Krise im Nahen Osten: In der Not allein
Eskalation in Nahost – und im Westen sind sie alle viel zu beschäftigt. Wenig überraschend, dass jede Regierung in Israel davon ausgeht: In der Not müssen wir uns selbst genug sein.
Und jetzt sind alle ganz überrascht. Oder tun mindestens so, also zumindest dann, wenn sie gewiefte Diplomaten sind. Die gnadenlose Eskalation in Nahost, die konnte doch keiner vorhersehen, oder? Jedenfalls will sich keiner, der es hätte vorhersehen können oder von Amts wegen sogar hätte vorhersehen müssen, bei einem Fehler erwischen lassen. Einem, der auch historisch genannt werden kann.
Israels Oppositionsführer, der Chef der Arbeitspartei Jitzchak Herzog, hat zu Recht darauf hingewiesen, dass über Jahre ein Zustand herrschte, in dem man Fortschritte hätte erzielen können. Selbst wenn es schwierig ist mit diesen Palästinensern, fraktioniert, wie sie sind. Da sind ja nicht nur die radikale Hamas und die Fatah, sondern auch noch Untergruppierungen, die aber auch auf den Radarschirm gehören, weil sie ihr Unwesen treiben.
Einerlei, in einer Phase relativer Ruhe hätten alle alles daransetzen müssen, dem dauerhaften Frieden und einer Zweistaatenlösung ganz nahe zu kommen. Mit alle sind logischerweise nicht nur die Israelis gemeint, sondern alle guten Willens und Wissens im Westen. Nur waren die ja mit anderem beschäftigt. Auch mit sich selbst.
Man kann es gar nicht oft genug sagen, wie enttäuschend die Zeit nach der Kairoer Rede von US-Präsident Barack Obama 2009 verlaufen ist. Da dachten doch viele, einige, jetzt werde sich dieser Präsident, wie manche Vorgänger, persönlich um den Nahen und Mittleren Osten kümmern. Anders ausgedrückt: Er würde sich den Friedensnobelpreis, der ihm als Ermunterung verliehen wurde, jetzt verdienen. Weit gefehlt. Worte, nichts als Worte. Und aus Hülsen wurden neue Patronen.
Niemand handelte nach der Erkenntnis, dass Frieden in Nahost grundlegend ist für eine insgesamt friedliche Welt. Da ist der Kern! Wenn es übrigens ein Vermächtnis von Joschka Fischer als deutschem Außenminister gibt, dann zählt das dazu. Aber weder die Regierungen in den USA nach Bill Clinton noch in Deutschland nach Gerhard Schröder handeln entsprechend. Alles andere wird wichtiger genommen. Dabei wird Israel wieder einmal alleingelassen – alleingelassen mit dem Problem, das die Welt angeht, nicht zuletzt allerdings den Nachbarn Europa.
So sieht es aus: Sollen sie sich doch selber vermitteln, ist doch alles so schwierig mit denen und mit den Palästinensern. Außerdem dauert es so lang, ehe es einen Erfolg gibt. US-Außenminister John Kerry hat wohl auch geglaubt, dass ein, zwei Monate Power Diplomacy reichen, um ein neues Camp David zu erreichen. Nein, eben nicht. Da hilft nur nachhaltiges Arbeiten an einer Lösung, Kärrnerarbeit ohne Eitelkeit; eine Eitelkeit, die manche Israelis Kerry vorwerfen. Offenbar mit Grund. Die Jahre hätten genutzt werden können. Das aber auch schon von Hillary Clinton, worüber noch zu sprechen sein wird, wenn sie wirklich Präsidentin werden will.
Aber auch Deutschland mit seiner „Staatsräson“, die Hilfe für Israel sei, hat sich nicht mit Ruhm bekleckert. Bis heute nicht. Wenig überraschend, dass jede Regierung in Israel davon ausgeht: In der Not müssen wir uns selbst genug sein. Diese Haltung hat ihre Historie.
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