Jalta vor 75 Jahren: Als die Großmächte Europa aufteilten
1945 ordneten die Alliierten die Welt "von oben". 1989 setzte sich die Selbstbestimmung durch. Heute ist dieser Fortschritt erneut gefährdet. Ein Kommentar.
„Nichts ist so mächtig wie eine Idee, deren Zeit gekommen ist“, wird Victor Hugo gerne zitiert, wenn auch möglicherweise zu Unrecht. Ebenso gilt der Umkehrschluss: Nichts ist so fruchtlos wie eine Idee, die nicht mehr in die Zeit passt.
Neue Weltordnung in 14 Kapiteln
Jalta ist zum Synonym für die Aufteilung der Welt in Einflusssphären geworden. Im Kurort auf der Krim entwarfen die Alliierten Franklin D. Roosevelt (USA), Winston Churchill (Großbritannien) und Josef Stalin (Sowjetunion) vor 75 Jahren die Nachkriegsordnung. Das Abschlussprotokoll der einwöchigen Konferenz vom 4. bis 11. Februar 1945 ist in 14 Kapitel gegliedert von der Weltorganisation über den Umgang mit dem befreiten Europa und der Zerstückelung Deutschlands bis zum Verdikt über die Zukunft Polens, Jugoslawiens und des Iran.
Auch wenn Jalta vieles offen ließ - die „Großen Drei“ konnten sich über viele Details nicht einigen, überließen sie der Folgekonferenz in Potsdam sowie der Schaffung militärischer Fakten durch das Vorrücken der Roten Armee auf Berlin -: Für die nächsten Jahrzehnte wurde „Jalta“ zum Inbegriff für die erzwungene Ost-West-Teilung Europas durch den Eisernen Vorhang. Balten, Polen, Tschechen, Slowaken, Ungarn, Rumänen, Bulgaren fühlten sich „verkauft“ an Stalin, ohne dass man sie nach ihren Wünschen und den politischen Mehrheiten in ihren Gesellschaften gefragt hätte.
"Satellitenstaaten". Sie hatten keine Wahl
Das zeigte sich auch in der Sprache. Man nannte sie „Satellitenstaaten“. Oder den Ost-Block. Was wiederum nicht gebundene Staaten zu „blockfreien“ Ländern machte.
Alles Aufbegehren dagegen half jahrzehntelang wenig: Ost-Berlin 1953, Polen und Ungarn 1956, Prag 1968, Danzig 1970, die Niederschlagung der polnischen Gewerkschaft Solidarnosc im Kriegsrecht 1981. Die Ordnung von Jalta mochte oktroyiert sein. Aber sie wurde von Atomwaffen gesichert.
Deshalb konnte man sich die Veränderung oder gar Auflösung der Ordnung von Jalta auch lange nur so vorstellen, wie sie entstanden war: durch eine neue Einigung der Mächtigen auf einer Konferenz.
1989 überwindet "People's Power" die Mauer
Es kam dann ganz anders. „People‘s Power“ überwand 1989 den Eisernen Vorhang. Es dauerte freilich, bis sich diese Revolution der Ordnungsfaktoren in den Köpfen durchsetzte. Als sich Anfang Dezember 1989 die Staatschefs George Bush und Michail Gorbatschow zum 18. Gipfel zwischen den USA und der Sowjetunion seit dem Kriegsende 1945 auf Schiffen vor der Mittelmeerinsel Malta trafen, konnte kaum ein Kommentator dem Spiel mit den Ortsnamen widerstehen: „Von Jalta nach Malta“.
Christoph Bertram, der kluge Leitartikler der „Zeit“, analysierte vorausschauend: „Zwei Männer, die wegen der Militär-Arsenale ihrer Nationen als die mächtigsten der Welt galten, … sind nicht mehr die Weltenlenker von einst.“ Die Bürger versuchten ihr Schicksal selbst zu entscheiden. Das schränkte die Macht der Regierenden ein, schuf aber auch Unwägbarkeiten.
Malta heißt in diesem Kontext: Das Recht auf Selbstbestimmung ist breiter akzeptiert als wohl je zuvor in der Geschichte. Und Fremdbestimmung, womöglich mit militärischem Zwang, ist stärker diskreditiert als je zuvor.
Einflusszonen für Putin, Trump, Xi? Schwer vorstellbar
Wäre Jalta heute denkbar: die Einteilung der Welt von oben in Einflusssphären, bei der die Betroffenen nicht gefragt werden? Im Kleinen schon, im Großen nicht mehr.
Wenn die alte Ordnung durch Bürgerkriege oder Interventionen von außen zerfällt – Jugoslawien, Afghanistan, Irak, Syrien, Libanon – und dieser Zerfall zum Sicherheitsproblem für die größere Region wird, setzen sich äußere Mächte zusammen, um eine neue Ordnung zu entwerfen. Zum Beispiel in einer Libyen-Konferenz in Berlin.
Dagegen ist es heute kaum vorstellbar, dass Europas Mächtige sich mit Wladimir Putin auf eine Karte mit der Zuordnung einigen, welche Staaten zur russischen und welche zur europäischen Einflusszone gehören. Oder dass die USA und China über die Köpfe der Betroffenen hinweg festlegen, welche Länder in Asien Satelliten der einen oder der anderen Seite sind.
Allerdings kann man nicht behaupten, dass nationale Selbstbestimmung von allen akzeptiert wird. Die Kriege der jüngeren Zeit in Europa – Balkan, Transnistrien, Georgien, Ukraine – rühren auch daher, dass die eine Seite vom Anspruch auf Einflusssphären nicht lassen will, die andere sie hingegen nicht mehr hinnimmt. Serbien wollte als dominierende Macht in Jugoslawien Slowenen, Kroaten und Kosovoalbaner beherrschen. Moskau möchte die Souveränität ehemaliger Sowjetrepubliken nicht akzeptieren.
Die EU als Gegenkonzept: Lieber Malta als Jalta
Die EU ist vom Ansatz her der schärfste Kontrapunkt. Sie beruht auf freiwilligem Beitritt zur Union und der freiwilligen Akzeptanz ihrer Prinzipien wie Demokratie, Rechtsstaat, freie Medien, Marktwirtschaft. Wie weit die EU vom Denken entfernt ist, dass sie in ihren Einflusszonen Macht ausübt und Wohlverhalten notfalls mit Gewalt erzwingen kann, sieht man auch daran: Die EU hat keine „Hard Power“, kein eigenes Militär. Und wenn Mitglieder von den gemeinsamen Prinzipien abweichen – siehe die Konflikte um den Rechtsstaat mit Polen und Ungarn -, weiß sie derzeit nicht, wie sie sich durchsetzt.
Was in Jalta vor 75 Jahren geschah, war damals akzeptiert. Einerseits wegen des aktuellen Kontextes: Deutschland hatte einen verbrecherischen Krieg geführt. Europa sollte so geordnet werden, dass sich das nicht wiederholt. Andererseits war Großmachtpolitik generell akzeptiert. 150 Jahre zuvor hatten Preußen, Russland und Österreich Polen unter sich aufgeteilt. Die Adelsrepublik war damals die dominierende Mittelmacht zwischen Ostsee und Schwarzem Meer, aber wehrlos, weil staatlich schwach organisiert.
Als im Ersten Weltkrieg die Vielvölkerimperien Osmanisches Reich, Habsburgermonarchie und Zarenreich untergingen und lauter neue Staaten entstanden, mochte es so aussehen, als habe sich das Prinzip der Selbstbestimmung durchgesetzt. Das war aber nicht so. Es war Großmachtpolitik. Die Sieger ordneten Europa neu und bedienten sich dabei des Selbstbestimmungsprinzips. Besonders laut tat das US-Präsident Wilson. Europas Landkarte der Zwischenkriegszeit war nicht das Ergebnis eines erfolgreichen Kampfes der Völker gegen den Oktroy von oben.
Kommt wieder eine Ära des "Ringens Großer Mächte"?
Diese Ordnung wurde auch sehr schnell wieder beseitigt. Die Verlierer versuchten sich das Verlorene nur 20 Jahre später zurückzuholen. Hitler und Stalin teilten Europa im geheimen Zusatzprotokoll des Nichtangriffspakts untereinander auf.
Wenn jetzt – noch recht allgemein – von einer erneuten Wende in der Weltordnung die Rede ist, der Krise des multilateralen Systems und der Rückkehr des „Ringens der Großen Mächte“, sollten die nicht ganz so großen Völker und Staaten gewarnt sein. Großmachtpolitik geht für die meisten auf Kosten der Selbstbestimmung. Mit Multilateralismus fahren sie besser. Für die Kleineren muss die Devise sein: Lieber Malta als Jalta.