Joseph Kony: Auf bessere Zusammenarbeit
Die USA haben ein Kopfgeld auf den ugandischen Rebellenführer Joseph Kony ausgesetzt, ein weiteres Zeichen, dass sie sich dem Internationalen Gerichtshof annähern. Mitglied wird Amerika dennoch so bald nicht.
Die Höhe eines Kopfgeldes sagt etwas aus über die Schwere der Verbrechen. Sie sagt aber auch etwas aus über die Dringlichkeit, den Verbrecher zu fassen. Die USA haben gerade fünf Millionen Dollar auf den ugandischen Rebellenführer Joseph Kony ausgesetzt, den der Internationale Strafgerichtshof in Den Haag schon 2005 wegen Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit angeklagt hat.
Als selbst ernannter „Sprecher Gottes“ seiner „Lord’s Resistance Army“ soll Kony seit zwei Jahrzehnten in Uganda, im Sudan und im Kongo Tausende getötet und vertrieben, Kindersoldaten rekrutiert, Vergewaltigungen angeordnet haben. Über ihn selbst ist wenig bekannt, lange gab es nicht einmal Fotos. Wahrscheinlich wurde er 1961 in ärmlichen Verhältnissen geboren, ministrierte, brach die Schule ab, entwickelte sich zum christlichen Fundamentalisten.
Ein rührendes Video einer amerikanischen Menschenrechtsorganisation forderte die USA 2012 auf, verstärkt nach Kony zu fahnden. 100 amerikanische Elitesoldaten helfen bereits vor Ort bei der Suche. Nun sollen mit Millionen aus dem „Crimes Reward Program“Haftbefehle in den jeweiligen Ländern verbreitet werden.
Das hohe Kopfgeld sagt aber auch etwas aus über das Verhältnis der USA zum Internationalen Strafgerichtshof. Als dieser vor mehr als zehn Jahren geschaffen wurde, wollten die Amerikaner ihn entweder kontrollieren – oder ganz verhindern. Sie fürchteten unter anderem, ihre vielen weltweit stationierten Soldaten könnten verurteilt werden. Bis heute haben sie sein Statut nicht unterzeichnet.
Dennoch haben die Amerikaner in den letzten Jahren ihre Zusammenarbeit mit dem Gericht intensiviert. „Das Kopfgeld bestätigt die kooperative Haltung der Obama-Administration gegenüber dem Gericht“, sagt der Völkerstrafrechtler Kai Ambos. Nicht nur haben sie auf den Gebrauch ihrer Vetomacht im UN-Sicherheitsrat verzichtet, als der das Gericht aufforderte, den sudanesischen Präsidenten anzuklagen. Den Haftbefehl gegen Gaddafi unterstützen sie aktiv. „Auch operativ, bei der Geheimdienstarbeit, sind die Amerikaner inzwischen sehr hilfreich“, sagt Ambos. Das Gericht hat keine eigene Armee und ist auf die Hilfe der Mitgliedstaaten angewiesen.
Das heißt nicht, dass die USA bald Mitglied werden. Die Fälle des Gerichts, bislang alle in Afrika, haben die wahren Interessen der USA noch nicht berührt. Julia Prosinger
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