaktion auf die Handlungen des Iran einzusetzen – ein Kurs, der zu zusätzlichen iranischen Provokationen führen könnte.
Wachsende Sorge
Und dieser Wandel würde sich in einer Zeit wachsender Sorge über Nordkoreas Atom- und Raketenprogramme, die militärische Bedrohung durch Russland in Europa, die Schwächung der Rüstungskontrollvereinbarungen, die den nuklearen Konkurrenzkampf zwischen den USA und Russland begrenzen sollten, und die Ankunft einer neuen Ära technologischer, wirtschaftlicher, militärischer und diplomatischer Konkurrenz mit China abspielen.
Die Prämisse meines Kommentars vom Dezember war, dass die USA sich zunehmend vom Nahen Osten abwenden würden; dies sei bedingt durch Frustration im Inland über die Folgen der dortigen Kriege, die verringerte Energieabhängigkeit von der Region und den Wunsch, die eigenen Ressourcen auf andere Teile der Welt und auf die USA selbst zu konzentrieren. Es könnte gut sein, dass ich falsch lag – oder dass Trump falsch lag, indem er sich für ein Vorgehen entschied, ohne zuvor die strategischen Folgen zu durchdenken.