USA-Nordkorea-Gipfel: Bei Trump hat nicht einmal der Wahnsinn Methode
Der Gipfel mit Trump und Kim ist geplatzt, also alles wieder auf Anfang? Unmöglich: Das gegenseitige Misstrauen ist noch weiter gewachsen. Ein Kommentar.
Die einzige Konstante in der Außen- und Sicherheitspolitik des Präsidenten der USA, Donald Trump, ist dessen Unberechenbarkeit. Sie ist auch eine große Gefahr. Berechenbarkeit bedeutet Stabilität. Stabile Beziehungen sind in einer Welt, die überrüstet ist, konventionell wie atomar, das Fundament friedlicher Koexistenz.
Berechenbarkeit, Stabilität, Humanität: Das ist der Dreischritt. Unberechenbarkeit, Instabilität, Krise: Das ist das Gegenteil. Schönredner von Trumps Politik benutzen dafür gern das Wort „Disruption“. Das klingt nach einem Plan. In Wahrheit gibt es einen solchen Plan nicht.
Trump weiß weder, wie er mit China umgehen soll, noch mit Russland. Er findet keinen Draht zur Europäischen Union, posiert zwar gern mit Benjamin Netanjahu, kündigt aber das Atomabkommen mit dem Iran, das geschlossen worden war, um Israel sicherer zu machen. „Ist dies schon Wahnsinn, so hat es doch Methode“, heißt es bei William Shakespeare. Bei Trump hat leider nicht einmal der Wahnsinn Methode.
Mal hoch, mal runter
Beispielhaft lässt sich das an der Jojo-Diplomatie – mal hoch, mal runter – mit Nordkorea studieren. Vor Monaten noch trompetete Trump in Richtung Pjöngjang, Machthaber Kim Jong Un sei ein „kleiner Raketenmann“ und habe auch nur einen kleinen Knopf. Er dagegen habe einen großen Knopf, könne also das Land nach Belieben in Schutt und Asche legen. Trump sprach, wohlgemerkt, über den Einsatz von Atomwaffen.
Dann die Wende. China und Südkorea wurden aufgefordert, ihren Einfluss auszunutzen und Kim zur Räson zu bringen. Es kam zum Gipfel der beiden Koreas. Optimisten hofften schon auf eine Wiedervereinigung, inklusive einer vollständigen Denuklearisierung. Im Gegenzug versprach Trump, irgendwie großzügig sein zu wollen. Abrüstungspolitik mit den Werkzeugen eines Gebrauchtwagenhändlers. Das konnte nicht funktionieren.
Die zentrale Frage blieb stets unbeantwortet: Warum sollte Kim Jong Un auf Atomwaffen verzichten? Sie sind Pfeiler seiner Macht, Faustpfand seiner Herrschaft. Aufgrund welchen positiven Beispiels sollte er auf die Idee kommen, dass ein Verzicht ihm nützen würde? Was hat die Ukraine davon gehabt, die noch aus der Sowjetzeit stammenden Atomwaffen abzugeben? Nichts. Der Verzicht ermöglichte die russische Militärintervention.
Was hat Muammar al Gaddafi davon gehabt, seine Bestände an biologischen und chemischen Waffen zu vernichten? Nichts. Was hat der Iran davon gehabt, sich mit allen im UN-Sicherheitsrat vertretenen Staaten, plus Deutschland und der Europäischen Union, auf einen Stopp seines Atomprogramms zu einigen? Nichts. Das Signal, das von diesen Fällen ausgeht, lautet immer gleich: Atomwaffen machen stark und unverwundbar, ein Verzicht auf sie wird meistens bestraft.
Trump steht unter Druck
Nun hat Trump den für den 12. Juni geplanten Gipfel in Singapur mit Kim Jong Un abgesagt. Er begründete das mit der „Feindseligkeit“ der nordkoreanischen Führung. Die wiederum hatte unmittelbar zuvor sehr medienwirksam ihre unterirdische Anlage für Atomwaffentests zerstört. Das habe eine Geste des guten Willens sein sollen, hieß es. Allerdings meinen Experten, dass diese Anlage ohnehin nicht mehr nutzbar gewesen sei. So hintergehen sich beide Seiten abwechselnd. Wenn's nicht bitter ernst wäre, böte es Stoff für eine Komödie.
Also alles wieder auf Anfang? Die Regierung in Washington gegen Nordkorea, den Schurkenstaat? Nein. Zurückstellen lassen sich die Uhren nicht. Das gegenseitige Misstrauen wird eher noch zugenommen haben. Keiner weiß, ob Trump nachtragend ist. Seine Politik der Disruption hat einen herben Rückschlag erfahren. Er selbst steht innenpolitisch weiter unter Druck, die Ermittlungen wegen möglicher russischer Einflussnahme auf die Präsidentschaftswahl sind längst nicht abgeschlossen. In wenigen Monaten wird der Kongress neu gewählt. Innere Einkehr, Ruhe und Geduld hat Trump als Eigenschaften nicht zu erkennen gegeben. Es bleibt voraussichtlich stürmisch, wahnsinnig und unberechenbar.