Drohendes Aus für Weihnachtsmarkt am Schloss Charlottenburg: Veranstalter startet Rettungsversuch
Er ist einer der beliebtesten Weihnachtsmärkte in Berlin. Doch in diesem Jahr könnte es vor dem Schloss Charlottenburg vorbei sein mit "O du fröhliche".
Der Weihnachtsmarkt am Schloss Charlottenburg droht in diesem Jahr der Totalausfall. Das Verwaltungsgericht Berlin hat einen Eil-Antrag von Veranstalter Tommy Erbe zurückgewiesen. Erbe könne eine Genehmigung für den Weihnachtsmarkt vom Bezirksamt Charlottenburg-Wilmersdorf vorerst nicht beanspruchen.
Das Bezirksamt hat wegen des Streits um die Sicherheitskosten bislang keine Genehmigung erteilt, Erbe wollte dies mit seinem Eil-Antrag erzwingen - ohne Erfolg.
Der Veranstalter will gegen den Beschluss vorgehen und Beschwerde vor dem Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg (OVG) einlegen. Parallel will Erbe aber auch dem Bezirksamt weiter entgegenkommen. Er habe der Behörde nach dem Gerichtsbeschluss mitgeteilt, wie im vergangenen Jahr für die Sicherheitsmaßnahmen aufkommen zu wollen. Dabei gehe es auch um den Anti-Terror-Schutz rund um den Weihnachtsmarkt mit Kosten in Höhe von 15.000 Euro. Zugleich will er Forderungen auch von Feuerwehr und Polizei kurzfristig erfüllen, kündigte er an.
Viel Zeit bleibt nicht
Nach seinem Dauerstreit mit dem Bezirksamt in den vergangenen Jahren versucht Erbe damit den beliebten Weihnachtsmarkt in diesem Jahr doch noch zu retten. Viel Zeit bleibt ihm nicht, wie er nach dem Gerichtsbeschluss sagte. Er hoffe auf eine Genehmigung bis spätestens Dienstagmittag. Falls die bis dahin nicht vorliege, müsse der den Weihnachtsmarkt vor dem Schloss Charlottenburg in diesem Jahr absagen. Erbe hatte zuvor bereits eine Absage ankündigt für den Fall, dass das Gericht seinem Antrag nicht folgt.
Das Bezirksamt ist der Ansicht, die Sicherheit des Marktes sei nicht ausreichend gewährleistet. Die Berliner Feuerwehr hat den Angaben zufolge etwa bemängelt, dass die Feuergassen nicht an allen Stellen eingehalten würden. Vor allem habe aber die Polizei Sicherheitsbedenken geäußert.
Die Kritik der Polizei soll die sogenannte Binnensicherheit betreffen. Dabei geht es um die Fluchtwege oder die Notfall-Benachrichtigungsketten, die festgelegt werden müssten. Daneben sollen nach Ansicht der Behörden Maßnahmen zur Geländesicherung gegen einen Terroranschlag „von außen“ fehlen, etwa durch Poller oder Schrammborde. Veranstalter Erbe hatte dem Gericht dagegen erklärt, alles von ihm zu Erwartende veranlasst zu haben.
Das Verwaltungsgericht entschied nun: Weil Erbe "keine ausreichenden Vorkehrungen" gegen die Gefahren „von innen“ getroffen habe, könne er per Eil-Klage keine Genehmigung erzwingen. Eine Genehmigung könne nur bei einem überwiegenden öffentlichen Interesse an der Veranstaltung erteilt werden. Dafür müsste aber die Sicherheit für den Markt in der Grünanlage gewährleistet sein.
15.000 Euro für 75 Schrammborde
Für den Schutz von außen ist Erbe allerdings nicht zuständig, wie auch das Gericht selbst festgestellt hat. Erst im August befanden die Richter, dass die Terrorabwehr „Aufgabe des Staates“ sei. Dieser Beschluss bezog sich auf den Weihnachtsmarkt im Jahr 2018. Das Grünflächenamt hatte die Marktgenehmigung an ein umfangreiches Sicherheitskonzept geknüpft. Erbe musste 15.000 Euro für 75 Schrammborde zahlen – um die Genehmigung zu erhalten.
Das Land Berlin zahlt bisher nur für die Absperrungen auf dem Breitscheidplatz, dem nach dem dortigen Anschlag im Dezember 2016 eine Ausnahmerolle zuerkannt wird. Jüngst hatte allerdings Innensenator Andreas Geisel (SPD) entschieden, dass weitere 18 touristische Plätze umgebaut und terrorsicher gemacht werden sollen. Darunter sind das Humboldt Forum, der Alexanderplatz, der Bereich um das Brandenburger Tor, der Gendarmenmarkt und der Hackesche Markt.
Unter Händlern und Kunsthandwerkern geht nun die Angst um. Das berichtete Frauke Löhr, die Schmuck herstellt. Rund 30 Händler hätten sich zusammengeschlossen, um für den Weihnachtsmarkt zu kämpfen. Sie habe bereits im Januar Verträge mit Angestellten gemacht, produziere seit Mai Designschmuck eigens für den Weihnachtsmarkt. Der sei für viele Händler, Künstler und Kunsthandwerker eine einzigartige Chance für den Kontakt zu Stammkunden. Es gehe auch um die Existenz der Händler. Sollte der Markt am Schloss Charlottneburg in diesem Jahr ausfallen, bestünden kaum Chance, einen Platz auf anderne Märkten zu finden. „Die Verträge sind gemacht“, sagte Löhr.