Schulfach: De Maizière mahnt bei Islamunterricht zur Eile
Der Innenminister macht Druck. Die Länder sollten spätestens nächstes Jahr flächendeckende Vereinbarungen mit Verbänden schließen - Islamunterricht soll ein ordentliches Schulfach werden.
Berlin - Bundesinnenminister Thomas de Maizière hat sich für eine schnelle flächendeckende Einführung von Islamunterricht als ordentliches Schulfach ausgesprochen. „Wir brauchen Islamunterricht an deutschen Schulen. Wir brauchen ihn möglichst bald“, sagte der CDU-Politiker am Montag auf einer Tagung zum Thema „Islamischer Religionsunterricht in Deutschland“. Die Tagung wurde im Rahmen der Deutschen Islam-Konferenz organisiert, der de Maizière vorsitzt, und fand im Bundesamt für Migration und Flüchtlinge in Nürnberg statt.
„In den Bundesländern sollten dieses Jahr, spätestens aber nächstes Jahr entsprechende Vereinbarungen geschlossen werden“, sagte de Maizière. Derzeit besuchten rund 700 000 muslimische Kinder deutsche Schulen. Könnte ihnen ein islamischer Religionsunterricht angeboten werden, wäre dies ein wichtiger Beitrag zur Integration und eine „wirksame Immunisierung“ gegen den Extremismus, sagte der Bundesinnenminister.
Derzeit laufen in sieben Bundesländern Modellversuche zum islamischen Religionsunterricht (Bayern, Baden- Württemberg, Rheinland-Pfalz, Nordrhein-Westfalen, Niedersachsen, Hamburg, Schleswig-Holstein). Modellversuche genügten aber nicht, sagte de Maizière, es brauche konkrete rechtliche Grundlagen. Voraussetzung für die Einführung von Islamunterricht ist eine Religionsgemeinschaft, die als Ansprechpartner der Länder fungiert und die Inhalte des Unterrichts festlegt. Derzeit fehlt eine solche islamische Religionsgemeinschaft.
Als Übergangslösung sollten die Länder mit den islamischen Organisationen kooperieren, „die auf dem Weg zur Anerkennung als Religionsgemeinschaft im rechtlichen Sinne sind“, sagte de Maizière. Von den muslimischen Kooperationspartnern erwarte man im Gegenzug, dass sie innerhalb einer „absehbaren Frist“ die Merkmale einer Religionsgemeinschaft erfüllen. Bis wann dies der Fall sein soll, wollte der Bundesinnenminister nicht sagen. Er lobte Niedersachsen. Dort würden sich die islamischen Organisationen Ditib und Schura Niedersachsen flexibel zeigen und ein Vorankommen bei der Einführung von Religionsunterricht ermöglichen.
Auch Mathias Rohe von der Universität Erlangen, der die rechtliche Stellung des Islam in Deutschland erforscht, freute sich über die Kooperationsbereitschaft muslimischer Verbände. Kein Verband boykottiere die Gespräche. Allerdings sieht Rohe auch einen grundsätzlichen Interessenkonflikt zwischen Verbänden und Ländern. Während die Länder an schnellen Zwischenlösungen interessiert seien, forderten die Verbände zuerst ihre Anerkennung als Religionsgemeinschaft und äußerten die Befürchtung, dass sich Zwischenlösungen als endgültige Lösungen etablieren könnten. Aber er habe auf der Tagung oft das Wort „Optimismus“ gehört, sagte Rohe, „es geht voran“.