Verfahren gegen Wikileaks-Gründer: Schwedische Justiz lässt Vergewaltigungsvorwürfe gegen Assange fallen
Gegen den Wikileaks-Gründer wird es nun doch keinen Prozess wegen Vergewaltigung geben. Ihm droht eine Auslieferung in die USA.
Die Voruntersuchungen gegen Wikileaks-Gründer Julian Assange in Schweden wegen des Vorwurfs der Vergewaltigung werden niedergelegt. Das teilte die stellvertretende Direktorin der schwedischen Strafverfolgung, Eva-Marie Persson, am Dienstag mit.
2012 floh Assange in die ecuadorianische Botschaft in London, nachdem wegen Vorwürfen von Sexualstraftaten in Schweden ein europäischer Haftbefehl gegen ihn ausgestellt worden war. Er befürchtete, nach einer Überstellung an die schwedische Justiz später an die USA ausgeliefert zu werden. Im Mai 2017 stellte die Staatsanwaltschaft in Schweden jedoch ihre Ermittlungen ein.
Zuletzt waren starke Spannungen zwischen Ecuador und dem 47-jährigen Assange aufgekommen. Im April 2019 wurde Assange in der ecuadorianischen Botschaft von der Londoner Polizei festgenommen, seitdem sitzt er in Großbritannien in Haft, weil er gegen seine Kautionsauflagen verstoßen hat. Die Rücknahme des Botschafts-Asyls erfolgte unter der Auflage von Präsident Lenín Moreno, dass die britische Regierung garantierten müsse, dass Assange nicht an ein Land ausgeliefert werde, in dem dem 47-Jährigen die Todesstrafe drohen könnte. Im Februar 2020 soll über seine Auslieferung in die USA verhandelt werden.
Im November 2018 wurde der Wikileaks-Gründer in den USA wegen der Veröffentlichung geheimer Dokumente und Verstöße gegen das Antispionagegesetz angeklagt. Staatsanwälte hätten die Existenz der unter Verschluss gehaltenen Anklage versehentlich in Gerichtsdokumenten in einem anderen Fall enthüllt, erklärte Wikileaks.
Wikileaks hatte hunderttausende geheime Dokumente veröffentlicht, unter anderem über das Vorgehen der US-Streitkräfte während der Kriege im Irak und in Afghanistan. Assange befürchtet deswegen, dass ihm in den USA ein Prozess wegen Geheimnisverrats und womöglich sogar die Todesstrafe drohen könnte.
Im US-Präsidentschaftswahlkampf 2016 veröffentlichte Wikileaks zudem von Hackern gestohlene E-Mails der Demokratischen Partei und schadete damit der später gegen Donald Trump unterlegenen Hillary Clinton.
Sollte Assange in den USA allen 18 Anklagepunkten für schuldig befunden werden, droht ihm eine lebenslange Gefängnisstrafe. (dpa, AFP)