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Front gegen Assad wächst Arabische Liga verhängt Sanktionen gegen Syrien

Die Arabische Liga unternimmt weitere Schritte, um das Regime in Damaskus mehr unter Druck zu setzen. Unter anderem verhängt sie ein Reiseverbot über hochrangige Regierungsvertreter.

Die Arabische Liga (AL) hat am Sonntag Wirtschaftssanktionen gegen Syrien beschlossen, nachdem das Regime von Präsident Baschar al Assad nicht bereit war, einer ausländischen Beobachtermission freien Zugang zum Land zu gewähren. Das wäre die erste wirksame Aktion gewesen, um Zivilisten zu schützen. Mit ihren neusten Maßnahmen will die AL den syrischen Präsidenten weiter isolieren und die einflussreiche Elite der Geschäftsleute des Landes treffen.

Die Sanktionsliste sieht eine Einstellung des Flugverkehrs, ein Einreiseverbot für die Regimespitzen und ein Einfrieren von syrischen Guthaben vor. Zudem sollen der Handel mit Syrien und die Beziehungen zur Nationalbank sowie alle arabischen Projekte eingestellt werden. Ausgenommen sind wichtige Güter des täglichen Bedarfs. Das Embargo wird allerdings auch große Löcher haben. Die beiden Nachbarstaaten Libanon und Irak scheren aus; dafür schließt sich die Türkei, ein wichtiger Handelspartner Syriens, der Strafaktion an.

Der irakische Außenminister Hoshyar Zebari begründete sein Nein mit Hunderttausenden irakischen Flüchtlingen in Syrien und ökonomischen Interessen. Der Libanon, wo sich die politische Dauerkrise eben wieder zuspitzt, ist wirtschaftlich eng mit Syrien verflochten und fürchtet um die eigene Stabilität. Der jordanische Außenminister Nasser Judeh unterstützte zwar das AL-Vorgehen, kündigte aber an, bei der Umsetzung die eigenen Interessen zu berücksichtigen.

Zudem verhängte die AL ein Reiseverbot über hochrangige Regierungsvertreter. Die Strafmaßnahmen hätten das Ziel, einer westlichen Einmischung in den Konflikt wie im Falle Libyens zuvorzukommen, sagte Scheich Hamad. “Die ganze Arbeit, die wir tun, soll eine solche Einmischung verhindern.“ Die Arabische Liga hat wegen der anhaltenden Gewalt in Syrien die Mitgliedschaft des Landes in ihrem Staatenbund bereits ausgesetzt. Nachdem Damaskus entgegen einer Vereinbarung keine Beobachter der Liga einreisen ließ, drohte der Staatenbund mit Sanktionen.

Die blutige Unterdrückung des demokratischen Aufstandes hat auch am Sonntag wieder Dutzende Todesopfer unter Zivilsten gefordert. Baschar al-Assad versucht seit acht Monaten, die Demokratiebewegung im Land niederzuschlagen. Nach UN-Angaben sind dabei mehr als 3500 Menschen ums Leben gekommen. Die Angaben aus Syrien selbst können kaum überprüft werden, weil die Regierung den Zugang für Journalisten gesperrt hat.

(mit rtr)

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