Obama sagt Treffen mit Putin ab: Es geht um mehr als Edward Snowden
Barack Obama ist sauer. Russlands Asyl für Edward Snowden hat nun das Fass zum Überlaufen gebracht. Brüsk hat der US-Präsident sein geplantes Treffen mit Putin abgesagt.
Man könnte meinen, es hätte gereicht, Russland gegenüber in Sachen Edward Snowden einen klaren Standpunkt einzunehmen. Als Moskau erklärte, dem NSA-Enthüller vorübergehendes Asyl zu gewähren, echauffierte sich das US-Außenministerium, schäumte der Kongress, war der Präsident „tief enttäuscht“. Eine Absage des Treffens mit dieser Begründung wäre an sich schon ein heikler diplomatischer Schritt gewesen. Obama war das offenkundig nicht genug. Eine strenge Bestrafung von Whistleblowern wie Bradley Manning und Snowden ist für die Obama-Regierung sicher politisch unabdingbar.
Nichts Gemeinsames mit dem Kreml
Aber sie überstrahlt keinesfalls die Weltpolitik. Der Konflikt um Syrien, die Raketenabwehr, die Rüstungskontrolle, Menschenrechte und die Zivilgesellschaft – all diese Themen bemüht Barack Obama bei seiner brüsken Absage an Putin.
Es geht also nicht allein um Snowden und die Geheimnisse der Geheimdienste. In den vergangenen Monaten ist auf dieser Seite des Atlantiks die Verärgerung darüber gewachsen, wie wenig Gemeinsames mit dem Kreml-Herrn bei den aktuellen weltpolitischen Fragen erreicht werden kann. Snowden hat nur die nötige Rage für eine harsche diplomatische Geste geliefert.
Barbara Junge