Karl-Theodor zu Guttenberg in Berlin: „Derselbe Depp wie damals“
Karl-Theodor zu Guttenberg ist zurück in der Hauptstadt. Allerdings nur für einen Vortrag über Big Data und Ordnungspolitik. Ein Besuch bei jemandem, der sich nicht in die Innenpolitik einmischen will.
Er ist wieder da. Das heißt: nicht so richtig, jedenfalls nicht in dem Sinne, in dem es hier in Berlin verstanden werden könnte: Nein, sagt Karl-Theodor zu Guttenberg, es sei zwar schön, nach drei Jahren wieder einmal in der Hauptstadt zu sein, aber: „Ich habe keine Ambition, zügig nach Deutschland zurückzukehren.“ Auf Einladung der Berliner Vertretung von Microsoft soll Guttenberg am Mittwoch über „Big Data“ und Ordnungspolitik reden und damit solle es auch gut sein, sagt er: In die deutsche Innenpolitik wolle er sich nicht einmischen. Den Fotografenandrang Unter den Linden quittiert er mit Selbstironie: „Ich bin noch derselbe Depp wie damals.“
Auf die Zeit damals und die Stadt, in der er im März 2011 abstürzte, schaut der frühere Shootingstar der deutschen Politik, leger in offenem Hemd, Leinensakko und Chinos, mit erklärtem Wohlwollen zurück: Er habe damals viel gelernt „über meine Schwächen“ und er sei dafür dankbar, „vielleicht nicht zwingend jedem“. Man glaubt ihm die gute Laune gern. Seit Guttenberg im März 2011 als Bundesverteidigungsminister den Hut nehmen musste und sich nach Connecticut zurückzog, hat er sich eine Menge hübscher neuer Hüte aufsetzen können: als „Distinguished Statesman“ bei einem US-Thinktank, als Gastkommentator oder Interviewpartner großer Blätter, und wenige Monate nach dem Rücktritt sogar – was damals gelindes Erstaunen in Fachkreisen auslöste – als Berater von EU-Kommissarin Neelie Kroes in Internetfragen.
Machtdrift?
Für den Auftritt in Berlin hat Guttenberg den Hut des „Chairman“ von „Spitzberg Partners New York City“ auf. Die Firma, die er auch gegründet hat, bietet nach eigener Aussage „strategische und Investitionsberatung zu politischen, wirtschaftlichen, technologischen und Sicherheitsfragen“ an. Für Berlin hat er ein Bekenntnis zu TTIP im Gepäck, dem in Europa heftig umstrittenen transatlantischen Investitionsabkommen. Und natürlich ist er gegen europäische Datenlösungen wie die European Cloud.
Die Einsichten, die er dem bis auf den letzten Platz gefüllten Atrium von Microsoft an diesem Abend anbietet, sind freilich eher schlichten Zuschnitts. Die Amerikaner finden Sicherheit wichtiger als Datenschutz, die NSA-Affäre war schlimm fürs Vertrauen, der Antiamerikanismus „floriert“ hüben und drüben in Washington wissen sie immer weniger von Europa. Auch dass immer mehr Macht von der Politik in die Privatwirtschaft wandert, weiß nicht nur der Freiherr aus Franken.
Spannend ist daran eigentlich nur, dass ein einst hoher deutscher Politiker diese Machtdrift („Ich nenne es von Government zu Googlement“) gar nicht so schlimm findet, wie er mehrfach betont. Und die demokratische Kontrolle, will ein Zuhörer wissen? Was, wenn Wasser, Gas, Strom Privaten gehörten und die das eines Tages nicht mehr profitabel fänden? Guttenberg weiß den Ausweg: Dann müsse man sie einfach daran erinnern, dass sie so ihr wichtigstes Gut verspielten: „das Vertrauen der Kunden“.
Andrea Dernbach