Die Pläne von Ursula von der Leyen: Die neue Bundeswehr - biegsam wie ein Panzer
Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen will eine Bundeswehr, die alles kann – hochmodern in Afghanistan und mit Panzern gegen die Russen. Das passt nicht zusammen. Ein Kommentar
Wie sinnvoll ist es, eine Bundeswehrplanung an den Russen auszurichten, wenn man am Ende doch nicht bereit ist, die Konsequenzen zu tragen? Will sagen: eine Strategie der Abschreckung so glaubwürdig wie möglich aussehen zu lassen? Die Antwort ist nicht so schwer. Wenn man Wladimir Putin heißt, erst recht nicht. Der Kremlherr wird sich von einem Panzerbataillon in Niedersachsen, das jetzt vom Papier zum Leben erweckt wird, bestimmt nicht schrecken lassen. Zumal der vordere Rand der Verteidigung nicht in Niedersachsen liegt.
Ja, Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen ist flexibel in ihren Antworten. Einerseits: Hochmodern, flexibel, unter multinationaler Aufgabenteilung schnell einsetzbar soll die Bundeswehr sein, ausgestattet mit Schlüsselfähigkeiten. Was logischerweise, weil nicht alles geht, Konzentration bedeutet. Die Armee, die radikal verkleinert werden muss, soll deshalb gewissermaßen biegsam wie eine Peitsche werden.
"Durchhaltetiefe"
Andererseits: Wegen der Sicherheitslage ist Leyen offenkundig auch für eine Rückkehr zur sogenannten Vollausstattung. Damit sind wir bei dem, was Bundeskanzlerin Angela Merkel in anderem Zusammenhang einmal so schön die „Verwürfelung des Balls“ genannt hat. Denn der geltende Plan ist, dass jeder Verband der Bundeswehr nur über 75 Prozent seines Großgeräts – Hubschrauber, Panzer, Waffen – verfügt und sich das fehlende bei anderen Verbänden beschafft, die nicht alle im Einsatz sind. Die hohen Militärs haben hier den Grundsatz „Breite vor Tiefe“ zu verwirklichen versucht, nach dem die Truppe alle militärischen Fähigkeiten haben soll, doch eben in begrenztem Maß.
Das hat Leyen wohl auch schon vorher geärgert, macht es doch die Armee bei der von ihr gewünschten Übernahme von mehr Verantwortung in der Welt natürlich schwieriger einsetzbar. Klare, jederzeit voll verfügbare Module wären da einfacher zu handhaben, sprich anzubieten. Jetzt aber kommt noch hinzu, dass die Armee weder in der Breite noch in der Tiefe und schon gar nicht der „Durchhaltetiefe“ (Leyen) gegenwärtig so recht als Instrument der internationalen Sicherheitspolitik zu taugen scheint.
Wenn nun das Szenario ist, dass die Nato eine 2000 Kilometer lange Grenze zu Russland im Baltikum und in Polen absichern soll, dann reichen 225 Kampfpanzer nicht aus. Und da müsste noch viel mehr bestellt werden, beziehungsweise müssten Abbestellungen rückgängig gemacht werden. Schützenpanzer, Hubschrauber – die heimische Rüstungsindustrie, die doch schon länger klagt, kann sich neue Hoffnungen machen. Nur am Rande: Das ist politisch auch nicht uninteressant für Bundesländer, in denen in absehbarer Zeit gewählt werden muss …
Bis wann und mit welchem Geld?
Allerdings hat die Ministerin bisher nicht konkret gesagt, bis wann und mit welchem Geld was genau gemacht werden soll. Das fehlt unbedingt. Ein „mittelfristiges Ziel“, wie es heißt – das passt dann auch wieder nicht so recht zur aktuellen Situation. Und darum wirkt die Sache mit dem niedersächsischen Bataillon eher wie eine besonders auf die Öffentlichkeit zielende Reaktion. Kommt Ursula von der Leyen nicht auch aus Niedersachsen?