BER-Gegner Christoph Schulze: Bundesweit einmalig: Erster Parteiloser holt Direktmandat
Der Gruppierung BVB/Freie Wähler ist Erstaunliches gelungen: Ohne die Unterstützung einer Partei hat Christoph Schulze einen Wahlkreis bei der Landtagswahl in Brandenburg gewonnen. Bisher einmalig in der Bundesrepublik.
Diese Landtagswahl hat Bedeutung über die Grenzen Brandenburgs hinaus. Denn der Gruppierung BVB/Freie Wähler ist Erstaunliches gelungen, ihr Spitzenkandidat Christoph Schulze spricht von einem einmaligen Vorgang. „Das hat es in 65 Jahren Bundesrepublik noch nicht gegeben“, sagte Schulze am Sonntagabend dem Tagesspiegel. Tatsächlich hat es noch nie jemand geschafft, ohne die Unterstützung von Parteien gegen die gebündelte Konkurrenz von SPD und CDU einen Wahlkreis direkt zu gewinnen. Schulze, der seit 1990 im Landtag sitzt, für die SPD den Wahlkreis „Teltow-Fläming III“ immer holte, schaffte diesen Coup nun als Parteiloser.
Denn aus der SPD war aus Wut über die verfehlte Flughafenpolitik ausgetreten. Seine Wahl sei ein Sieg der Demokratie und ein Zeichen an die Wähler, dass man mit seiner Stimme etwas verändern kann, aber auch ein Signal an andere Abgeordnete, dass es sich durchaus durchaus lohnt, aus Partei- und Fraktionsdisziplin auszuscheren, wenn es das Gewissen gebietet. Mit seinem Mandat ebnet er den Weg für die Freien Wähler in den Landtag, da für sie nun die Fünf-Prozent-Hürde nicht mehr gilt. Sie holt landesweit knapp drei Prozent.
Damit hätten die Freien Wähler, die 100 Bürgerinitiativen der Mark, darunter 45 gegen den Flughafen BER und Fluglärm, im Parlament mindestens zwei Mandate. Gruppenstatus bekämen sie mit drei, Fraktionsrechte mit vier. „Es wird für alle Bürgerinitiativen im Land ein rotes Telefon bei uns geben, es ist Schluss mit der Ignoranz gegenüber Bürgerinteressen“, sagte Schulze. (axf, thm)