Aufarbeitung des Afghanistan-Einsatzes mit Hindernissen: Der Affront der Parlamentarier ist eine Warnung
Ja, die Aufarbeitung des Einsatzes am Hindukusch sollte schnell kommen – aber nicht so schnell, wie von der Verteidigungsministerin anberaumt. Ein Kommentar.
Ist das ihr letzter Streich vor dem Zapfenstreich? An diesem Mittwoch bittet die noch amtierende Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) zu einer Auftaktveranstaltung, um Deutschlands 20-jährigen Afghanistan-Einsatz zu bilanzieren. Die Ministerin will damit Transparenz, Tatkraft und Selbstreflexion dokumentieren – doch die Parteien im Bundestag, auch ihre eigene, bleiben fern. Der Affront ist eine Warnung.
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Zu besprechen gibt es sicher viel, das ist nicht der Grund. Die Experten von SPD, Grünen, FDP und Union wollen die Konstituierung des nächsten Parlaments abwarten, die Koalitionsbildung, die Ämterverteilung. Mit gutem Grund: Beispielsweise Grüne und Liberale streben einen Untersuchungsausschuss an.
Und das wäre nicht einmal genug. Dringend nötig ist außerdem eine großangelegte außenpolitische Debatte – mit Beschlüssen –, welche Lehren aus dem Afghanistan-Desaster für künftige Einsätze gezogen werden, sprich, welche Maßstäbe gelten, um an ihnen Erfolg und Misserfolg zu messen. Wie bisher kann es jedenfalls nicht weitergehen.
Demnächst wird über die Irak- und die Mali-Mission entschieden
Einmal bleibt also viel Ungereimtes beim größten Einsatz der Bundeswehr aufzuklären, bis hin zur Frage, warum es überhaupt zu einem Evakuierungseinsatz nach dem Einsatz kommen musste. Das kann ungemütlich werden, für die Verteidigungsministerin wie für Außenminister Heiko Maas (SPD). Der Verdacht liegt nahe, dass das den Wahlkampf nicht mehr belasten sollte.
Zum Zweiten gilt: So richtig es ist, die Aufarbeitung nicht lange liegen zu lassen, so richtig ist das Argument, dass sie nicht in ein Machtvakuum hineinfallen darf. Darum sind eine schnelle Koalitionsfindung und Kabinettsbildung wichtig. Die Zeit drängt. Kabinett und Bundestag sind schon im Dezember herausgefordert. Es muss über die Verlängerung des Irak-Mandats mit der Anti-IS-Mission entschieden werden. Die Grünen sehen dafür keine völkerrechtlichen Grundlagen – und sie stellen womöglich dann die Außenministerin. Kurz darauf geht es um die Überprüfung des Mali-Einsatzes mit der Ausbildungsmission für die dortigen Sicherheitskräfte. Hier sagen viele Experten, dass es genau wie in Afghanistan enden könne. Das sollte nun wirklich allen eine Warnung sein.