Atomkonflikt: China verhängt Importstopp für Waren aus Nordkorea
Das Handelsministerium in Peking untersagt die Einfuhr von Eisen, Eisenerz und Meeresfrüchten. Die Anordnung gilt ab Dienstag.
China hat die Umsetzung der vom UN-Sicherheitsrat beschlossenen Sanktionen gegen Nordkorea angeordnet. Das Handelsministerium in Peking teilte am Montag mit, dass die Einfuhr von Kohle, Eisen, Blei und Fisch aus Nordkorea verboten werde. Die Anordnung gilt demnach ab Dienstag. Der UN-Sicherheitsrat hatte Anfang August als Reaktion auf die jüngsten Raketentests Nordkoreas einstimmig schärfere Sanktionen gegen das weitgehend abgeschottete Land vereinbart. Die Volksrepublik ist der letzte wichtige Verbündete Nordkoreas. Die Sanktionen der internationalen Gemeinschaft müssen innerhalb von 30 Tagen umgesetzt werden.
Sanktionen gegen Nordkorea bestehen seit 2006
Der Importstopp-Ankündigung aus Peking war eine weitere Eskalation in dem Konflikt um das Raketen- und Atomprogramm Nordkoreas vorausgegangen. Zuletzt feuerte das Land Interkontinentalraketen ab, die Experten zufolge auch die US-Westküste erreichen könnten. US-Präsident Donald Trump hatte in ungewöhnlich drastischen Worten mit einem Militäreinsatz gedroht. Pjöngjang drohte daraufhin mit einem Raketenbeschuss der Gewässer vor der Pazifikinsel Guam, auf der mehrere tausend US-Soldaten stationiert sind. International löste diese Eskalation große Besorgnis aus, unter anderen riefen China und die Bundesregierung zur Zurückhaltung auf. Die USA werfen China vor, nicht genug Druck auf Pjöngjang auszuüben, damit das Land sein Raketen- und Atomprogramm stoppt.
Gegen Nordkorea gibt es wegen der Raketen- und Atomprogramme bereits seit 2006 UN-Sanktionen. Die neuen Sanktionen könnten das ohnehin bereits isolierte Nordkorea rund eine Milliarde Dollar (rund 843 Millionen Euro) an Einnahmen pro Jahr kosten. Das entspricht einem Drittel der Summe aller Ausfuhren aus Nordkorea.
Merkel: "Deutschland wird an der Seite der Vernunft stehen"
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sprach sich bei Phoenix und Deutschlandfunk dafür aus, nach „Gesprächswegen“ zu suchen, wie es sie mit den Sechs-Parteien-Gesprächen vor einigen Jahren bereits gegeben habe. Der Konflikt müsse friedlich gelöst werden. „Deutschland wird natürlich an der Seite der Vernunft stehen.“
Bei den 2009 von Nordkorea abgebrochenen Sechs-Parteien-Gesprächen ging es darum, Pjöngjang zum Verzicht auf sein Programm zur Entwicklung von Nuklearwaffen zu bewegen. Neben Nord- und Südkorea nahmen die USA, China, Russland und Japan teil.
Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) erkannte eine „höchst gefährliche Entwicklung“. Der nordkoreanische Staatschef Kim Jong Un entwickele Atomwaffen, die nicht nur die Region bedrohten, sondern weltweit „zu einer riesigen Bedrohung führen“ könnten. (Reuters, AFP, dpa)