Journalist in der Türkei in Haft: Bundesregierung fordert Anklageschrift im Fall Yücel
Seit 144 Tagen ist der deutsch-türkischen Journalisten Deniz Yücel in der Türkei inhaftiert. Nun möchte die Bundesregierung die Anklageschrift sehen. Aber gibt es die überhaupt?
Im Fall des in der Türkei inhaftierten deutsch-türkischen Journalisten Deniz Yücel hat die Bundesregierung die Vorlage einer Anklageschrift gefordert. "Das Prinzip der Rechtsstaatlichkeit verlangt eine Anklageschrift, die die erhobenen Vorwürfe konkret benennt", sagte der Staatsminister im Auswärtigen Amt, Michael Roth (SPD), der Tageszeitung "Die Welt" vom Freitag. Bislang seien nur "Vorverurteilungen von Regierungsverantwortlichen" zu hören gewesen, "die ihn pauschal als Spion oder Terroristen diffamieren".
Die Bundesregierung ist laut Roth "kontinuierlich mit der türkischen Regierung im Gespräch" und fordert ein "zügiges und rechtsstaatliches Verfahren". Yücel müsse aus der Untersuchungshaft freigelassen werden und ein solches Verfahren bekommen. "Wir dürfen und werden nicht nachlassen im Fall Deniz Yücel, aber auch nicht in den zahlreichen weiteren Fällen inhaftierter Journalisten, Menschenrechtsverteidiger und Oppositioneller", sagte Roth.
Yücel sitzt seit Mitte Februar in Istanbul in Haft. Dem deutsch-türkischen Journalisten werden wegen seiner Artikel zum Kurdenkonflikt und dem gescheiterten Militärputsch im vergangenen Juli "Terrorpropaganda" und "Volksverhetzung" vorgeworfen. Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan beschuldigte den "Welt"-Korrespondenten zudem, ein deutscher Spion zu sein. (AFP)