Schwierige Koalitionsbildung: Albig: Minderheitsregierungen für Deutschland nicht schlimm
In Dänemark völlig normal, in Deutschland undenkbar? Minderheitsregierungen strebt auch der Kieler Ministerpräsident nicht an. Aber Torsten Albig hielte sie nicht für eine Katastrophe. Gleiches gilt für verkürzte Wahlperioden.
Deutschland muss sich nach Auffassung des Kieler Ministerpräsidenten Torsten Albig auf ungewöhnliche Koalitionen und verkürzte Wahlperioden einstellen. „Ich sehne mich nicht nach Minderheitsregierungen und möchte lieber mit 55 Prozent eine Wahl gewinnen“, sagte der SPD-Politiker der Deutschen Presse-Agentur. „Aber nach meinem Eindruck macht es die Auffächerung des Parteiensystems am rechten Rand wahrscheinlicher, dass auch wir in den Ländern wie im Bund instabilere Situationen bekommen können.“
Mit sechs oder sieben Parteien in einem Parlament würden Regierungsbildungen extrem schwierig, sagte Albig. Wie in anderen Ländern in Europa, zum Beispiel in Dänemark, könnte es dann möglicherweise auch zu Minderheitsregierungen kommen. „Bei dem deutschen Stabilitätsbedürfnis wäre das sicher ein richtig großer Angang“, sagte Albig. „Aber wir sollten auch nicht in Schrecken erstarren, wenn dies einmal passierte. Aus der europäischen Normalität sollten wir dann das Grundvertrauen ziehen und sagen: Wenn andere das hinbekommen, dann wir auch.“
Minderheitsregierungen müssen sich für jedes Projekt und jede Haushaltsentscheidung eine Mehrheit organisieren. „Da wird demokratisch von Fall zu Fall um die beste Lösung gerungen, der Zwang zum Kompromiss wird größer“, sagte Albig. Ob dies für ein Land wie Deutschland nicht die Gefahr großer Instabilität berge? „Warum sollte die Welt in Deutschland auf Dauer anders sein als im Rest von Europa? Gerade in skandinavischen Ländern gehört dies zum politischen Alltag.“
Er habe großes Vertrauen in die deutsche Demokratie, dass auch sie mit einer solchen Situation umgehen könnte“, sagte Albig. „Aber noch mal: Ich wünsche es mir nicht und glaube, das wird für Deutschland kein leichter Gewöhnungsprozess sein“, räumte er ein. „Es widerspricht ja fundamental dem, was wir in den letzten 70 Jahren gelernt und gelehrt haben.“
Möglicherweise komme es einmal auch dazu, dass eine Minderheitsregierung ihre Mehrheiten nicht mehr zusammenbekommt und deshalb vorzeitig neu gewählt werden muss. „Wenn dann schon nach drei oder zwei Jahren wieder gewählt wird, bricht aber nicht gleich die ganze Welt zusammen“, sagte Albig. „In Dänemark kann der Ministerpräsident innerhalb von zwei Wochen eine Wahl einberufen, wann er das für richtig hält - und unsere dänischen Freunde stürzen darüber ja auch nicht ins Chaos.“ Wer damit aber leichtfertig umginge, der würde von den Wählern ganz sicher nicht belohnt. (dpa)