Steinbrück über Buch „Putins Welt“: Den Kreml-Herrscher endlich verstehen
Ex-Finanzminister Peer Steinbrück über Katja Glogers Buch „Putins Welt“ – das den starken Mann im Kreml weder verdammt noch verklärt.
In der Flut von Büchern, die sich in diesem Jahr mit dem russischen Präsidenten Putin und seiner Prägung Russlands beschäftigen, wird das Buch „Putins Welt – Das neue Russland, die Ukraine und der Westen“ von Katja Gloger (Berlin Verlag, 352 Seiten, 18 Euro) den Medaillenrang erreichen. Das Buch der langjährigen Moskau-Korrespondentin des „Stern“, unterscheidet sich von meinungsstarken, aber faktenschwachen Veröffentlichungen. Es verzichtet einerseits auf jede Dämonisierung Putins und Mystifizierung Russlands. Putin erscheint nicht als Rätsel, sondern als Apostel einer Mission, die sein Land aus der Befindlichkeit einer verletzten und gedemütigten Großmacht herausführen und wieder zu einem erstklassigen Machtfaktor erheben will. Katja Gloger liegt andererseits jede Verblendung fern, was den Paradigmenwechsel Putins 2012 zu einem autoritär-repressiven System und den Übergriff auf die Ukraine 2014 betrifft.
Umgekehrt werden die Missverständnisse, Fehleinschätzungen und auch der Hochmut des Westens keineswegs tabuisiert. Aber unverrückbar bleibt, dass die Krim unter Verletzung der Charta von Paris 1990 und des Budapester Memorandums von 1994 von Russland annektiert wurde.
Dagegen wird das Säbelrasseln Russlands und sein Rückfall in eine ideologisch aufgeladene Systemkonkurrenz manchenorts bei uns verdrängt. Ebenso fehlt dem Buch der Weichzeichner oder die wohlwollende Vernachlässigung, mit denen das „gefährliche Gebräu aus chauvinistisch-neoimperialen Träumen, sentimentalem Volkstum, militant-orthodoxem Christentum und schamloser Geschichtsklitterei“ – mit einer Legierung aus Stalinismus und Antisemitismus in Russland, die Zutaten von Schriftstellern, Journalisten, Kirchenfürsten, Politikern und Militärs erfährt – von nicht wenigen deutschen Beobachtern ausgeblendet wird. Von den recht merkwürdigen Querverbindungen zu rechtsradikalen Parteien in Europa ganz abgesehen.
Putin wurde vom KGB geprägt
Der Einstieg ist der Person Putin und seinem Machtsystem gewidmet. Seine politische Sozialisation sei geprägt von der Erfahrung 1989 als KGB-Offizier in Dresden, nach der eine Bürgerbewegung ein fest gefügtes autoritäres System aus den Angeln heben kann. Für ihn sei die anschließende Implosion der Sowjetunion die größte geopolitische Katastrophe des 20. Jahrhunderts. Das Trauma dieses sang- und klanglosen Abgesanges könne nur durch Rückkehr zur vergangenen Größe und Einzigartigkeit überwunden werden. Die Jelzin-Jahre sind für ihn trotz der Förderung durch seinen Vorgänger eine chaotische Zeit, in der Russland gedemütigt und wirtschaftlich nahezu ruiniert wurde. Die Kritik des Westen an der „simulierten Demokratie“ seiner ersten Amtsperioden habe er angesichts des Hofierens anderer autoritär-konservativer Systeme als Doppelmoral empfunden.
Ein zentraler Grund für die Destabilisierung der Ukraine ist aus Sicht des Systems Putin, jeden Übersprungseffekt der Majdan-Bewegung oder generell des orangenen Virus auf weitere Nachbarstaaten und insbesondere Russland selbst zu verhindern. Das würde nicht nur das Herrschaftsmonopol des Putinismus bedrohen, sondern aus der Sicht seiner Elite aus alten Weggefährten Russland auch (wieder) ins Chaos sinken lassen. Diese Perspektive verdiente eine nähere Betrachtung.
Das eurasische Modell Putins sei ein ideologisch aufgeladenes Konstrukt, soll aber eben auch ein wirtschaftlicher Machtfaktor sein. Die eurasische Wirtschaftsunion soll die postsowjetischen Staaten von Weißrussland bis Kirgisistan (re)integrieren – bis hin zur Ukraine. Die Autorin gibt die Erklärung: Nur mit einer Anbindung der Ukraine würde Putin sein Ziel erreichen: Nämlich ein Gegengewicht zur EU und ihrem Projekt der „östlichen Partnerschaft“ zu bilden, das – so bleibt hinzuzufügen – womöglich sogar zu formalen Anschlüssen postsowjetischer Staaten an die EU einladen könnte. So würde nicht nur die Nato, sondern auch die EU zu einer „Integrationskonkurrenz“ für Russland.
Das erklärt, warum der ukrainische Ex-Präsident Janukowitsch kurz vor dem Notariatstermin zum Rückzug blies und die Zustimmung der Ukraine zum EU-Assoziierungsabkommen „aus Gründen der nationalen Sicherheit“ absagte, bevor er Fersengeld gab (wovon er genug hatte).
In der Ukraine stand und steht für Putins Russland also „viel auf dem Spiel“, schreibt Katja Gloger, was die Europäer sträflich unterschätzten. Nun ist der worst case eingetreten und es findet ein Krieg in und um eine Region statt, die – so zynisch es ist – eigentlich keiner (mehr) haben will. Die Region ist soweit zusammengeschossen und marode, das weder Moskau (dem bereits die Krim auf der Tasche liegt) noch die Ukraine zusätzlich die Lasten eines Wiederaufbaus schultern wollen und können. Moskau reicht es, den Fuß in der Tür des Donbass zu haben, weil es damit ein Mitspracherecht über die Zukunft der Ukraine hat.
Tatsächlich ist die strategische Fehleinschätzung der EU im Umgang mit der Ukraine und russischen Interessen nun – angesichts der obwaltenden Fakten – einer Unterschätzung gewichen, welche Bedeutung die Gewährleistung der Souveränität der (Rest-)Ukraine und ihre Stabilisierung haben. Investiert Europa politisch und finanziell nicht in die Ukraine, ist das ein Signal über den Tabellenplatz, den Europa in der globalen Liga einnimmt. Die politische Bedeutung der Ukraine für den Westen – und die Konsequenzen im Fall eines Scheiterns – überragen jene der Griechenland-Krise.
Die Nato-Osterweiterung als Sollbruchstelle
Das Buch beschreibt die Sollbruchstellen zwischen Russland und dem Westen von der einseitigen Kündigung des Vertrags zur Begrenzung von Raketenabwehrsystemen ABM zwischen den USA und der UdSSR von 1972 durch US-Präsident Bush 2001 bis zur Nato-Osterweiterung. Putins Antwort darauf auf der Münchner Sicherheitskonferenz 2007 und in seiner Rede auf dem Nato-Gipfel in Bukarest 2008 – eben jenem Gipfel, auf dem die USA mit einem Nato-Beitritt der Ukraine und Georgiens drohten – sei nicht richtig zugehört worden. Das war arrogant. Putins rhetorische Frage in Bukarest, welchen Gegner denn die Nato eigentlich bekämpfen wolle, hallt jedenfalls nach. Zutreffend ist, dass Russland im Zuge der deutschen Wiedervereinigung mehrfache (mündliche) Zusicherungen und Versprechungen gegeben worden sind, nach denen die Nato nicht nach Osten vorrücken werde. Nur – eine schriftlich fixierte Zusicherung, ein juristisch bindendes Dokument darüber gäbe es nicht, schreibt Katja Gloger.
All dies ändert nichts an der Ursache-Wirkungs-Abfolge, die zur Zäsur 2014 mit einer Erschütterung der postsowjetisch-europäischen Friedensordnung führte. Aber der Westen habe unterschätzt, dass sich an den Zielen Russlands in den letzten 20 Jahren nichts geändert habe: Ebenbürtigkeit mit den USA, neues Gleichgewicht der Macht, Russland als eigenständiges Machtzentrum mit einer Zone „privilegierter Interessen“ im postsowjetischen Raum. Etwas anderes anzunehmen, wäre naiv. So wie sich von dem deutschen Wunschbild zu verabschieden sei, dass Putins Russland in Europa verankert sein will, die Russen also europäisiert werden wollen.
Russland ist und bleibt ein wirkmächtiger Faktor in unmittelbarer europäischer Nachbarschaft. Darauf ist deutsche und europäische Politik einzustellen. Frieden in Europa und eine annähernde Lösung globaler Probleme von Syrien über das Nuklearprogramm des Iran bis hin zur Terrorismusbekämpfung wird es nur mit Russland geben. Deshalb sei der Rückfall in eine westliche Politik der Eindämmung (engl. „Containment“) aus der Nachkriegszeit falsch. Katja Gloger wählt den Begriff des „Congagement“ – also eine Mischung aus Eindämmung und Einbindung. Sie schreibt zutreffend, dass der Westen um die Ukraine keinen Krieg führen, aber Putin auch nicht weichen würde. Offen bleibt die Frage, ob Russlands Ressourcen nicht soweit begrenzt sind, dass der Ukraine-Konflikt die ohnehin bedenklichen wirtschaftlichen, technologischen und infrastrukturellen Modernisierungsdefizite Russlands noch weiter verstärkt, worüber sogar die Legitimationsbasis des Putinismus gefährdet werden könnte. Das könnte ein Anknüpfungspunkt für eine Wiederannäherung und einen Modus Vivendi sein, in dem der Westen nicht in einer (weiteren) Vermessung auf eine Schwächung Russlands setzt und die Ukraine eine Brückenfunktion zum trilateralen Nutzen gewinnen könnte.
Katja Gloger hat ein sachliches und hochinformatives Buch geschrieben, das zur Überprüfung bisheriger Sichtweisen auf uns selbst und Putins Welt jenseits von Illusionen und Verklärung einlädt. Putin ist nicht Iwan der Schreckliche. Er ist eine zentrale Machtfigur. Ihm muss westliche Politik fest und geschlossen begegnen, ihn aber nie soweit bedrängen, dass nur ein Ausweg in die Gefahr bleibt.
Peer Steinbrück war 2005 bis 2009 Finanzminister und 2013 Kanzlerkandidat der SPD.
Peer Steinbrück