Nach den Ereignissen von Charlottesville: „Der Rassismus ist hoffähig geworden“
Ist US-Präsident Donald Trump schuld an den rechtsextremistischen Ausschreitungen? Ein Interview mit dem USA-Experten Josef Braml.
Der Bürgermeister von Charlottesville hat nach den rechtsextremistischen Ausschreitungen in seiner Stadt gesagt: „Ich lege die Verantwortung für vieles, was Sie heute in Amerika sehen, direkt vor die Haustür des Weißen Hauses.“ Herr Braml, ist Donald Trump schuld an dem Geschehenen?
Donald Trump ist mitverantwortlich dafür, dass die politische Kultur verroht ist. Er hat persönlich dazu beigetragen, hat sich rassistisch geäußert, hat mit Rassisten geflirtet, um gewählt zu werden, auch mit Leuten, die dem Ku-Klux-Klan nahestehen. Er hat dazu beigetragen, ein geistiges Klima zu schaffen, das verantwortlich ist für das, was jetzt geschehen ist – und künftig noch geschehen wird.
Der Ku-Klux-Klan lässt wissen, man sei nach Charlottesville gekommen, um Trumps Versprechen zu erfüllen...
Die fühlen sich von ihm angesprochen, auch von seiner Kampagne „We’ll take our country back“. Die nehmen das wörtlich und wollen das Land wieder weiß und rein haben.
Was konkret erwarten die Rechtsextremen in Amerika von ihm?
Trump lässt bewusst alles zweideutig. Er kann damit selbst auf nichts festgenagelt werden, aber andere verstehen seine Worte auf ihre Weise und berufen sich darauf. Er hat die Polizei ermuntert, gewalttätiger vorzugehen. Er hat bei Wahlveranstaltungen Störern zugerufen, früher habe man noch gewusst, wie mit Leuten wie ihnen zu verfahren sei. Und immer spielt dabei auch die Hautfarbe eine Rolle.
Wie stark ist die rechtsextremistische Szene in Amerika?
Das Problem ist: Sie wird unterschätzt, weil immer nur auf die äußersten Extreme geschaut wird. Die sind natürlich Ausnahmen. Dabei wird übersehen, dass es Grenzbereiche gibt, Übergänge zu ultrakonservativen und chauvinistischen Bewegungen, die viele Anhänger haben. Der Rassismus ist gesellschaftsfähig geworden. Das zu sagen allerdings, darauf hinzuweisen zum Beispiel, dass selbst das Fehlen einer Sozialpolitik rassistische Motive hat, weil die vermeintlich nur den „anderen“ hilft, den Schwarzen und Latinos – das hat einem lange Zeit den Ruf eingebracht, amerikafeindlich zu sein. Was Quatsch ist.
Reicht der Einfluss der Rechtsextremen bis ins Weiße Haus hinein?
Ja. Rassismus ist hoffähig geworden. Das meine ich in einem durchaus wörtlichen Sinn: Man hat mit Steve Bannon einen von diesen Leuten am Hof des Herrschers. Bannon ist Trumps politischer Chefstratege. Er hat mit seinem Breitbart-News-Netzwerk Trump zum Wahlsieg verholfen. Und Trump weiß das. Genau deshalb hat er sich im Wahlkampf nicht gegen diese Bewegung gestellt und tut es auch jetzt nicht. Er spricht vielmehr ganz offen immer wieder über sein „movement“, seine Bewegung. Er hat in seiner Inaugurationsrede beiden Parteien, Republikanern und Demokraten, ein paar schallende Ohrfeigen verpasst. Hat ihnen vorgeworfen, dass sie mit uns Ausländern zusammenarbeiten – auf Kosten des amerikanischen Volkes. Mit Ausländern, die den Amerikanern die Firmen stehlen, die ihnen die Jobs wegnehmen. Er hat sich an seine Bewegung gerichtet, und da sind diese rechten Leute dabei. Wer Carl Schmitt gelesen hat, den musste es bei dieser Rede schaudern: Er, der Führer, spricht direkt mit seiner Bewegung und schließt alle anderen aus, die Parteien und auch die Medien, denen er ebenfalls den Krieg erklärt hat.
Sein „großes Amerika“ ist ein „weißes Amerika“?
Ja. Er beschwört ein Früher, malt eine vermeintliche geistige Idylle aus. Er verschweigt, dass vieles durch den Zug der Zeit, die Technisierung, die Automatisierung, den globalen Wettbewerb passiert ist. Und er benennt Sündenböcke: Latinos und andere, die den Weißen den Job wegnehmen.
Das Weiße Haus ist zuletzt manchmal als eine Art dritte Partei neben Republikanern und Demokraten beschrieben worden...
Das ist ein Denkfehler. Diese Darstellung ignoriert ein grundlegendes Element des amerikanischen politischen Systems. In den USA gibt es keine Parteien nach unserem Verständnis. Parteien im US-System der „checks and balances“ sind als sehr schwach angelegt, sie waren immer nur als Wahlvereine gedacht – aber selbst diese Minimalfunktion haben sie mittlerweile verloren an Interessengruppen und Vermögende. Jetzt haben sie es nicht einmal mehr selbst in der Hand, zu bestimmen, wer in ihrem Namen antritt. Bestes Beispiel ist: Donald Trump, der sich den Republikanern praktisch aufgezwungen hat. Und jetzt ist er der populistische Führer einer Bewegung, die diesen rechten Rand ins Zentrum gerückt hat. Bannon und Co. sind nicht Sprachrohr des Ku-Klux-Klans, aber es gibt Berührungspunkte. Ihre Hetze ist ähnlich. Und was noch bedenklicher ist, ist die Tatsache, dass sie dieses Gedankengut auch in Europa verbreiten wollen.
Wie das?
Bannon strebt danach, Büros in Berlin, Paris, London zu eröffnen. Die Trump-Administration hat mehr vor. Das ist nicht nur auf Amerika bezogen. Die Frage dabei ist: Was hat die ehemalige westliche Führungsmacht im Sinne, wenn sie die Demagogen auch hierzulande stärken will? Die USA bestätigen die schlimmsten Befürchtungen, dass sie nicht mehr die liberale Weltordnung aufrechterhalten, sondern im Gegenteil sie auseinandernehmen wollen und an ihre Stelle das Recht des Stärkeren setzen. Deswegen zum Beispiel: mehr Geld fürs Militär, weniger für Umwelt, weniger fürs Außenamt. Wer die größte Keule hat, der hat das Sagen, heißt es jetzt in Washington.
Ist diese Entwicklung unumkehrbar?
Viele träumen davon, dass ein Amerika nach Trump wieder zu einer regel- und wertebasierten Ordnung zurückfindet. Das wird nicht passieren: Die Strukturen, die Trump an die Macht gebracht haben, all diese Strömungen, die uns nicht lieb sein können, die werden bleiben.
Josef Braml ist USA-Experte der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik und Autor des Buches „Trumps Amerika–auf Kosten der Freiheit“. Er betreibt den Blog usaexperte.com.
Die Fragen stellte Michael Schmidt.
Michael Schmidt