Proteste in Russland: Der Fehler liegt im System
Die jüngsten Proteste haben die russische Machtelite kalt erwischt. Wer Regierungschef Medwedew Korruption vorwirft, wendet sich letztlich gegen das System Putin. Ein Kommentar.
Noch vor kurzer Zeit lief es ziemlich gut für Wladimir Putin. Der Wahlsieg von Donald Trump in den USA, der Burgfrieden mit dem türkischen Staatschef Recep Tayyip Erdogan und ein Europa, das vor allem mit sich selbst beschäftigt ist – diese Faktoren spielten dem russischen Staatschef in die Hände. Das liberale Demokratiemodell hatte seine Strahlkraft verloren, in vielen Ländern waren Populisten und Nationalisten auf dem Vormarsch.
Russlands Interventionen in der Ukraine und in Syrien hatten der internationalen Gemeinschaft mit brachialer Gewalt gezeigt, welche Rolle der Kreml auf der Weltbühne für sich beansprucht. Die Demonstration militärischer Stärke und die Annexion der Krim dienten innenpolitisch einer nationalistischen Selbstvergewisserung. Putins Umfragewerte waren selten besser.
Die jüngsten Proteste haben Moskaus Machtelite nun kalt erwischt. Seit fünf Jahren gab es in Russland keine Massendemonstrationen mehr. Die Kundgebungen waren nicht nur auf Moskau und St. Petersburg beschränkt, in mehr als 90 Städten gab es Demonstrationen. Zugleich ist es den Organisatoren gelungen, Russlands junge Generation zu mobilisieren, die eigentlich als weitgehend unpolitisch galt. Plötzlich gingen diejenigen auf die Straße, die ein Russland ohne Putin gar nicht kennen. Für sie ist die angespannte wirtschaftliche Lage weitaus problematischer als die Frage, wem die Krim gehört.
Regierung als Blitzableiter
Die Proteste konnten auch deshalb so groß werden, weil sie nicht direkt gegen Putin gerichtet waren. Sie hatten sich an Korruptionsvorwürfen gegen Ministerpräsident Dmitri Medwedew entzündet, den viele für die wirtschaftlichen Probleme des Landes verantwortlich machen. Es hat Tradition im Kreml, die Regierung als Blitzableiter für Kritik vorzuschieben, während der Präsident sich aus den Niederungen der Tagespolitik heraushält. Schlimmstenfalls tauscht er am Ende den Regierungschef aus.
Doch so einfach ist es für Putin diesmal nicht. Denn wer Medwedew Korruption vorwirft, wendet sich gegen das System Putin. Medwedew ist nicht der einzige aus dem engeren Umfeld des Präsidenten, der zu sagenhaftem Reichtum gekommen ist. Jetzt geht die Strategie des Oppositionsführers Alexej Nawalny auf, der schon lange akribisch recherchiert, wer in Russlands Machtelite märchenhafte Villen, Luxusjachten und Immobilien im Ausland besitzt. Die systematische Korruption dient dem Kreml dazu, Loyalität zu erkaufen und Weggefährten zu belohnen, und ist damit ein wichtiges Werkzeug für Putins Machterhalt.
Das System Putin ist korrupt. An dieser Tatsache kommen wir nicht vorbei. Sie passt vor allem Russlands Geschäftspartnern nicht in den Kram. Aber wir sollten sie immer im Hinterkopf behalten.
schreibt NutzerIn MarcusBrutus
Alte Schreckensszenarien wirken nicht mehr
Auf die Proteste reagierten die Machthaber wie immer: Demonstranten wurden festgenommen, Nawalny muss für zwei Wochen hinter Gitter. Putin warnte vor Entwicklungen wie während des Arabischen Frühlings oder in der Ukraine, die in seiner Lesart ins Chaos führten. Doch mit solchen Szenarien kann Putin Russlands neue Generation nicht schrecken. Die jungen Russen haben keine Erinnerung an die chaotischen 90er Jahre in ihrem Land, und sie glauben auch nicht, dass Europa moralisch verdorben ist und kurz vor dem Kollaps steht. Die negativen Folgen der Korruption erleben sie dagegen selbst im Alltag.
Wenn die Protestbewegung anhalten sollte, sähe sich der Kreml ein Jahr vor der Präsidentenwahl mit einer ungeahnten Herausforderung konfrontiert. Einfache Lösungen gibt es nicht, denn der Fehler liegt im System.