Angela Merkel nach dem Terror: Bis keiner mehr das Große sieht
In Ruhe analysieren will sie nun, ehe es Entscheidungen gibt. Das ist Merkels Prinzip, das Prinzip des Kleinen. Die Kanzlerin wird noch zur Meisterin im Verpassen der Zeitpunkte. Ein Kommentar.
Kein Plan, nachgereichte Empathie, keine klare Ansage zu sich, zu dem, was sie mit ihrem Amt, dem wichtigsten, mächtigsten der Republik, vorhat. Angela Merkel wiederholt in diesem Moment diesen einen Satz, der für sie konstitutiv geworden ist: Wir schaffen das. Und nimmt dafür das Land in Haftung. Das Land, findet die Bundeskanzlerin, steht in einer großen Bewährungsprobe. Und sie? Permanente Wiederholung ist nicht die Mutter der Überzeugung, sie schafft auch keine. Vielmehr ist es so: Sie, Merkel, steht in einer großen Bewährungsprobe!
Die Lage, die wir alle sehen, spüren, lesen, hören – in dieser Lage ist Deutschland wegen ihrer Politik, egal wie man dazu steht. Die muss die Kanzlerin bewältigen. Merkel hat in der Flüchtlingskrise auch gesagt: Dann ist das nicht mehr mein Land. Das Land kann aber auch sagen: Dann ist das nicht mehr meine Kanzlerin. Merkel sagt es nicht, weiß es aber bestimmt genau.
In Ruhe analysieren will sie nun, ehe es Entscheidungen gibt. Das ist Merkels Prinzip, das Prinzip des Kleinen – alles zerlegen, bis keiner mehr das Große sieht. Im Regierungsalltag mag das angehen, jetzt nicht. Die Kanzlerin verpasst schon wieder ein Momentum. Sie präsentiert nichts Entschlossenes, sie setzt einen Prozess in Gang. An dem sollen sich die Menschen festhalten können?
Die Kanzlerin hat keinen Plan
Sie wird noch zur Meisterin im Verpassen der Zeitpunkte. Nicht nur, dass die anderen Parteien schon weiter sind in der Analyse. Nicht nur, dass seit dem Anschlag von München auch schon wieder Tage ohne ein Wort der Kanzlerin vergangen sind, in denen alle anderen sich mühen, über die selbstverständliche Anteilnahme für Opfer und Menschen in Angst hinaus Antworten zu geben. Nein, Merkel legt nach Tagen irritierenden Schweigens ein Neun-Punkte-Papier vor, das zu 90 Prozent nicht neu ist und Handeln auch wieder nur ankündigt.
Ein Beispiel? Punkt neun: „Wir werden die Rückführungsanstrengungen verstärken müssen.“ Sagt sie allen Ernstes und führt Afghanistan an. Das hatten wir doch schon. In dem Land herrscht Krieg, Bürgerkrieg, da sterben ständig Menschen, noch mehr als bei den Anschlägen in Deutschland und Europa. Und dahin sollen Menschen, die vor dem brutalen Terror Zuflucht gesucht haben, zurückgeführt werden? Wie konsistent ist das? Wie humanitär?
Angela Merkel in der Bewährungsprobe – und sie schickt ihre Vertrauten vor. Während Bayerns CSU-Innenminister bei den Attentaten schon von islamistischem Terror spricht, versucht der CDU-Bundesinnenminister noch, die Sache im Ungefähren zu halten. Warum er das tut, ist leicht erklärt: zur Rettung der Kanzlerin und ihres Kurses. Denn so viele Menschen sind gekommen, so viele, die sich auf sie beriefen, und nun zeigt sich, dass darunter Terroristen sind. Mögen es auch nicht viele sein, die wenigen haben schon viel zu viel angerichtet.
Das ist die Lage: Das Land ist verunsichert – und Angela Merkel hat nicht nur keinen Plan, sie sagt noch nicht einmal, ob sie die Verantwortung weiter tragen will. „Wir schaffen das“ – ja, wie? Und mit ihr oder ohne sie? In so einer angespannten Lage auf einen günstigeren Zeitpunkt zu warten, ehe sie sich erklärt, ist zu klein, zu taktisch im Angesicht der großen Bewährungsprobe. Das Land muss schon wissen, woran es ist. Auch mit dieser Bundeskanzlerin.