Ampel steht: Der Koalitionsvertrag 2021 als PDF zum Download
Bis zuletzt wurde gerungen. Nun steht der Koalitionsvertrag 2021 der Ampel. Das komplette Dokument können Sie hier als PDF herunterladen.
Auch wenn es nach außen hin harmonischer wirkte, als die Jamaika-Verhandlungen vor vier Jahren, die letztlich scheiterten: Die Verhandlungen der Ampel seien zäh gewesen, heißt es.
Nun steht der Koalitionsvertrag 2021, am Montagnachmittag stellten SPD, FDP und Grüne den neuen Koalitionsvertrag gemeinsam in einer Pressekonferenz vor.
Der Titel des Dokuments, das die Arbeitsgrundlage des Bündnisses von SPD, Grünen und FDP sein soll, lautet: „Mehr Fortschritt wagen. Bündnis für Freiheit, Gerechtigkeit und Nachhaltigkeit“
Den kompletten Koalitionsvertrag können Sie sich hier als PDF herunterladen.
Aufgegliedert ist der Koalitionsvertrag 2021 in neun Punkte:
- Präambel
- Moderner Staat, digitaler Aufbruch und Innovationen
- Klimaschutz in einer sozial-ökologischen Marktwirtschaft
- Respekt, Chancen und soziale Sicherheit in der modernen Arbeitswelt
- Chancen für Kinder, starke Familien und beste Bildung ein Leben lang
- Freiheit und Sicherheit, Gleichstellung und Vielfalt in der modernen Demokratie
- Deutschlands Verantwortung für Europa und die Welt
- Zukunftsinvestitionen und nachhaltige Finanzen
- Arbeitsweise der Regierung und Fraktionen
Bevor die Regierung endgültig steht, müssen noch die Mitglieder der Parteien zustimmen. Die Grünen wollen noch ihre rund 125.000 Mitglieder befragen, das dauert etwa 10 Tage. Für eine Zustimmung braucht es eine einfache Mehrheit. Die SPD will bei einem Parteitag am 4. Dezember entscheiden, die FDP am 5. Dezember.
Den Berliner Koalitionsvertrag von SPD, Grüne und Linke können Sie hier als PDF herunterladen. Der Titel des Dokuments lautet: „Zukunftshauptstadt Berlin. Sozial. Ökologisch. Vielfältig. Wirtschaftsstark“. (tsp)