DW Arabia: Deutschland bekommt nun doch Flüchtlings-TV light
Die Deutsche Welle strahlt ihr arabischsprachiges TV-Programm nun auch in Deutschland aus. Grüne Tabea Rößner äußert verfassungsrechtliche Bedenken.
Deutschland bekommt nun doch ein Flüchtlings-Fernsehen, allerdings nur als Light-Version. Von Dienstag an strahlt die Deutsche Welle (DW) ihr arabischsprachiges Fernsehprogramm via Astra-Satellit „mit Blick auf die Flüchtlinge aus dem Nahen Osten“ auch in Westeuropa aus, teilte der mit Bundesmitteln finanzierte Sender am Sonntagabend mit. Ein zuvor von der CSU initiierter Vorschlag für ein öffentlich-rechtliches Flüchtlingsprogramm von ARD und ZDF war zuvor ins Leere gegangen. In einem Brief an die Intendanten der beiden Sender hatte sich CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer für ein "Deutsches Integrationsfernsehen" ausgesprochen.
„Es ist uns ein wichtiges Anliegen, den Menschen europäische Werte zu vermitteln und Zugang zu verlässlichen Informationen aus deutscher Perspektive, und zwar zunächst in ihrer Muttersprache, zu verschaffen“, begründete DW-Intendant Peter Limbourg den Schritt. „Damit leistet die DW auch einen Beitrag zu einer ersten gesellschaftlichen Teilhabe der Flüchtlinge in Deutschland.“
Limbourg versteht Kanal als "Beitrag zu gesellschaftlicher Teilhabe"
Anfangs wird das Programm von DW Arabia unverändert in Westeuropa ausgestrahlt. In den kommenden Monaten soll das Programm zu einem Integrations- und Informationskanal für Flüchtlinge – auch durch Zulieferungen deutscher und europäischer Partner – ausgebaut werden. Noch ist allerdings die Finanzierung ungeklärt, die Verhandlungen laufen. Peter Altmaier, der als Chef des Bundeskanzleramts zugleich Chefkoordinator für Flüchtlingspolitik ist, begrüßt die Initiative als „wertvollen Beitrag zur Integration der arabischen Kriegsflüchtlinge“. Kulturstaatsministerin Monika Grütters sagte: „Den Medien, zumal Auslandssendern wie der Deutschen Welle, kommt in durch Krieg und Terror geprägten Zeiten eine besondere Verantwortung zu. Gerade Menschen, die aus Krisengebieten nicht nur in Deutschland Schutz suchen, sind darauf angewiesen, sich verlässlich und objektiv über die Situation in ihrer Heimat, aber auch an ihren Zufluchtsorten informieren zu können.“
Tabea Rößner, die medienpolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen, erinnert hingegen daran, dass es sich bei der Deutschen Welle um den mit Steuergeldern finanzierten Auslandssender handelt. Auch wenn die derzeitige Situation unkonventionelle Wege erfordere, müsse die gesetzlich geforderte Staatsferne, nach der die Deutsche Welle nicht in Deutschland ausgestrahlt werden darf, gewährleistet sein, sagte Rößner dem Tagesspiegel. Sie kündigte an, die verfassungsrechtlichen Bedenken durch eine Anfrage beim Wissenschaftlichen Dienst des Bundestags prüfen zu lassen. Zugleich plädierte Rößner für einen Ausbau der öffentlich-rechtlichen Aktivitäten von ARD und ZDF in diesem Bereich. Es gehe darum, die Flüchtlinge in die vorhandenen Zuschauerkreise zu integrieren.
Der Kanal DW Arabia wird via Astra 1M in Europa ausgestrahlt. Er bietet rund um die Uhr Nachrichten und Informationen aus und über Deutschland in arabischer Sprache. Das Magazin „Made in Germany“ informiert beispielsweise über die deutsche Wirtschaft innerhalb der globalisierten Welt. Es gibt Magazine zu Wissenschaft und Medizin, das Motor-Magazin trägt den Namen „Drive it!“ und bei „The Bundesliga-Highlights“ ist der Name Programm. In Sendungen wie „Shababtalk“ würden zudem gesellschaftskritische Themen angesprochen, die sonst im arabischsprachigen Raum oft tabu sind, sagte Grütters. Bislang war das Angebot in Deutschland ausschließlich über den Livestream im Internet auf dw.com/arabic verfügbar. Der Astra-Betreiber SES sagte DW-Intendant Limbourg eine kostenlose Übertragung des Kanals für zwölf Monate zu.
Die Beauftragte der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration, Staatsministerin Aydan Özoÿuz, sagte: „Information kennt keine Grenzen. Ich begrüße es daher sehr, wenn nun das arabische TV-Programm der Deutschen Welle in Westeuropa über Satellit empfangen werden kann. Die DW steht für Demokratie, Meinungsfreiheit und Kulturaustausch – nun auch bei uns.“
Beim Nachrichtensender n-tv hat es ein Online-Angebot für Flüchtlinge ebenfalls vom Internet ins klassische Fernsehen geschafft. In einer 40-minütigen Sonderausgabe von „Marhaba – Ankommen in Deutschland“ widmet sich Constantin Schreiber am Donnerstag (17 Uhr 10) auf n-tv Themen rund um die Flüchtlingspolitik auf Deutsch und Arabisch. Die Talk-Sendung wird aus der Sehitlik-Moschee, Berlins größter Moschee, übertragen. Im Internet sind auch ARD und ZDF mit Sendungen für Flüchtlinge aktiv. Die ARD übersetzt ihre „Tagesschau in 100 Sekunden“ ins Arabische, ein vergleichbares Angebot gibt es mit „ZDFarabic/ZDFenglish“ auch vom ZDF.
Kurt Sagatz