Angeblich Einigung bei Bund und Ländern: Bundesliga soll am 15. Mai wieder starten, auch große Geschäfte dürfen öffnen
Laut einem Agenturbericht könnte die Bundesliga zeitnah wieder starten und die 800-Quadratmeter-Regelung fallen. Der Überblick über die geplanten Lockerungen.
Noch vor der nächsten Telefonkonferenz von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) mit den Ministerpräsidenten preschen immer mehr Bundesländern mit eigenen Plänen für weitere Lockerungen von Corona-Beschränkungen vor.
Nachdem Niedersachsen am Montag einen Stufenplan vorlegte, zog Mecklenburg-Vorpommern am Abend mit eigenen Vorstellungen nach. Das nordöstliche Bundesland öffnet wieder seine Gaststätten und beendet noch vor Pfingsten das mehrwöchige Einreiseverbot für auswärtige Touristen.
Auf anderen Feldern herrscht laut einem bisher unbestätigten Bericht der Nachrichtenagentur Reuters mehr Einigkeit: Bund und Länder werden am Mittwoch mit großer Wahrscheinlichkeit den Weg für Geisterspiele der Fußball-Bundesliga freimachen und auch großen Geschäften wieder die Öffnung erlauben, berichtet Reuters.
Darauf haben sich die Vertreter von Bund und Ländern nach Informationen der Agentur aus Verhandlungskreisen in der Vorbereitung auf die Chefrunde verständigt. Höchstwahrscheinlich werde ein Start der Bundesliga zum 15. Mai möglich werden, erfuhr Reuters von mehreren mit den Verhandlungen vertrauten Personen. Zudem soll die Begrenzung auf 800 Quadratmeter Verkaufsfläche als Voraussetzung für eine Geschäftsöffnung wegfallen.
Hier der Überblick, was die Bundesländer bisher beschlossen haben:
PFINGSTURLAUB AM MEER - MECKLENBURG-VORPOMMERN WILL REISEN ERLAUBEN
Ein halbes Dutzend Landeskabinette will sich an diesem Dienstag mit Lockerungsschritten befassen. Zudem beraten die Wirtschaftsminister von Bund und Ländern (18.30 Uhr) über Perspektiven für die Gastronomie und den Tourismus.
Nach der Verständigung zwischen der Schweriner Landesregierung und dem Gastgewerbe sollen Gaststätten im Land von Samstag (9. Mai) an von 6 bis 21 Uhr unter strikten Hygieneauflagen und mit maximal sechs Erwachsenen je Tisch für Einheimische öffnen dürfen.
Am 18. Mai sollen auch Hotels, Pensionen und Ferienwohnungen für Einheimische öffnen. Zum 25. Mai soll dann das seit Mitte März geltende Einreiseverbot für Touristen aus anderen Bundesländern aufgehoben werden.
Den Hotels soll eine Vermietung von maximal 60 Prozent ihrer Bettenkapazitäten erlaubt werden. Damit wäre nach dem verpassten Ostergeschäft Pfingsturlaub von Ende Mai an der Ostsee oder in der Mecklenburgischen Seenplatte wieder für alle Bundesbürger möglich.
Die entsprechenden Verordnungen sollen bei einer Kabinettsklausur am Donnerstag beraten und beschlossen werden. Bereits an diesem Dienstag will das Landeskabinett wohl den Startschuss zur Wiedereröffnung von Museen und Gedenkstätten geben. Auch soll darüber beraten werden, wann und unter welchen Bedingungen etwa auch Kosmetiksalons oder Nagelstudios wieder öffnen dürfen.
PERSPEKTIVE FÜR GASTSTÄTTEN AUCH IN SACHSEN-ANHALT
Die Landesregierung in Magdeburg will am Dienstag entscheiden, ob Restaurants, Bars und Cafés in Sachsen-Anhalt noch im Mai unter Auflagen wieder Gäste bewirten dürfen.
In Aussicht steht der 22. Mai. In der Sitzung des Kabinetts soll es auch um Perspektiven für den Tourismus gehen. Bundesweit vorgeprescht war Sachsen-Anhalt zudem bei der Lockerung von Kontaktbeschränkungen. Seit Montag gilt eine Verordnung, wonach sich wieder fünf statt zwei Menschen treffen dürfen (was Sachsen-Anhalt sonst noch plant, lesen Sie an dieser Stelle).
NIEDERSACHSEN SETZT ANDERE LÄNDER UNTER ZUGZWANG
Mehrfach hatte Ministerpräsident Stephen Weil (SPD) andere Bundesländer für ihr Vorpreschen kritisiert, am Montag ging seine Regierung in die Offensive und stellte einen Fünf-Stufen-Plan zur schrittweisen Öffnung vor.
Demnach sollen vom 25. Mai an Hotels mit Einschränkungen wieder öffnen dürfen, Gastronomiebetriebe mit Einschränkungen bereits am 11. Mai. Beschlossen werden sollen die Maßnahmen aber erst nach der Bund-Länder-Schalte. Weil warb in den ARD-„Tagesthemen“ am Montagabend für eine bundesweite Lockerungsstrategie, die alle Bereiche umfasst. Derzeit sei jeder getrieben vom Druck durch das vereinzelte Vorpreschen bei Einzelthemen, beklagte Weil (mehr über die Pläne in Niedersachsen lesen Sie hier).
HAMBURG und BAYERN BLEIBEN VORSICHTIG
Der Hamburger Senat will am Dienstag in seiner Sitzung zunächst Beschlüsse der Bund-Länder-Konferenz aus der vergangenen Woche umsetzen. Dabei geht es um die Öffnung von Spielplätzen, Museen, Kirchen und Moscheen.
Bürgermeister Peter Tschentscher (SPD) hat bisher einen zurückhaltenden Kurs verfolgt. In einem „ARD extra“ am Montagabend sagte der SPD-Politiker ferner mit Blick auf die Gastronomie: „Ich denke, wir können uns dort auch weitere Schritte erlauben.“ Er warb zugleich für ein weiteres gemeinsames Vorgehen von Bund und Ländern.
[Alle aktuellen Entwicklungen in Folge der Coronavirus-Pandemie finden Sie hier in unserem Newsblog. Über die Entwicklungen speziell in Berlin halten wir Sie an dieser Stelle auf dem Laufenden]
Auch in der Sitzung des bayerischen Kabinetts geht es um die Umsetzung der Beschlüsse der vergangenen Woche. Zugleich will sich die Landesregierun in der bundesweiten Debatte um weitere Exit-Pläne für Schulen, Kindertagesstätten, Handel und Gastronomie positionieren. In Baden-Württemberg will das Landeskabinett über die Gewährleistung der Energieversorger in Corona-Zeiten sprechen.
BERLIN WILL KULTUREINRICHTUNGEN HELFEN
Der Berliner Senat will voraussichtlich ein Hilfsprogramm für Kultureinrichtungen in der Corona-Krise beschließen. Kultursenator Klaus Lederer (Linke) hatte bereits vor vier Wochen angekündigt, dass im Zuge des Programms 30 Millionen Euro zumeist in Form von Zuschüssen fließen sollen.
Inzwischen sind die Details ausgearbeitet. Thema im Senat könnte auch eine Maskenpflicht für das Personal in Krankenhäusern und Pflegeheimen sein.
In Berlin gibt es jetzt schon Ausnahmen von der 800-Quadratmeter-Grenze gibt: Das Verwaltungsgericht hat am vergangenen Donnerstag per Eilentscheidung dem KaDeWe sowie Kaufhof und Karstadt erlaubt, wieder auf ganzer Fläche zu öffnen. Letztere haben das direkt am Samstag umgesetzt, das KaDeWe folgt an diesem Dienstag.
Beanstandet wurde nicht die 800-Quadratmeter-Grenze an sich, sondern eine Ungleichbehandlung zwischen Kaufhäusern und Malls. Nach einer Berliner Sonderregelung sind Malls bereits länger für den Publikumsverkehr geöffnet, denn die 800 Quadratmeter werden für jedes einzelne Geschäft darin zugrundegelegt. (dpa, Reuters)