Nato will Truppen aufstocken: Der schwierige Kampf für mehr Sicherheit in Afghanistan
Die jüngsten Politikerbesuche in Afghanistan sagen viel über die Lage am Hindukusch aus. Auch in Deutschland wird nun über eine Truppenaufstockung nachgedacht.
Wenn ein Staat den Flughafen seiner Hauptstadt nicht mehr sichern kann, ist es auch mit der Autorität der Staatsgewalt nicht mehr weit her. Die Tatsache, dass der Flughafen der afghanischen Hauptstadt Kabul immer wieder von Aufständischen beschossen wird, sagt daher viel über die Stabilität des Landes aus. US-Vizepräsident Mike Pence, der dem Land am Freitag einen überraschenden Besuch abstattete, flog denn auch lieber den gut gesicherten US-Militärstützpunkt Bagram nördlich von Kabul an, statt direkt in der Hauptstadt zu landen. Schließlich waren Ende September kurz nach der Landung von US-Verteidigungsminister James Mattis am Kabuler Flughafen Mörsergranaten niedergegangen. Für die Taliban ist das Flughafengelände ein dankbares Ziel. Es ist von Bergen umgeben, die gute Versteck- und Abschussmöglichkeiten bieten. Seit 2001internationale Truppen ins Land kamen, haben sich immer wieder kleine Trupps der Extremisten hier verschanzt, um Flugzeuge unter Feuer zu nehmen. Getroffen haben sie bisher freilich nie. Mit ihren einfachen, mobilen Raketensystemen wäre allenfalls ein Zufallstreffer möglich. Der Symbolwert der Attacken ist dennoch hoch. Kontrollieren lässt sich die unwegsame Region rund um den Flughafen kaum. Schützen auch nicht.
Manipulierte Bilder und falsche Pressemitteilungen
Pence flog daher von Bagram aus mit einem schwer bewaffneten Helikopterkonvoi zum Präsidentenpalast in Kabul, wo er mit Präsident Aschraf Ghani zusammentraf. Sein Kabinettskollege Rex Tillerson traute sich Ende Oktober nicht einmal das. Der US-Außenminister ließ Ghani lieber nach Bagram kommen, um mit ihm die Lage in Afghanistan zu beraten. Weil er vermeiden wollte, dass dies als Signal für die schlechte Sicherheitslage am Hindukusch gewertet wird, behauptete der Pressestab des State Departments indes, das Gespräch habe in Kabul stattgefunden. Die zur Pressemitteilung veröffentlichte Aufnahme der beiden ließ sich anhand einiger Details, wie den darauf abgebildeten Thermoskannen und einer Militäruhr, jedoch eindeutig auf dem US-Militärstützpunkt verorten. Die Afghanen versuchten es besser zu machen: Sie manipulierten das Bild und ließen die verräterischen Kleinigkeiten verschwinden.
Die Episode könnte man als eine Anekdote von vielen aus der Regierungsarbeit unter US-Präsident Donald Trump abtun. Doch dazu ist die Lage zu ernst. Denn 16 Jahre nach dem Sturz der Taliban und der Vertreibung der Terrororganisation al Qaida herrschen in Afghanistan weder Frieden noch Wohlstand. Die Sicherheitslage hat sich nach dem Abzug der bis zu 130.000 Mann starken Nato-Kampftruppe Ende 2014 sogar dramatisch verschlechtert.
Täglicher Terror
Täglich verüben die Taliban und andere Aufständische irgendwo im Land Anschläge auf afghanische Sicherheitskräfte. Selbst in Kabul gelingen immer wieder große Attacken, im Mai sogar im gut gesicherten Diplomatenviertel in unmittelbarer Nähe der deutschen Vertretung. Ein Selbstmordattentäter sprengte sich hier mit einem Fahrzeug in die Luft. Mehr als 160 Menschen starben, Hunderte wurden verletzt. Die deutsche Botschaft wurde schwer beschädigt und ist bis heute geschlossen. Die Zahl der getöteten und verletzten Zivilisten in Afghanistan ist seit 2014 deutlich gestiegen. Zwischen 2600 und 2800 Tote gab es seither Jahr für Jahr und mehr als 5000 Verletzte, wie die UN-Vertretung in Kabul dokumentiert hat.
Auch in der Fläche machen die Aufständischen Boden gut. Am Freitag töteten sie in der südafghanischen Provinz Kandahar mindestens sechs Polizisten bei einem Anschlag auf ein Polizeihauptquartier. In fast allen Landesteilen kontrollieren sie wieder Gebiete und schwächen die staatliche Autorität durch gezielte Anschläge und Angriffe. Anläufe für Friedensgespräche mit den Taliban liefen bisher ins Leere. Im Oktober trafen sich zwar Vertreter Afghanistans, Pakistans, Chinas und der USA, um Verhandlungen mit den Taliban vorzubereiten. Ein konkreter Termin ist aber nicht in Sicht. Ohnehin ist mit dem Islamischen Staat (IS) eine weitere staatszersetzende Macht auf den Plan getreten, die Experten für noch gefährlicher, weil brutaler und kompromissloser, halten.
Nato will Truppen aufstocken
Die USA stocken angesichts der Zuspitzung ihre Truppen im Land wieder auf. Auf rund 15.000. Und statt sich nur noch auf die Ausbildung afghanischer Sicherheitskräfte zu konzentrieren, wie es das aktuelle Einsatzmandat der Nato vorsieht, greifen US-Soldaten auch aktiv in die Aufstandsbekämpfung ein. Ein wichtiger Angriffspunkt ist dabei die Opiumwirtschaft, die die Taliban in ihrem größer werdenden Einflussbereich erheblich ausgebaut haben, um ihren Krieg gegen die Nato zu finanzieren. Mit 9000 Tonnen Opium verzeichnet Afghanistan in diesem die größte Schlafmohnernte seiner Geschichte. Das seien 87 Prozent mehr als im vergangenen Jahr, heißt es in einem Bericht des UN-Büros für Drogen- und Verbrechensbekämpfung (Undoc) in Kabul. Gleich nach der Ernte – noch vor der Weiterverarbeitung – ist diese Ernte nach Ansicht der UN bereits 1,4 Milliarden Dollar wert.
Amerikanische und afghanische Kampfflugzeuge haben begonnen, mutmaßliche Drogenlabore der Taliban zu bombardieren. Doch auch von ihren Nato-Partnern erwarten die USA mehr Einsatz. Deutschland, das mit einer Obergrenze von 980 Soldaten das zweitgrößte Kontingent der derzeit 13.000 Männer und Frauen umfassenden Nato-Truppe stellt, hatte dies bisher abgelehnt.
Auch Deutschland diskutiert über Verstärkung
Bei ihrem Weihnachtsbesuch im deutschen Feldlager im nordafghanischen Masar-i-Scharif hat Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) Anfang der Woche nun erstmals Entgegenkommen signalisiert. Allerdings denkt sie vor allem daran, mehr Sicherheitskräfte zum Schutz der deutschen Militärausbilder zu entsenden. Kampftruppen will sie in Afghanistan nicht wieder einsetzen. Aus der Union erhielt die Ministerin bereits Unterstützung für ihren Vorschlag. Auch Außenminister Sigmar Gabriel (SPD), der Afghanistan ebenfalls in den vergangenen Tagen besuchte, zeigte sich offen. Entscheiden müsse aber der Bundestag, sagte er. „Aus der Sicht der Bundeswehr vor Ort ist eine eher moderate Aufstockung sinnvoll“, so Gabriel – der mit einer Regierungsmaschine in Kabul landete.
Ulrike Scheffer