Vorsitzender Ulrich Wilhelm: Ja, die ARD muss sich ändern
Der Auftrag, Angebote für die ganze Gesellschaft zu machen, bleibt aktuell. Denn es ist schädlich, wenn jeder in seiner eigenen Welt lebt. Doch wir müssen auch selbstkritisch und sparsam sein. Ein Gastbeitrag.
In vielen Ländern Europas wird derzeit kontrovers über den öffentlich-rechtlichen Rundfunk diskutiert – vielfach mit hohem Lärmpegel und Angriffen vor allem radikaler Parteien.
Doch es gibt auch viele Stimmen, die sich differenziert und konstruktiv in die gesellschaftliche Diskussion einbringen. Darüber bin ich als ARD-Vorsitzender sehr froh. Denn auch hierzulande können wir uns einer leidenschaftlichen, aber zugleich sachorientierten Debatte über den öffentlich-rechtlichen Rundfunk mit guten Argumenten stellen.
Als ARD geht es uns um den Erhalt gesellschaftlicher Relevanz, nicht um Besitzstandswahrung oder wie in den 1990er Jahren um ein Ausweiten des Programmangebots. Der öffentlich-rechtliche Rundfunk sieht heute anders aus als noch vor zehn Jahren und kann es sich auch in Zukunft nicht leisten, in seinen Reform- und Sparbemühungen nachzulassen. Und wir werden im digitalen Wandel besonders innovativ sein und unsere Strukturen und Angebote immer wieder anpassen müssen.
Öffentliche Güter lassen sich nicht nach rein ökonomischen Kriterien bemessen. Wer die Debatte nur auf die Höhe des Rundfunkbeitrags reduziert oder die Frage, ob es „nicht billiger geht“, der lässt die Kernfrage nach dem gesellschaftlichen Wert des Rundfunks außer Acht.
Die Schweizer haben diese Diskussion bereits geführt. Dort hat sich nach langem Pro und Kontra eine breite Bevölkerungsmehrheit klar für den „Service Public“ ausgesprochen. Diese Mehrheit hat erkannt, welche Bedeutung dem öffentlich-rechtlichen Programm als verbindendem Element in einer zunehmend digitalen Gesellschaft zukommt, die durch die sozialen Netzwerke in immer mehr Teilöffentlichkeiten zerfällt und in der die Polarisierung zunimmt.
Denn auch dies sollten wir bei der Diskussion berücksichtigen: Wo politische Meinungsbildung mehr und mehr in solchen Echokammern stattfindet, wächst die Verunsicherung: Was ist wahr? Was ist erfunden? Welche Deutung stimmt? Desinformation, Hass und Hetze im Netz sowie algorithmengetriebene Filterblasen gefährden den demokratischen Zusammenhalt. Demokratie braucht, wenn es darauf ankommt, eine ungeteilte, integrierte Öffentlichkeit. Das so wichtige Ringen um Konsens und das sorgfältige Abwägen der wichtigsten Argumente aller Seiten kann nur in einer Gesamtöffentlichkeit gelingen und nicht, wenn jeder in seiner eigenen Welt lebt. Information und Willensbildung müssen vor Manipulation geschützt sein. Dafür bringt der öffentlich-rechtliche Rundfunk die Voraussetzungen mit: Die ARD allein erreicht jede Woche 94 Prozent der Menschen, und sie ist vom Gesetzgeber zur Unabhängigkeit und Objektivität verpflichtet. Das hat auch das Bundesverfassungsgericht in seinem Urteil vom 18. Juli betont und vom „demokratiewesentlichen Auftrag des öffentlich-rechtlichen Rundfunks“ gesprochen.
Angebote für die ganze Gesellschaft
Unser öffentlich-rechtlicher Rundfunk wurde in Deutschland nach dem Zweiten Weltkrieg und den Erfahrungen der zersplitterten Presselandschaft der Weimarer Republik im Grundgesetz bewusst umfassend angelegt: vielfältig, regional verankert, unabhängig und staatsfern - mit dem klaren Auftrag, Angebote für die ganze Gesellschaft zu machen. Dieser Auftrag ist zeitlos aktuell.
Nun argumentieren Kritiker der ARD, man möge bei Medienangeboten doch allein den Kräften des Marktes vertrauen und den Nutzern die Auswahl unter den täglich wachsenden Bezahlangeboten von Video-Plattformen überlassen. Dabei wird zum einen die zentrale Bedeutung des Hörfunks übersehen, zum anderen gilt: Pay-Modelle und Marktlösungen können für die unterschiedlichsten Interessen in unserer Gesellschaft kein für alle bezahlbares Angebot in dieser Vielfalt und Qualität liefern, wie ARD und ZDF es tun – mit umfassenden Nachrichten- und Informationsangeboten, dem weltweiten Korrespondentennetz, hochwertigen Hör- und Fernsehspielen, den Klassikprogrammen sowie Spitzenorchestern und -chören, den Kultur- und Bildungssendungen, den Unterhaltungs- und Sportangeboten, dem Programm des Kinderkanals KiKA oder Arte, um nur einige Beispiele zu nennen. Diese öffentlich-rechtlichen Angebote stehen allen Menschen barrierefrei, unabhängig von ihrem Einkommen zur Verfügung – und zwar in einem solidarisch finanzierten Modell.
Permanente Arbeit an der Qualität
Gleichzeitig können wir immer auch besser werden und müssen permanent an unserer Qualität arbeiten. Denn neben unbestrittenen Highlights gibt es auch immer wieder Themen, die uns nicht gut genug gelingen, oder wo wir nicht sauber genug unterscheiden zwischen Nachricht und Kommentar. Dem müssen wir uns stellen, müssen Kritik ernst nehmen, aus Fehlern lernen und uns tagtäglich überprüfen. Außerdem brauchen wir gerade in unserer digitalen Welt verstärkt den Dialog mit unserem Publikum, Angebote der Teilhabe, etwa durch Mitmachaktionen, und eine neue Kritikkultur.
Vorschläge zur Neuordnung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks müssen sich der Frage stellen: Welcher Rundfunk passt zu unserem Land? Mit Blick auf die föderale Struktur der Bundesrepublik ist die ARD aus gutem Grund fast spiegelbildlich gestaltet. Unsere Stärke sind neben dem Ersten Deutschen Fernsehen besonders die in allen Landesteilen verwurzelten Dritten Fernsehprogramme sowie die vielgehörten Radiowellen der ARD mit täglich 37 Millionen Hörern, die die unterschiedlichen Kulturen, Mentalitäten und Lebenswelten unseres föderal geprägten Landes ganz anders abbilden können, als dies mit wenigen zentralen Sendern möglich wäre.
Gerade als ARD begleiten wir im Radio, im TV und online gesellschaftlich oder kulturell wichtige Ereignisse, die bei kommerziellen Sendern keinen Platz finden. Im Sport sind es eben nicht nur Fußballübertragungen, sondern gemeinsam mit dem ZDF zum Beispiel auch die Paralympics oder derzeit in Berlin die European Championships.
Und auch jenseits des Programms leisten die Landesrundfunkanstalten der ARD einen wichtigen Beitrag zum Zusammenhalt unserer Gesellschaft. Sie sind ein bedeutender Wirtschaftsfaktor und Arbeitgeber. Die ARD ist ein starker und verlässlicher Partner der deutschen Filmwirtschaft: Mehr als 650 Millionen Euro jährlich fließen in Filmproduktionen, rund 50 Millionen Euro an die Filmförderungsanstalten des Bundes und der Länder. Außerdem fördern die Landesrundfunkanstalten die Medienkompetenz von Kindern und Jugendlichen und unterstützen junge Talente aus Musik, Kabarett und Literatur. Dazu kommen unzählige Kultur- und Medienpartnerschaften in den Bundesländern, ohne die zahlreiche kulturelle Veranstaltungen nicht stattfinden könnten.
Die ARD ist derzeit exakt so groß, wie sie vom Gesetzgeber beauftragt wurde. Unsere Aufgabe besteht darin, das ganze Bild, das gesamte Spektrum der Themen und Meinungen im Land zu zeigen. Wer den Rundfunk in seinem Auftrag verändern will, muss streng darauf achten, dass er auch künftig die verfassungsrechtlich vorgegebenen Aufgaben erfüllen kann. Bei den aktuellen Überlegungen im Länderkreis, den Auftrag für Sport und Unterhaltung einzuschränken, wäre diese Grenze meines Erachtens klar überschritten.
Grundversorgung heißt nicht Mindestversorgung, das hat auch das Bundesverfassungsgericht immer wieder betont. Aus gutem Grund: Es kann nicht im gesellschaftlichen Interesse liegen, dass sich ARD, ZDF und Deutschlandradio darauf beschränken müssen, die Lücken und Nischen zu füllen, die kommerzielle Anbieter nicht abdecken, weil sie damit kein Geld verdienen können. Wenn der öffentlich-rechtliche Rundfunk alle Menschen erreichen will und erreichen soll, dann gehören Sport und Unterhaltung genauso dazu wie Bildung, Kultur und Information. Die große Mehrheit der Bevölkerung erwartet und schätzt zudem Unterhaltung und Sport bei uns im Programm - das hat auch die jüngste Fußball-WM wieder gezeigt. Fakt ist: Die Akzeptanz unseres Angebots ist unverändert hoch.
Ja, die ARD muss sich verändern. Neue Inhalte, mehr Publikumsdialog, auch Selbstkritik, weiteres Sparen – all das nehmen wir in Angriff. Doch die Grundgedanken – journalistische und wirtschaftliche Unabhängigkeit, das Aufrechterhalten einer Gesamtöffentlichkeit – bleiben die Rezepte der Zukunft. Deshalb kämpfe ich für den Wert des öffentlich-rechtlichen Rundfunks, gerade im rasanten, technikgetriebenen Wandel der Digitalisierung.
Ulrich Wilhelm ist Vorsitzender der ARD und Intendant des Bayerischen Rundfunks. Bisher erschienen: Patricia Schlesinger (15. April), Hans Demmel (25. April), Christoph Palmer (7. Mai), Rainer Robra (11. Mai), Norbert Schneider (21. Mai), Tabea Rößner (25. Mai), Thomas Bellut (10. Juni), Frauke Gerlach (22. Juni).
Ulrich Wilhelm