Merkel, AfD und die Flüchtlinge: Angela Merkel könnte als Einzige wieder Vertrauen herstellen
Vor einem Jahr öffnete Deutschland seine Grenzen. Damals ging Vertrauen in die Berechenbarkeit der Kanzlerin verloren. Dabei würde ein Satz genügen. Ein Kommentar
Als vor einem Jahr die Grenzen geöffnet wurden, um monatlich Hunderttausende von Zufluchtsuchenden hinein zu lassen, teilte sich Deutschland in zwei Lager. Auf der einen Seite standen die Flüchtlingshelfer, die mit großem Einsatz und noch größerem Idealismus ein beispielloses ziviles Engagement entfalteten. Auf der anderen Seite formierten sich besorgte Bürger, die nicht fassen konnten, was sie sahen. Sie sorgten sich um den gesellschaftlichen Zusammenhalt und hatten Angst vor Überfremdung. Zwischen den Lagern herrschte Sprachlosigkeit. Die Helfer beschimpften die Besorgten als kaltherzig, was diese mit dem Vorwurf der Naivität konterten.
Seit Schließung der Balkanroute und dem Abschluss des EU-Türkei-Abkommens geht zwar die Zahl der ankommenden Flüchtlinge stark zurück, doch die Sprachlosigkeit zwischen Helfern und Besorgten ist geblieben. Wie kann falsch gewesen sein, was so human war?, fragen die einen. Wie kann richtig gewesen sein, was unser Land so gravierend verändert hat?, fragen die anderen. Die größte Angst aber, die die Besorgten umtreibt, ist die vor einer Wiederholung der Szenen von einst. Wer sagt ihnen, dass das nicht wieder passiert? Dass Angela Merkel nicht erneut eine solch weitreichende Entscheidung trifft, ohne Volk oder Parlament vorher gefragt zu haben?
Damals ging Vertrauen verloren, in die Berechenbarkeit der Kanzlerin ebenso wie in ihre Urteilsfähigkeit. Darum ist Angela Merkel auch die Einzige, die dieses Vertrauen wieder herstellen kann. Ja, es ist unfair, stets von „Merkels Flüchtlingspolitik“ zu reden – als ob die SPD in der gemeinsamen Koalition nicht alle wesentlichen Maßnahmen mitbeschlossen hätte. Und selbst die Oppositionsparteien Linke und Grüne waren meist mit an Bord. Allein aus der CSU ließ sich gelegentlich ein Grummeln vernehmen. Aber Merkel ist nun einmal zum Symbol dieser Politik geworden. Sie ließ sich dafür insbesondere vom außereuropäischen Ausland kräftig loben, sie hat die Richtlinienkompetenz, bestimmt maßgeblich über Weg und Ziel der deutschen Politik.
Solche Aufzählung vermittelt nur den Eindruck: Da gibt sich jemand sehr viel Mühe
Warum aber sagt sie dann nicht diesen einen entscheidenden, weil unmissverständlichen Satz: „Meine Entscheidungen vor einem Jahr waren vollkommen richtig, aber historisch einmalig. Szenen wie damals werden sich in Deutschland niemals wiederholen.“? Stattdessen redet Merkel von zu verbessernder Lösungskompetenz, Fluchtursachenbekämpfung. Sie wirbt um Geduld, verteidigt das EU-Türkei-Abkommen, zählt die Entwicklungsgelder auf, die jetzt nach Afrika fließen. Und sie hofft auf ein Ende des syrischen Bürgerkriegs. Solche Aufzählung vermittelt indes den Eindruck: Da gibt sich zwar jemand sehr viel Mühe, weiß aber nicht, ob sie Erfolg haben wird. Denn wer es nötig hat, Dutzende von Maßnahmen aufzuzählen, um ein Problem in den Griff zu bekommen, verstärkt oft die Zweifel an dessen grundsätzlicher Lösbarkeit.
Die Erfolge der AfD resultieren zum größten Teil aus der fehlenden Repräsentanz besorgter Bürger in den anderen Parteien. Hinzu kommt eine generelle Feindseligkeit gegenüber dem Islam, verstärkt durch Unkenntnis, Xenophobie und Antireligiosität. Dieses Motivationsamalgam erschwert die Auseinandersetzung mit der Partei. Ersetzen lässt das Streitgespräch sich nicht. Eine klare Zusage Merkels, vor einem Jahr in erster Linie situativ gehandelt zu haben, würde helfen – den Helfern ebenso wie den Besorgten.