Einwanderung und Intregration: Bamf will 400.000 Asylanträge bis Frühjahr abbauen
Innenminister Thomas de Maizière sieht die Integration von Flüchtlingen als jahrelange "immense Aufgabe". Die Belastung für das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge bleibt hoch.
Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) will nach Angaben seines scheidenden Präsidenten Frank-Jürgen Weise den Rückstau von rund 400.000 unbearbeiteten Asylverfahren bis zum Frühjahr 2017 abbauen. „Etwa 100.000 davon sind sehr spezielle und langwierige Fälle, bei denen entweder keine Dokumente vorliegen oder wir weitere Informationen aus dem Ausland brauchen“, sagte Weise im Interview der „Bild“-Zeitung. Er erklärte zudem, dass Arbeitsprozesse im Bundesamt weiter optimiert und die Abläufe noch stärker digitalisiert werden müssten.
Am selben Tag berichtet die „Rheinische Post“ unter Berufung auf Daten der Nürnberger Behörde von voraussichtlich mindestens 450.000 noch nicht abgeschlossenen Asylverfahren, mit denen das Bamf in das neue Jahr gehe. Ende 2015 habe die Zahl der anhängigen Asylverfahren dagegen deutlich unter 400.000 gelegen. Nach der Asylgeschäftsstatistik der Behörde waren den Angaben zufolge Ende November noch knapp 491.000 Asylverfahren anhängig, zehn Prozent weniger als im Vormonat. Da der Dezember weniger Arbeitstage hatte, dürften zum Jahresende mindestens noch 450.000 Verfahren nicht abgeschlossen sein, wie es hieß.
Ende November 2015 seien 355.000 Asylverfahren beim Bamf anhängig gewesen. Die durchschnittliche Bearbeitungsdauer der zwischen Januar und November 2016 gestellten Asylanträge liegt nach Auskunft der Behörde bei 6,9 Monaten. 2015 habe sie bei 5,2 Monaten gelegen. Das BAMF begründe die längere Dauer damit, dass es sich 2016 zunehmend langwierigeren und komplexeren „Altfällen“ widme. Dies gelte für alle Fälle, in denen die Identität schwer nachweisbar sei. „Die Verfahrensdauer wird wieder deutlich sinken, wenn die Altfälle abgeschlossen sind“, sagte ein Behördensprecher der Zeitung. Für Anträge, die seit dem 1. Juni 2016 neu gestellt worden seien, liege die Verfahrensdauer aktuell bei zwei Monaten.
De Maizière: Integration der Flüchtlinge dauert viele Jahre
Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) betrachtet die Integration der nach Deutschland gekommenen Flüchtlinge als „immense Aufgabe“, die viele Jahre dauern werde. „Wir werden auch sicher Rückschläge erleben“, räumte der Minister ein. Der Leiter des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge, Frank Jürgen Weise, sagte, rund 70 Prozent der Bleibeberechtigten seien im erwerbsfähigen Alter und suchten Arbeit. „Wenn es uns nicht gelingt, diese Flüchtlinge und anderweitig Schutzberechtigten in den Arbeitsmarkt zu integrieren werden sie auf Dauer das Sozialsystem belasten und die Stimmung im Land kann kippen“, warnte er. „Wir müssen versuchen, die vorhandene Berufserfahrung der Schutzberechtigten zu nutzen“, sagte Weise, der die Leitung des Amtes mit Beginn des neuen Jahres an Jutta Cordt abgibt, der „Bild“-Zeitung.
Klar sei aber auch, das die Integration der Flüchtlinge das Problem des Fachkräftemangels in Deutschland nicht vollständig lösen kann. Marcel Fratzscher, Präsident des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW), sagte der in Düsseldorf erscheinenden „Rheinischen Post“, noch machten die Geflüchteten erst knapp ein Prozent der Erwerbstätigen aus. Langfristig aber könnte ihre Integration die deutsche Wirtschaftsleistung um 0,7 Prozent oder mehr erhöhen, prognostiziere der Ökonom. De Maizière sagte den Zeitungen der Funke Mediengruppe, er sei überzeugt, dass die Integration der Menschen gelingt, „wenn wir darauf bestehen, dass alle sich so verhalten, dass sie unsere Grundwerte achten, die uns einen“.
Dabei seien die Integrationskurse ein wichtiger Beitrag. Sie sorgten für eine „gute gemeinsame Basis, was unsere Werte, unsere Geschichte und unsere Kultur angeht“. Zur mutmaßlich von Flüchtlingen aus Syrien und Libyen auf einen Berliner Obdachlosen verübten Feuerattacke sagte de Maizière, dieser „abscheuliche Vorfall“ müsse wirklich konsequent geahndet werden. Dass die Tatverdächtigen Flüchtlinge seien, ändere indes nichts daran, „dass die große Anzahl der zu uns Gekommenen vor Gewalt und Terror geflohen ist und beides eindeutig ablehnen“. (KNA, epd)