SPD-Landesverbände: Berlin und Brandenburg werben um Giffey
Was wird aus Franziska Giffey, falls ihr der Doktortitel aberkannt wird? Die SPD-Landesverbände in Berlin und Brandenburg hoffen auf ihre Unterstützung.
„Es summt im Bienenstock“, sagt eine Berliner Genossin. Im SPD-Landesverband wird viel spekuliert, seitdem die Bundesfamilienministerin Franziska Giffey am Donnerstag mitgeteilt hat, dass sie nicht für den Parteivorsitz kandidiere – und als Ministerin zurücktreten werde, falls ihr der Doktortitel aberkannt wird.
Die meisten Parteifreunde bedauern diese Entscheidung, und zwar flügelübergreifend. Gleichzeitig wird der Brief so verstanden, dass sich Giffey, als Plan B, künftig in der Landespolitik engagieren könnte. In Berlin oder Brandenburg.
Vielleicht sogar eher in Brandenburg. Dort wird sie von den Sozialdemokraten um den SPD-Landeschef und Ministerpräsidenten Dietmar Woidke seit Langem umworben. In Frankfurt/Oder geboren und in einem Dorf bei Fürstenwalde aufgewachsen gilt Giffey als „Landeskind“. Bodenständig, bürgernah und zupackend, das mögen die Märker.
Auch in Berlin trauen ihr führende Genossen zu, dass sie der AfD im Nachbarland wirksam Paroli bieten könnte. Dort wiege, sagen manche, auch der mögliche Verlust der Doktorwürde nicht so schwer. Sollte Woidke nach der Brandenburg-Wahl am 1. September nicht weitermachen, gilt Giffey als potenzielle Nachfolgerin.
Giffey ist an der Parteibasis in Berlin beliebt
Dagegen wäre Berlin für die ehemalige Neuköllner Bezirksbürgermeisterin ein viel härteres Pflaster. An der Parteibasis ist sie beliebt, viele linke Funktionäre sind eher distanziert. In der Umgebung des Regierungs- und SPD-Landeschefs Michael Müller steht sie unter scharfer Beobachtung.
Niemand zweifelt daran, dass Giffey das Rote Rathaus als künftigen Dienstsitz attraktiv findet. Aber sie müsste sich gedulden, denn ein fliegender Wechsel zulasten Müllers vor der nächsten Wahl im Herbst 2021 wird parteiintern ausgeschlossen.
Es gibt bisher auch kein schlagkräftiges Indiz dafür, dass Giffey im Mai nächsten Jahres den Vorsitz der Berliner SPD übernehmen möchte. Zumal auch dieser Posten mit Müller besetzt ist. „Und ihr fehlen im Landesverband die schlagkräftigen Truppen“, gibt ein Spitzenfunktionär zu Bedenken.
Vier Jahre, bis zum plötzlichen Wechsel in die Bundespolitik, war sie Neuköllner SPD-Kreischefin, im Landesverband hatte sie aber nie eine Funktion und wurde als kommunalpolitisch erfolgreiche Parteirechte eher geduldet. Doch die steile Karriere Giffeys und ihre Beliebtheit im Volk imponiert inzwischen sogar den linken Parteifreunden.
„Sie muss entscheiden, was sie will“, heißt es verheißungsvoll im SPD-Landesverband. Aber noch ist Giffey nicht frei in ihren Entscheidungen. Voraussichtlich im Oktober urteilt die Freie Universität Berlin darüber, ob ihre Dissertation ein Plagiat ist. Davon hängt ab, welche politischen Optionen ihr für die Zukunft auf Bundes- oder Landesebene bleiben. „Stehvermögen hat sie ja“, sagt ein Genosse, der sie seit Langem gut kennt.