Militärausgaben: China rüstet kräftig auf
Seit Jahren beobachten die Nachbarstaaten die wachsende militärische Aufrüstung Chinas mit Argwohn. Doch die Pekinger Regierung sattelt auch im neuen Haushalt wieder drauf - und die reale Steigerung ist nach Ansicht von Experten noch höher als angegeben.
China hat ungeachtet wachsender Sorge in seinen Nachbarländern eine kräftige Aufrüstung seiner Streitkräfte angekündigt. Die Militärangaben würden um „etwa zehn Prozent“ steigen, sagte die Sprecherin des Volkskongresses, Fu Ying, am Mittwoch. „Für ein großes Land wie China ist es nötig, dass es sich gut verteidigen kann.“
Die geplante Aufrüstung liegt in diesem Jahr zwar unter dem Niveau der beiden Jahre zuvor, allerdings deutlich über dem angestrebten Wirtschaftswachstum der zweitgrößten Volkswirtschaft der Welt. Peking wird nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur in diesem Jahr ein Wachstumsziel von etwa sieben Prozent ausgeben.
Etatentwurf am Donnerstag im Volkskongress
China müsse seinen Bürgern ein Gefühl von Sicherheit geben, sagte Fu Ying. Die Aufrüstung der Streitkräfte sei Teil der Anstrengungen, China zu modernisieren. „Wenn wir hinterherhängen, sind wir angreifbar“, sagte Fu Ying. Die geplante Aufrüstung liege auf dem Niveau der angestrebten Steigerung des gesamten Haushaltes. Zum Auftakt der elftägigen Jahrestagung des Volkskongresses wird am Donnerstag der Haushaltsentwurf veröffentlicht. Zum Abschluss der Tagung werden die rund 3.000 Abgeordneten über den Entwurf abstimmen. Die Zustimmung gilt als sicher.
Viele Militärausgaben in anderen Etats
Im Haushaltsentwurf des vergangenen Jahres war Chinas Militäretat um 12,2 Prozent auf 808 Milliarden Yuan (heute umgerechnet 115 Milliarden Euro) angewachsen. Das Friedensforschungsinstitut Sipri in Stockholm schätzt die tatsächlichen Ausgaben allerdings um gut die Hälfte höher ein, da viele Posten wie Forschung und Entwicklung auch in anderen Etats auftauchen. Weltweit steht China mit seinem Verteidigungshaushalt auf Platz zwei hinter den USA, aber vor Russland.
Seit mehr als einem Jahrzehnt sind die Militärausgaben ähnlich rasant wie die chinesische Wirtschaft gewachsen. Sie machten meist zwei Prozent des Bruttoinlandsproduktes aus. Das ist nach Sipri-Angaben mehr als in Japan, Deutschland oder Italien, aber weniger als in den USA, Russland, Großbritannien, Frankreich oder Indien.
Konflikte mit den Nachbarn
Zwischen 2004 und 2013 legten die Ausgaben für die Volksbefreiungsarmee nach Schätzungen von Sipri-Experten um 170 Prozent zu. 2014 machte der offizielle Etat 5,3 Prozent des gesamten Haushalts der Zentralregierung aus. Das war ein leichter Zuwachs im Vergleich zu den 5,1 Prozent im Jahr davor. Nachbarländer beobachten Chinas Aufrüstung seit Jahren mit Sorge. Mit vielen Ländern wie Japan, Vietnam und den Philippinen steht Peking im Streit um Territorien.