Vorm Abschied von Franziska Giffey: Und wer wird jetzt Bürgermeisterin in Neukölln?
Wer füllt ihre Lücke jetzt im Bezirk? „Für Neukölln wäre das schon ein ziemlich heftiger Rückschlag“, sagt ihr CDU-Kollege Falko Liecke - aber...
Und wie geht's nun weiter in Neukölln, sollte Franziska Giffey wie erwartet Bundesministerin werden? Die Bezirks-SPD will sich erst am Freitag offiziell äußern, wenn die Entscheidung feststeht. Seit knapp drei Jahren ist Franziska Giffey Bezirksbürgermeisterin in Neukölln, wo sie im April 2015 die Geschäfte von ihrem Amtsvorgänger Heinz Buschkowsky übernahm.
CDU: "Sie entzieht sich nach relativ kurzer Zeit bereits wieder der Verantwortung"
Sollte sie nun wirklich ins Bundeskabinett wechseln, wäre die Lücke im Bezirk groß: „Für Neukölln wäre das schon ein ziemlich heftiger Rückschlag“, sagt der stellvertretende Bezirksbürgermeister und Stadtrat für Jugend und Gesundheit, Falko Liecke (CDU). Giffey sei im Bezirk viele Probleme angegangen, aber „wenn jemand sich nach dieser relativ kurzen Zeit bereits wieder der Verantwortung entzieht, ist natürlich die Frage, was von dessen Politik bleibt“, so Liecke.
Zunächst würde der CDU-Stadtrat übernehmen
Sollte Giffey ihren Posten verlassen, würde Liecke zunächst ihre repräsentativen Aufgaben übernehmen. Giffeys fachliche Aufgaben fielen in die Verantwortung von Karin Korte (SPD), die selbst erst vor rund einer Woche zur Bildungsstadträtin ernannt wurde und bislang über wenig Erfahrung im Bezirksamt verfügt.
Auch für die Neuköllner SPD wäre Giffeys Weggang ein schwerer Schlag, ihre Nominierung traf den Bezirksverband völlig unerwartet. Ein Großteil der Wählerstimmen wird auf ihre Person zurückgeführt, die in der Öffentlichkeit im Bezirk präsent ist wie keine Zweite.
Großteil der Wählerstimmen wegen ihr
Erst vor wenigen Monaten musste die Fraktion den Rücktritt vom damaligen Bildungsstadtrat Jan-Christopher Rämer verkraften, der alkoholisiert am Steuer seines Fahrzeugs gefunden wurde. Bis dahin war Rämer stets als potentieller Giffey-Nachfolger gehandelt worden. Nun gehen der Neuköllner SPD langsam die Kandidaten aus. Spekuliert wird derzeit auf den Fraktionsvorsitzenden in der Bezirksverordnetenversammlung, Martin Hikel. Der 31-Jährige hatte jedoch noch keinen Posten im Bezirksamt inne und verfügt über keine Verwaltungserfahrung.
Auch andere Namen sind im Gespräch
Eine weitere potentielle Kandidatin wäre die Bezirksverordnete Mirjam Blumenthal, die derzeit Vorsitzende des Jugendausschusses ist. Ein offizielles Statement will die SPD erst am Freitagmorgen abgeben. Der SPD-Bezirksverordnete Marko Preuss verwies darauf, dass die Partei sich erst nach der Entscheidung am Freitag in Gremien zurückziehen würden, um die mögliche Nachfolge zu debattieren.
Sollte es zu Giffeys Nominierung kommen, würde Berlins Regierender Bürgermeister sie aus ihren Ämtern im Bezirksamt entlassen. Die rot-grüne Zählgemeinschaft in der Neuköllner BVV müsste sich dann auf einen Kandidaten oder eine Kandidatin einigen, die dann von der BVV gewählt werden würde.
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Die Autorin, die Neukölln-Expertin
Unsere Autorin Madlen Haarbach kennt Franziska Giffey schon lange und trifft sie regelmäßig. Haarbach schreibt immer mittwochs den Bezirksnewsletter "Leute Neukölln" für den Tagesspiegel. Diesen können Sie kostenlos bestellen unter www.tagesspiegel.de/leute