Brett Kavanaugh: Der Präsident ist zufrieden mit seinem Kandidaten
Ob Brett Kavanaugh auch die US-Senatoren überzeugt hat, ist offen. Kommt er durch, wäre eine der großen Verliererinnen auch die Metoo-Bewegung. Ein Kommentar
Der Präsident ist zufrieden. Ihm hat der Auftritt seines Kandidaten gefallen. Brett Kavanaugh, den Donald Trump als Richter am Supreme Court sehen möchte, habe sich erfolgreich gegen die Vorwürfe der versuchten Vergewaltigung vor mehr als 30 Jahren zur Wehr gesetzt, findet er. „Richter Kavanaugh hat Amerika gezeigt, warum ich mich für ihn entschieden habe“, twittert Trump nur wenige Minuten, nachdem die Marathon-Anhörung im Justizausschuss des US-Senats vorbei ist. „Seine Aussage war kraftvoll, aufrichtig und fesselnd.“ Der ganze Vorgang sei eine Schande. Und er forderte die republikanischen Mehrheitsführer auf, jetzt keine Zeit mehr zu verlieren. „Der Senat muss abstimmen!“
Mehr als acht Stunden war der Präsident zuvor zum untätigen Zuschauen verdammt, eingreifen konnte er nicht. Noch nicht einmal getwittert hat er darüber, solange Kavanaugh und seine Anklägerin, die Professorin Christine Blasey Ford, aussagten, es waren bemerkenswerte acht Stunden in Washington. Die Ruhe im Weißen Haus erstaunt auch deshalb, weil mit der unklaren Zukunft Kavanaughs Trumps eigene Agenda gefährdet ist: Mit der Ernennung des konservativen Richters will Trump sein Wahlversprechen an die Hardliner in der Republikanischen Partei erfüllen, das Pendel im Supreme Court nachhaltig nach rechts zu verschieben. Scheitert Kavanaugh bei der Anhörung im Senat, der dessen Nominierung zustimmen muss, ist das eine empfindliche Niederlage für Trump und seine Partei kurz vor den wichtigen Kongresswahlen am 6. November, die immer auch ein Zwischenzeugnis für den jeweiligen Präsidenten sind.
Und: Hat Kavanaugh nun die eigenen Leute, also vor allem die zweifelnden republikanischen Senatoren überzeugt? Trumps Leute glauben: ja. Kavanaughs kraftvoller und emotionsgeladener Auftritt hat Eindruck gemacht. Spätestens, wenn die Kongresskammer, wie von den Republikanern gewünscht, in der kommenden Woche endgültig über den Richterkandidaten Kavanaugh abstimmen wird, wird man es wissen. Dann wäre Kavanaugh ein Richter auf Lebenszeit, seine Anklägerinnen, die sich mit vollem Namen aus der Deckung gewagt haben, hätten auf ganzer Linie verloren.
Und mit ihnen die „MeToo“-Bewegung, die Frauen erst Mut gemacht hat, über ihre Erfahrungen mit übergriffigen und gewalttätigen Männern öffentlich zu sprechen, egal, was die Konsequenzen sind.
Wie die Menschen im Land das Drama am Capitol Hill bewerten, wird sich zeigen. In etwas mehr als vier Wochen wird ein neues Repräsentantenhaus und ein Drittel des Senats neu gewählt.
Juliane Schäuble