Spahn zum Coronavirus in Deutschland: „Der Ausbruch ist wieder beherrschbar geworden“
Der Gesundheitsminister sieht Erfolge beim Kampf gegen die Coronavirus-Pandemie. Höchste Zeit für größere Lockerungen bei den Schutzmaßnahmen? Eher nicht.
Deutschland bekommt den Corona-Ausbruch nach Einschätzung von Gesundheitsminister Jens Spahn immer besser in den Griff. Die bisherigen Maßnahmen seien erfolgreich gewesen, sagte der CDU-Politiker am Freitag in Berlin. „Der Ausbruch ist - Stand heute - wieder beherrschbar und beherrschbarer geworden.“ Sofort gab es Forderungen nach mehr Tempo bei einer schrittweisen Rückkehr zur Normalität - aber auch Mahnungen zur Vorsicht.
So erlaubte Sachsen als erstes Bundesland ab Montag wieder öffentliche Gottesdienste, Taufen und Trauerfeiern - allerdings nur mit bis zu 15 Besuchern. Zugleich führte das Land eine Maskenpflicht für Nahverkehr und Einzelhandel ein. Die Regelung, die es bisher bundesweit nur in einzelnen Orten, wie dem thüringischen Jena gibt, gelte ebenfalls ab Montag, sagte Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU). Die Bundesregierung lehnt eine Pflicht dagegen weiter ab und empfiehlt lediglich Schutzmasken beim Einkaufen sowie im öffentlichen Nahverkehr.
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Mitte März hatten sich Bund und Länder wegen der hohen Infektionszahlen zu einer „Vollbremsung“ entschieden und zum Beispiel Großveranstaltungen verboten, Kitas und Schulen sowie Restaurants und Geschäfte geschlossen. Auch Gottesdienste waren untersagt.
„Nun können wir sagen, das war erfolgreich“, sagte Spahn. „Wir haben es geschafft, das dynamische Wachstum zurückzubringen zu einem linearen Wachstum. Die Infektionszahlen sind deutlich gesunken, vor allem auch die relativen Steigerungen von Tag zu Tag.“ Ermutigend sei auch, dass seit dem 12. April täglich mehr Menschen genesen, als es neue Infizierte gebe.
Der Präsident des Robert Koch-Instituts, Lothar Wieler, sprach von einem wirklich guten Zwischenergebnis. So habe sich der tägliche Anstieg der Fallzahlen verlangsamt. Zudem sei die Ansteckungsrate auf 0,7 gesunken. „Das heißt, dass inzwischen im Durchschnitt, aktuell nicht mehr jede Person, die infiziert ist, eine andere Person ansteckt.“
FDP-Chef Christian Lindner forderte vor diesem Hintergrund eine schnellere Rückkehr zur Normalität. „Wenn Bundesgesundheitsminister Jens Spahn sagt, dass die Pandemie beherrschbar geworden sei, sollte das Konsequenzen haben“, sagte Lindner der Deutschen Presse-Agentur.
Bundes- und Landesregierungen müssten die Lage ab jetzt jede Woche neu prüfen, „damit nicht länger als nötig in Bürgerrechte eingegriffen wird“. Unter Auflagen für Hygiene und Kontaktbegrenzung könnten beispielsweise Lokale und Hotels vorsichtig den Betrieb wieder aufnehmen.
Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt dagegen bezeichnete Spahns Äußerungen als unverantwortlich. „Die Bundeskanzlerin selbst hat erst kürzlich die Fragilität der Situation betont“, erklärte sie und warnte vor Verharmlosung. Die Bundesregierung müsse beispielsweise die geplante App zur Nachverfolgung von Infektionsketten schneller vorantreiben. Der Gesundheitspolitiker der Linken, Achim Kessler, warf Spahn Schönfärberei vor.
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RKI-Chef Wieler zufolge ist für eine Lockerung der Schutzmaßnahmen nicht nur die Ansteckungsrate relevant, sondern etwa auch der Anteil immuner Menschen in der Bevölkerung sowie die Kapazitäten des Gesundheitssystems. Er betonte, die Gesundheitsämter meldeten bundesweit immer noch mehr als 3000 Corona-Fälle pro Tag.
Auch nehme die Zahl der Todesfälle wie vorhergesagt zu. „In dieser Woche hatten wir tatsächlich den größten Anstieg“, sagte er. Der Anteil der Verstorbenen an allen gemeldeten Fällen liege jetzt bei 2,9 Prozent. Zugleich erkranke immer mehr Personal in medizinischen Einrichtungen. Dieses Personal mache inzwischen einen Anteil von fünf Prozent aller gemeldeten Fälle aus. Bei den Behandlungskapazitäten gibt es Wieler zufolge derzeit allerdings keine Engpässe.
Stand Mitternacht zum Freitag waren laut RKI insgesamt rund 134.000 Covid-19-Fälle bekannt, 3380 mehr als am Vortag. Es seien 3868 Todesfälle registriert worden. Mehr als 81.000 Menschen seien genesen. Die Labore könnten mittlerweile 730.000 Tests pro Woche durchführen. Neun Prozent lieferten positive Ergebnisse.
Da ab der kommenden Woche immer mehr Geschäfte wieder öffnen, sollen auch mehr Kinder wieder in den Kitas betreut werden. Familienministerin Franziska Giffey (SPD) warb für eine einheitliche Ausweitung der Notbetreuung - Bund und Länder konnten sich zunächst aber nicht darauf einigen, für welche Berufsgruppen das gelten soll. Göring-Eckardt sprach von einem „Rückschlag für alle Eltern“. Zumindest Alleinerziehende müssten ihre Kinder jetzt überall wieder in die Kita geben können. (dpa)