Zu schnell für den Bürgersteig: Bundesländer haben Bedenken gegen E-Scooter
Bundesratsausschüsse könnten Änderungen an der Verordnung von Verkehrsminister Scheuer empfehlen. Fußgänger-Vertreter hatten protestiert.
In den Bundesländern gibt es Bedenken gegen den Plan von Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU), langsame elektrisch betriebene Tretroller auf dem Bürgersteig fahren zu lassen.
Im Verkehrsausschuss des Bundesrats gab es am Dienstag eine Mehrheit für den Vorschlag, alle E-Tretroller wie Fahrräder zu behandeln und damit vom Gehweg zu verbannen, wie die Deutsche Presse-Agentur aus Länderkreisen erfuhr. Eine von Scheuer auf den Weg gebrachte Verordnung sieht vor, dass nur E-Scooter, die schneller als 12 Kilometer pro Stunde sind, in der Regel auf Radwegen fahren sollen, langsame auf dem Gehweg. Fußgänger-Vertreter hatten protestiert
Die betroffenen Bundesratsausschüsse könnten Änderungen zu der Verordnung empfehlen - ob das Plenum des Bundesrats dem folgt, muss sich dann zeigen. Es stimmt voraussichtlich am 17. Mai über die Verordnung ab. Scheuer hatte für eine baldige Zulassung der kleinen Elektro-Gefährte als neues Mobilitätsangebot geworben und die geplanten Regeln verteidigt.
In vielen deutschen Städten stehen Anbieter sogenannter E-Scooter schon in den Startlöchern. Solche Roller könnten Bürger dann wie Leih-Fahrräder kurzfristig ausleihen - oder mit dem eigenen Elektroroller unterwegs sein. (dpa)