Frauke Petry contra Jörg Meuthen: AfD - Der Sumpf bleibt
An parteiinternen Querelen wird die AfD nicht scheitern. Ihre populistischen Märchen werden weiter Abnehmer finden. Entscheidend ist das Verhalten der anderen Parteien. Ein Kommentar.
Ein klassisches Schmierentheater liefert die AfD derzeit ab. Die Vorsitzende, Frauke Petry, und ihr Ko, Jörg Meuthen, rangeln um die Macht und dafür ist ihnen jedes Mittel recht – auch der Zerfall der frisch gewählten Landtagsfraktion in Baden-Württemberg. Am Ende herrscht Chaos und zurück bleibt ein führungs- und orientierungsloser Haufen. Satirische Züge trägt das ganze, wenn jetzt in Baden-Württemberg zur AfD auch noch die AfB hinzukommt. Normalerweise das sichere Ende für jede Hoffnung auf einen weiteren politischen Aufstieg, auf Wahlerfolge und Wählervertrauen.
Aber so einfach sollte man es sich nicht machen. Denn schmierig ist es bei der AfD seit Monaten. Bereits im vergangenen Jahr fand ein erbitterter Machtkampf zwischen Frauke Petry und dem damaligen AfD-Chef Bernd Lucke statt. Über Wochen wurde offen gestritten, gekämpft und intrigiert. Am Ende wurde der Mann entmachtet, der die AfD aus der Taufe gehoben und für erste Wahlerfolge gesorgt hatte. Und? Geschadet hat es der Partei mittelfristig nicht. Auch jetzt sollte man sich nicht zu viele Illusionen machen, dass das Schreckgespenst AfD vom Wähler abgestraft und in die Versenkung befördert wird. Ja, man kann jetzt sehen, welch Geistes Kinder in dieser Partei sitzen, aber das kann man seit Monaten offen beobachten. Abgeschreckt hat es die wenigsten AfD-Überzeugten. Sie sind stressresistent.
Der Machtkampf entscheidet nicht zwangsläufig den zukünftigen Kurs
Entscheidender für ihr Klientel ist, dass die AfD weiterhin die richtigen Knöpfe bedient. Sie lebt von einem kruden Gefühlsmix aus Abstiegs- und Verlustangst, aus Nationalismus und Politikverdrossenheit ihrer Wähler. Insofern steht hinter dem Machtkampf Petry gegen den Rest der AfD-Welt nicht zwangsläufig die Frage, welche Richtung die Partei einschlagen wird. Rechts, national, populistisch - das trifft auf die meisten Führungs- und Parteimitglieder zu. Für ihre Wähler spielen vertrauensvoller Umgang in der Partei, solide Parlamentsarbeit, seriöse Politik keine entscheidende Rolle. Die Rechnung: Intrigen und Streit in der Partei, gepaart mit zumindest scheinbarem Bedeutungsverlust des Flüchtlingsthemas führen automatisch zum Niedergang der AfD, sie wird nicht aufgehen.
Natürlich trug auch die Flüchtlingsfrage zum Erfolg der AfD bei. Allerdings ging es dabei weniger direkt um die Flüchtlinge. Vielmehr transportierte dieses Thema die beschriebenen Ängste und Gefühle. Der nächste Transporteur heißt Europa. Die Brexit-Debatte nimmt genau diese Ängste wieder auf. Diesmal lautet die Formel: die da oben in Brüssel und wir hier unten auf dem flachen Land. Europa als Synonym für sozialen Abstieg, für Überforderung, Orientierungslosigkeit und Entfremdung. Die Knöpfe, die die AfD jetzt bedienen wird, sind blau und tragen gelbe Sterne. Ihre populistischen Märchen finden weiter Abnehmer. Und Intrigen, das zeigen die britischen Tories exzellent, können andere auch.
Inwiefern schaffen es etablierte Parteien, Ängste und Gefühle aufzunehmen?
Die Zukunft der AfD hängt weniger von den parteiinternen Querelen ab, als vom Verhalten der anderen Parteien. Das wird entscheidend sein: Inwiefern schaffen es etablierte Parteien links und rechts des Spektrums, die Ängste und Gefühle aufzunehmen, sich damit glaubhaft auseinander zu setzen und überzeugende Antworten zu liefern – ohne sich anzubiedern. Gefragt sind alle. Kein einfaches Unterfangen, aber letztlich der einzige Weg, die AfD einzugrenzen. Den kleinen Rest wird die AfD dann mit ihren Machtspielchen zur Selbstzerstörung beisteuern. Aber eben nur einen kleinen Rest.