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Holländischer Regierungschef Rutte „Ihr müsst es miteinander tun“

Er ist 45 Jahre alt und zum zweiten Mal Ministerpräsident der Niederlande. Mark Rutte vertritt einen harten Sparkus und bekennt sich zu Europa. Das ist gut für Deutschland.

Mark Rutte kann so leicht nichts erschüttern. Auch nicht, dass die Vereidigung seines zweiten Kabinetts bei Königin Beatrix wegen der geplanten Liveübertragung wiederholt werden musste. Der 45-jährige Vorsitzende der Volkspartij voor Vrede en Democratie (VVD) ist zum zweiten Mal Ministerpräsident, diesmal in einer großen Koalition mit den Sozialdemokraten – so ziemlich das Gegenteil des gescheiterten Kabinetts. Nach seinem triumphalen Wahlsieg mit 41 Sitzen bläst Rutte nun wegen des Koalitionsvertrags ein harter Gegenwind aus der eigenen Partei entgegen. Die geplante Kopplung der Krankenkassenbeiträge an das Einkommen erbost die Hälfte der Wähler. Rutte gab Fehler in der Kommunikation zu, aber er wird sein Programm durchziehen.

Den Willen zur Macht hatte er schon nach der vergangenen Wahl bewiesen, als er mit den Wahlverlierern, den Christdemokraten, unter Duldung des Rechtspopulisten Geert Wilders eine Regierung bildete. Das Projekt scheiterte an Wilders, was zu den Neuwahlen führte. Wichtige Gesetze setzte Rutte im Parlament mit Hilfe der Sozialdemokraten durch. Er gilt als fröhlicher Pragmatiker. Dass die Koalition mit den Sozialdemokraten keine Liebesheirat ist, weiß Rutte. Aber seiner Meinung nach hat der Wähler klar gesprochen: „Ihr müsst es miteinander tun!“

Mark Rutte wurde 1967 in Den Haag geboren, studierte in Leiden Geschichte und arbeitete zehn Jahre unter anderem als Manager bei Unilever. In der Regierung von Jan Peter Balkenende wurde er Staatssekretär für Soziales und Staatssekretär für Unterricht, Kultur und Wissenschaft. 2006 übernahm er den Fraktionsvorsitz der VVD im Parlament. 2010 bildete er als erster liberaler Ministerpräsident seit 1918 die konservativste Regierung der Niederlande. Man sagt Rutte Durchsetzungsvermögen nach, das habe er von seinem Vater gelernt, einem Kaufmann.

Rutte kann gut zuhören und ist ein guter Redner. Privat ist er Single und versucht, sein Leben so normal wie möglich zu leben und trotzdem ansprechbar für die Menschen zu sein. Er gilt als neugierig und wissbegierig und hat eine Vorliebe für New York. Die harte, erfolgreiche Politik des früheren New Yorker Bürgermeisters Rudolph Giuliani imponierte ihm.

Rutte vertritt einen harten Sparkurs, bekennt sich zu Europa, was sich auch in der Ernennung von Deutschlandfan Frans Timmermans zum Außenminister zeigt. Das ist gut für Europa und gut für Deutschland. Rolf Brockschmidt

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