Bundespolizei: Beamte greifen pro Monat 100 Abgeschobene mit Einreisesperre auf
Die Maßnahmen zur Zurückweisung von Abgeschobenen haben bislang keine abschreckende Wirkung: Das zeigt ein Medienbericht mit Zahlen der Bundespolizei.
Die Maßnahmen der Bundesregierung zur Zurückweisung von Abgeschobenen, die trotz Einreisesperre wieder in die Bundesrepublik kommen, haben einem Medienbericht zufolge bislang keine abschreckende Wirkung entfaltet. Im vergangenen Jahr seien durchschnittlich 100 Menschen pro Monat registriert worden, gegen die ein Einreiseverbot bestand, berichtet die Tageszeitung "Die Welt" am Montag unter Berufung auf Zahlen der Bundespolizei.
Damit gab es in der zweiten Jahreshälfte keine Veränderung gegenüber dem ersten Halbjahr, als laut Bundespolizei ebenfalls monatlich durchschnittlich 100 solcher Asylsuchender festgestellt worden waren. Seit Juni darf die Bundespolizei wieder Menschen mit Einreisesperre zurückweisen, auch wenn diese angeben, Schutz zu suchen.
57 Prozent wurden im Inland aufgegriffen
Unter den durchschnittlich 100 Aufgegriffenen pro Monat wurden nur rund 43 Prozent in Grenzkontrollen festgestellt, wie die Bundespolizei dem Bericht zufolge weiter erklärte. Diese gibt es lediglich am Grenzabschnitt zu Österreich und an den Flug- und Seehäfen. Die übrigen 57 Prozent wurden im Inland aufgegriffen.
Laut Bundespolizei wurde 2018 "in 84 Prozent der Fälle entschieden, dass die Personen, welche im Zuge von Grenzkontrollen festgestellt wurden, zurückgewiesen werden sollen", berichtete die "Welt". Sie machte aber keine Angaben dazu, ob die Zurückweisungen auch tatsächlich vollzogen wurden. (AFP)