Wieder Panne bei der Bundeswehr: Transall-Maschine bleibt auf Gran Canaria liegen
Schon wieder ist eine Transall-Maschine liegengeblieben. Diesmal auf dem Weg nach Afrika zu einem Ebola-Einsatz. Die SPD gibt Ursula von der Leyen die Schuld an den Pannen. Bundeskanzlerin Angela Merkel stellte sich hinter die Verteidigungsministerin.
Die Pannenserie bei der Bundeswehr reißt nicht ab. Eine Transall-Transportmaschine ist bereits am Freitag auf dem Weg zum Ebola-Hilfseinsatz im Senegal defekt auf Gran Canaria liegengeblieben, wie ein Sprecher der Luftwaffe am Montag bestätigte.
Eine Ersatzmaschine mit Technikern für die Reparatur sei nun auf die Kanaren-Insel geschickt worden. Diese Maschine soll dann auch in den Senegal weiterfliegen und dort für die Luftbrücke in die Ebola-Gebiete in Liberia, Guinea und Sierra Leone zur Verfügung stehen.
Über die neue Transall-Panne hatte wieder zuerst der verteidigungspolitische Blog „Augen geradeaus!“ berichtet. Bereits in der vergangenen Woche waren zwei der bis zu 50 Jahre alten Transall-Maschinen defekt liegen geblieben. Sie sollten Militärausbilder in den Nordirak bringen.
In Westafrika sollen sich zwei Transall-Maschinen zusammen mit französischen und amerikanischen Flugzeugen an der Luftbrücke beteiligen. Sie sollen Hilfsgüter in das Krisengebiet bringen. Dazu werden rund 100 Soldaten in der senegalesischen Hauptstadt Dakar stationiert.
Wer ist schuld?
Der schlechte Zustand der Bundeswehr-Ausrüstung sorgt für Ärger in der Koalition. Die SPD-Spitze wirft Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) eine Vernachlässigung ihrer Arbeit vor. Er könne der Ministerin nur raten, „ein bisschen weniger Fototermine zu machen und sich mehr mit dem Handwerk zu beschäftigen“, sagte der stellvertretende SPD-Vorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel am Montag nach einer Telefonkonferenz des Parteipräsidiums.
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) stellte sich dagegen hinter den Kurs ihrer Ministerin beim Umgang mit den Problemen. „Sie legt die Dinge auf den Tisch, sie schafft einen Überblick über die Lage, wie sie ist“, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert. Das sei die Voraussetzung für die Behebung der Probleme. „Das hat (...) die Unterstützung der gesamten Bundesregierung.“ Auch die CDU-Spitze stützte von der Leyen.
In der vergangenen Woche war bekanntgeworden, dass Hubschrauber, Flugzeuge, Panzer und Schiffe in großer Zahl nicht einsatzfähig sind.
Im Ernstfall kann die Bundeswehr für die Nato deswegen nicht mehr die versprochene Zahl von Flugzeuge vorhalten.
Eine Erhöhung des Verteidigungsetats für 2015 schließen Merkel und von der Leyen dennoch aus. Mittelfristig könnten aber zusätzliche Mittel nötig werden, machten Seibert und von der Leyens Sprecher Jens Flosdorff klar.
Schäfer-Gümbel sagte dagegen, es gebe kein zwingendes Geldproblem, sondern ein Managementproblem. Es stünden über 30 Milliarden Euro für Verteidigung zur Verfügung, allein 2013 seien 1,5 Milliarden an den Bundeshaushalt zurückgeflossen, in diesem Jahr sei es voraussichtlich eine Milliarde.
Auch Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) hatte sich skeptisch zu einer Erhöhung des Verteidigungsetats geäußert und auf den Rückfluss von Mitteln sowie auf Lieferprobleme der Industrie verwiesen. (dpa)