David Cameron nach dem EU-Gipfel: Das Spiel seines Lebens
David Cameron weiß, worauf es bei den britischen Wählern ankommt. Nach dem EU-Gipfel ist er gestärkt, aber nicht unbesiegbar. Ein Kommentar.
Im James-Bond-Film „Casino Royale“ gibt es eine Szene, in der sich der Protagonist abseits des Spielsaals eine wüste Schlägerei liefert, ehe er wieder scheinbar unberührt am Pokertisch Platz nimmt. So ähnlich mag sich der britische Premierminister David Cameron gefühlt haben, als er beim EU-Gipfel zu später Stunde seinen Deal mit den europäischen Partnern besiegelte. Freilich waren viele der Scharmützel, die sich Cameron am Rande des Sitzungsmarathons lieferte, inszeniert. Dennoch gibt es eine weitere Parallele zur Kinowelt: Auch Cameron ist ein Spieler – und zwar ein begabter.
Mit seiner Ankündigung, durch ein Referendum den Dauerstreit bei den britischen Konservativen über Europa beizulegen, ist Cameron ein hohes Risiko eingegangen. Dabei spielen die Zugeständnisse, die er den EU-Partnern abgerungen hat, nur eine Nebenrolle. Einschränkungen bei den Sozialleistungen für EU-Ausländer, Kindergeldkürzungen (von denen auch Deutschland Gebrauch machen könnte) für europäische Einwanderer, Garantien für britische Steuerzahler gegen die Risiken der Eurokrise: Unterm Strich wird so die Sonderrolle zementiert, die Großbritannien schon immer in der EU gespielt hat. Allerdings liefert der Brüsseler Deal das Startsignal für die Debatte vor dem Referendum am 23. Juni. Der Chef der Anti-EU-Partei Ukip, Nigel Farage, hat die Vereinbarung bereits als „erbärmlich“ bezeichnet und damit einen Vorgeschmack auf die kommenden Schlachten geliefert.
Dabei ist es dem Amtsinhaber durchaus zuzutrauen, dass er das Lager der Pro-Europäer stärken kann. Dass er weiß, worauf es bei den britischen Wählern ankommt, bewies er im vergangenen Mai, als er überraschend die absolute Mehrheit bei der Unterhauswahl holte. Zuvor hatte das Schottland-Referendum das von ihm gewünschte Ergebnis gebracht. Nun hat für Cameron das Spiel seines Lebens begonnen. Verliert er es, dürfte sein politisches Schicksal besiegelt sein.