Republikaner-Parteitag: Romney kann Obama schlagen
Die US-Republikaner veranstalten in dieser Woche ihren Jubelparteitag. Sie können sich tatsächlich freuen. Faktisch gibt es ein Patt zwischen den beiden Kandidaten - und eine gute Chance, dass Mitt Romney der nächste Präsident wird.
Der Sommer war lang. Doch heute werden die Amerikaner fast übergangslos in den politischen Herbst gerissen. Die Republikaner starten in ihren sorgfältig choreografierten, viertägigen Jubelparteitag in Florida mit dem einzigen Ziel, Mitt Romney der Nation als nächsten Präsidenten vorzuführen.
Auf viele Deutsche wirkt das vermessen. Sie sind zwar von Obama enttäuscht. Die Hoffnung von 2008, er sei der große Veränderer, der alles anders mache als der verachtete Bush, hat sich nicht erfüllt. Sie haben die Republikaner aber nie als ernsthafte Alternative betrachtet. Waren deren Rezepte nicht die Ursache der Krise? Die Kandidatensuche wirkte auf sie wie eine Freakshow und war von rechter Ideologie bestimmt: Steuern runter, Sozialausgaben austrocknen, kategorisches Verbot von Abtreibung und Homo- Ehe. Das kann doch wohl kaum mehrheitsfähig sein! Und Romney, dieser hölzern auftretende Superreiche ohne Gefühl für die Alltagssorgen einfacher Bürger: Wie will der gegen Obama bestehen?
Wer in den USA lebt, spürt, dass Romney Obama schlagen kann. Es muss nicht so kommen, aber es ist gut möglich, dass Amerika im November den Republikaner zum Präsidenten wählt. Es herrscht Enttäuschung über die Wirtschaftslage und die hohe Arbeitslosigkeit. Die Bürger hatten auf einen rascheren Aufschwung gehofft und machen den Amtsinhaber dafür verantwortlich, dass das Wachstum ausgeblieben ist. Wenn Romney die Wirtschaft zum dominierenden Thema machen kann, dann gewinnt er. Seine Kernbotschaft findet Anklang bis weit in die Mitte der Gesellschaft: Ich war ein erfolgreicher Investmentmanager, ich weiß besser als der Ex-Sozialarbeiter Obama, wie man die Konjunktur wieder in Gang bringt. Mit diesem Argument hat Romney das Rennen geöffnet. Im Schnitt der Umfragen liegt er nur einen Prozentpunkt zurück. Das bedeutet ein Patt.
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Die zurückliegenden Wochen haben gezeigt, woher Romney die größte Gefahr droht: aus den eigenen Reihen und nicht vom politischen Gegner. Wenn rechte Republikaner Wertefragen ins Spiel bringen – Abtreibung, Homo-Ehe, Waffenrecht, Religion –, dann lenkt das erstens von Romneys Wunschthema Wirtschaft, Wirtschaft, Wirtschaft ab. Es weckt zweitens Bedenken bei Wechselwählern in der Mitte, ob die Republikaner zu weit nach rechts abgedriftet sind. Strategisch entscheidend sind dabei die weiblichen Wähler. Ein ideologisch motivierter Streit um Abtreibung, wie ihn der rechte Senatskandidat für Missouri, Todd Akin, in der vergangenen Woche losgetreten hat, treibt Frauen zu den Demokraten.
Obama weiß, er kann nicht aus eigener Kraft gewinnen. Wenn die Wahl sich allein um die Frage dreht, seid ihr zufrieden mit Obama, wollt ihr weitere vier Jahre?, dann stimmt die Mehrheit mit Nein. Er kann nur siegen, wenn er als das kleinere Übel wahrgenommen wird. Deshalb nutzt er jede Gelegenheit, um die Furcht zu schüren, Romney sei ein eiskalter Manager, der die Reichen belohne und dem die Armen egal seien. Jeder ideologische Vorstoß rechter Republikaner dient als willkommene Vorlage, um Zweifel zu säen. An machtpolitischer Brutalität bis hin zu Demagogie kann er es mit den Republikanern leicht aufnehmen.
Es hängt jetzt von Romney ab, zu zeigen, dass er aus stahlhartem Präsidentenmaterial ist. Er muss die Balance wahren und die Basis begeistern, ohne dadurch die Mitte zu verlieren. Und er muss die Partei zur Disziplin zwingen, damit die Wirtschaft das Hauptthema bleibt. Sonst gibt er seine Siegchance aus der Hand.