EU-Ratspräsidentschaft aus dem Homeoffice: Deutsche Mission Impossible?
Deutschland übernimmt in Brüssel. Doch wegen Corona wird fast alles virtuell geregelt. Und die Interessen der Diplomaten müssen erstmal hinten anstehen.
Gleich zu Beginn müssen sich die Deutschen etwas einfallen lassen. Der „HOMs“-Lunch, wie es im EU-Jargon heißt, steht traditionell am ersten Tag einer EU-Ratspräsidentschaft auf dem Programm. So auch diesmal, da Deutschland am ersten Juli von Kroatien den Staffelstab übernommen hat:
In diesem Format wird erwartet, dass der bilaterale Botschafter des Landes, das die Ratspräsidentschaft hat, seine Kollegen aus den anderen 26 Mitgliedstaaten zum Mittagstisch bittet, eben jene „Heads of Mission“, abgekürzt HOMs, (englisch für Leiter der Botschaften). Doch der deutsche HOM in Belgien, Botschafter Martin Kotthaus, muss wegen der Abstandsregeln passen.
Die Deutschen improvisieren. Vor der Residenz an der Avenue de Tervuren fahren nur die Limousinen von Ehrengast Peter Moors, Generalsekretär des belgischen Außenministeriums, sowie der Botschafter aus Kroatien, Portugal und Slowenien vor, weil diese Länder vor und nach Deutschland die Geschäfte im Rat der EU führen.
Die anderen Botschafter schalten den Video-Bildschirm ein und packen das Lunch-Paket aus, das die Deutschen ihnen geschickt hatten. Tannenzäpfle-Bier aus dem Schwarzwald, eine Flasche Riesling, ein Großes Gewächs von der Mosel, Süppchen, Salat, Hauptspeise, danach Niederegger Marzipan und einen Happen Schwarzwälder Kirsch.
Die irische Kollegin von Kotthaus, Helena Nolan, ist so begeistert, dass sie die Desserts auf einem Teller mit dem Schriftzug „This is just what I needed“ drapiert und fotografiert. „Das ist alles, was ich gebraucht habe.“
Alle 13,5 Jahre kommt ein EU-Staat turnusgemäß in die Lage, eine EU-Ratspräsidentschaft abzuhalten. Die Erwartungen in der Heimat, dass die EU-Diplomaten in diesen sechs Monaten Bäume ausreißen, sind jedes Mal hoch. Übertrieben hoch. Wenn gerade keine Krise ist, dümpelt der EU-Betrieb meist aber mit dem gewohnten Tempo vor sich hin. Letztlich sind die Zentralen in der Hauptstadt zufrieden, wenn sie den Stab am Ende weiterreichen können, ohne dass es zu einer Mega-Panne kam.
Die deutsche Corona-Präsidentschaft ist anders. Hygienevorschriften machen einen Strich durch akribisch aufgestellte Pläne und Programme. Beamte müssen zu Eventmanagern werden. Wenn Konferenzen nicht stattfinden können, muss die Öffentlichkeitsarbeit digitaler werden.
Ein Kurz-Video wird getwittert. Es zeigt Michael Clauß, Ständiger Vertreter der Bundesregierung bei der EU, der hemdsärmelig einen Karton auffängt, unter der Last der kommenden diplomatischen Aufgaben - EU-Haushaltsrahmen, Wiederaufbau-Fonds, Asylsystem – in die Knie geht und die Mission für gestartet erklärt: „We are ready to take this challenge.“ („Wir sind bereit, die Herausforderung zu schultern.“)
Beim deutschen EU-Botschafter Clauß laufen inhaltlich die Fäden zusammen. Der sportliche End-50er - schon 2007 koordinierte er die deutsche Ratspräsidentschaft im Auswärtigen Amt - ist das Gehirn der deutschen Präsidentschaft. Mit seinem Wissen und seiner Erfahrung beeindruckt er seine Beamten. Manche von ihnen stöhnen, weil er viel von ihnen erwartet. In der Ständigen Vertretung, abgekürzt StÄV, in der Rue de Lalaing arbeiten schon zu normalen Zeiten 260 deutsche Beamte.
Die StÄV ist eine Bundesregierung im Kleinen. Alle Politikbereiche sind hier abgebildet, ein Fünftel der Beamten sind Diplomaten aus dem Auswärtigen Amt. Die anderen kommen aus den Fachministerien. Sie alle begleiten die EU-Gesetzgebungsvorhaben, die im EU-Jargon Dossiers, Akten, genannt werden.
150 Beamte sind für die deutsche Präsidentschaft aus Berlin beordert worden
Für die deutsche Präsidentschaft hat Claus 150 Beamte Verstärkung aus Berlin bekommen. Es wurde eigens das Nachbargebäude angemietet, ein ehemaliges belgisches Ministerium. Die repräsentativen Räume bleiben wegen Corona ungenutzt. Die Büroräume werden dringend benötigt. Corona-bedingt wurde die Video-Ausstattung massiv erweitert. Zur Sicherheit gilt in der Pandemie: Jeweils die Hälfte des Beamtenstabes arbeitet in diesen Monaten vom heimischen Arbeitszimmer oder Küchentisch aus.
Während das öffentliche Leben in Belgien mit Ferienbeginn am 1. Juli bereits zum zweiten Mal in diesem Jahr im Dornröschenschlaf versinkt, herrscht bei den deutschen Beamten im Europaviertel Hochbetrieb. Es gibt zwar keine Urlaubssperre. Jeder Mitarbeiter soll im August möglichst für einige Tage wegfahren können. Aber nicht zu weit. Es wurde die Devise ausgegeben, dass jede Abteilung auch in der Ferienzeit hundertprozentig arbeitsfähig sein muss.
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Dabei sind die äußeren Umstände, unter denen die Diplomaten arbeiten müssen, schwierig. Drüben im Ratsgebäude, wo über die Dossiers verhandelt wird, sind nur rund zehn Säle - das ist ein Drittel der normalen Kapazität - für Sitzungen zu gebrauchen. Lange Pausen müssen zudem einkalkuliert werden, weil die Putztruppe zwischendurch rein muss.
Alle wissen, wie verwundbar der Betrieb ist: Die EU-Botschafterin Kroatiens musste sich in Quarantäne begeben. Das Virus war sehr nah an den operativ wichtigsten Kreis im Rat herangerückt. Bei Sitzungen laufen Ratsmitarbeiter mit roten Schildern herum und pochen auf Abstandsregeln.
Im Video-Format sollen nur 20 Prozent der Fortschritte erzielt werden können
So funktioniert aber das diplomatische Geschäft nicht: Das Austarieren und Finden von Kompromissen, läuft besser, wenn Beamte in kleiner Runde auch einmal die Köpfe zusammenstecken und rote Linien für Formulierungen austesten können. Videositzungen bleiben unbefriedigend.
Das Ratssekretariat will herausgefunden haben, dass im Video-Format unter dem Strich nur 20 Prozent der Fortschritte von leibhaftigen Sitzungen erzielt werden. Jedem deutschen Beamten steht ein Sitzungsmarathon ins Haus. Bei allen Dossiers sitzen die deutschen Beamten jetzt auf dem Fahrersitz.
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Zuhause in Deutschland in den Fachministerien wird erwartet, dass die deutschen Diplomaten in den nächsten Monaten ihre Themen abräumen. Nationale Minister drängeln. Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) etwa will unbedingt, dass beim EU- Mindestlohn unter deutscher Präsidentschaft etwas vorangeht. Dabei dürfen Arbeitgeber und Gewerkschaften noch bis September ihre Standpunkte formulieren.
Es ist absehbar, dass bis Dezember nicht einmal ein Vorschlag der Kommission für einen Rechtstext vorliegt. An Verhandlungen ist da gar nicht zu denken. Anspruch an jede Ratspräsidentschaft ist, „ehrlicher Makler“ zu sein. Das heißt, die deutschen Interessen müssen hintanstehen.
Die Wünsche der anderen sind erstmal wichtiger
Es ist nicht die Zeit, sich mit eigenen Ideen zu profilieren. „Professionell ist es, wenn deutsche Motive in den nächsten Monaten eben gerade nicht nach außen sichtbar werden “, heißt es drüben im Berlaymont, dem Sitz der Kommission. Es gilt, in Vorgesprächen mit jedem einzelnen Mitgliedstaat die Wünsche der anderen zu jedem Gesetzgebungsvorschlag aus der Kommission abzufragen. Änderungswünsche aus der Staatenkammer werden in der Kommission stets mit spitzen Fingern angefasst.
„Wir halten unsere Vorschläge natürlich für das non-plus-ultra und wollen so wenige Änderungen wie möglich“, sagt ein hoher Kommissionsbeamter. Folgenabschätzungen zu Gesetzgebungsvorhaben geraten ins Schwimmen, wenn Mitgliedstaaten Änderungen durchsetzen.
Ein guter Moderator ist nun gefragt. „Die deutschen Beamten müssen sensibel ausloten, wo es bei den strittigen Punkten unter den Mitgliedstaaten gemeinsamen Boden gibt“, sagt ein erfahrener Kommissionsbeamter. Um sich Mehrheiten anzunähern, könne man schon einmal in Gesetzestexten hinter Spiegelstrichen abweichende Positionen einfließen lassen, um sie später für den Kompromiss womöglich wieder herauszustreichen.
An den Schlüsselstellen in der Kommission atmet man auf, wenn wieder einmal die Deutschen die Ratspräsidentschaft übernehmen. Man schätzt die Erfahrung der Beamten aus dem EU-Gründungsstaat. Pannen, wie sie etwa passieren, wenn ein kleiner Mitgliedstaat zumal zum ersten Mal die Geschäfte im Rat übernimmt, sind da eher unwahrscheinlich, hört man. Aber noch ist es nicht so weit. Abgerechnet wird zum Schluss.