Virtueller Parteitag der Grünen: Demokratie am Computer ist möglich, aber steril
Das Corona-Virus zwingt die Parteien zu Experimenten. Virtuelle Beteiligung tut der Demokratie tut, aber reale Versammlungen bringen mehr. Ein Kommentar.
Kein Applaus brandet auf, als Annalena Baerbock ans Mikrofon tritt. Wie auch? In Coronazeiten laden die Grünen zum Parteitag nicht in eine Halle ein, sondern zu einer virtuellen Versammlung. Die Vorsitzende hält ihre Rede vor der Kamera in der Parteizentrale, während das Publikum deutschlandweit vor dem Computerbildschirm oder am Smartphone zuhört.
Mit der Coronakrise verändert sich auch die Demokratie. Wahlkampf wird ins Internet verlagert, Ortsvereine treffen sich in Videokonferenzen und nicht am Stammtisch. Die Pandemie zwingt die Parteien, neue Formate zu testen. Die CSU hat virtuelle Parteitage gerade rechtzeitig vor der Krise in die Satzung geschrieben, die Grünen-Satzung gibt solche Versammlungen schon länger her.
Es ist gut, wenn Parteien in diesen Zeiten die Möglichkeiten nutzen, die das Internet bietet. Demokratie lebt von politischer Auseinandersetzung. Parteien sind ein wichtiger Ort dafür, Parteitage schaffen Raum für Debatten, egal ob in einer Halle oder im Netz. Je weniger die Politik „draußen“ im realen Leben sein kann, desto experimentierfreudiger sollte sie eine neue Beteiligung ermöglichen.
Sehnsucht nach politischen Unterschieden wird wieder größer
Das ist umso wichtiger, als die Sehnsucht nach politischen Unterschieden wieder größer wird. Zu Beginn der Krise waren sich Regierung und Opposition in den großen Linien des Krisenmanagements einig. Doch immer deutlicher stellt sich die Frage, wie Deutschland aus der Krise herauskommt. Die Konturen werden dabei wieder stärker sichtbar.
Das muss sich auch in einer politischen Debatte widerspiegeln, die für ein breites Publikum zugänglich ist. Virtuelle Parteitage bieten da eine neue Chance, zumal sie mit weniger Aufwand organisiert werden können als in der physischen Welt: Es braucht keine Halle angemietet werden, kein Delegierter muss durch die Republik reisen; so ein Parteitag lohnt sich auch für einen Nachmittag. Und vielleicht erreichen Parteien mit neuen Formaten auch ein jüngeres Publikum, zu dem sie sonst weniger Kontakt haben.
Technisch ist es mittlerweile möglich, im Netz einen Parteitag nachzubilden, auch wenn manchmal das Netz ruckelt. Selbst digitale Abstimmungen lassen sich umsetzen. Und im Chat sind informelle Gespräche möglich, die sonst auf den Fluren stattfinden – auch wenn die Grünen dies auf die Delegierten beschränkten, Parteitagsbesucher und Journalisten also davon ausgeschlossen blieben. Vieles ist möglich. Dennoch, es fehlt etwas.
Parteitage übermitteln auch Stimmungen
Parteitage sind nicht nur dazu da, politische Beschlüsse zu verabschieden. Sie übermitteln immer auch Stimmungen und Emotionen, die erst entstehen, wenn Menschen in einem Raum zusammenkommen. Für eine Parteiführung sind sie Seismograph, ob die Basis zähneknirschend etwas mitträgt oder sich geschlossen hinter einer Idee versammelt.
Beim vorletzten CDU-Parteitag entschied erst das Rededuell zwischen Annegret Kramp-Karrenbauer und Friedrich Merz darüber, wen die Delegierten an der Parteispitze sehen wollten. Und hätte Oskar Lafontaine Rudolf Scharping als SPD-Chef auch auf einem virtuellen Parteitag stürzen können?
[Wenn Sie alle aktuellen Entwicklungen zur Coronavirus-Krise live auf Ihr Handy haben wollen, empfehlen wir Ihnen unsere runderneuerte App, die Sie hier für Apple-Geräte herunterladen können und hier für Android-Geräte.]
Vielleicht lassen sich Deals am Rande eines Parteitags, sei es zwischen Landesgruppen oder Parteiflügeln, auch im Chat organisieren. Doch diese Art der Kompromissfindung lebt auch davon, dass sich die Verhandelnden tatsächlich in die Augen schauen können.
Was ist der anderen Seite noch zumutbar, was geht über die Schmerzgrenze? Gestik, Mimik, gebannte Stille oder ein desinteressiertes Grundrauschen im Saal, Pflichtapplaus oder Standing Ovations – all das lässt sich zumindest mit den heutigen technischen Mitteln noch nicht übermitteln.
Mehr virtuelle Beteiligung tut der Demokratie gut, nicht nur in der Krise. Einige der digitalen Erfahrungen werden auch für die Parteiarbeit nach Corona hilfreich sein. Doch ein vollwertiger Ersatz kann die virtuelle Demokratie nicht sein. Denn Demokratie heißt eben auch, dass Menschen sich versammeln.